Sammler: Wer sitzt künftig im Verteidigungsausschuss?

Der Bundestag hat am (heutigen) Mittwoch, schon eine ganze Weile nach Bundestagswahl und Konstituierung, die ordentlichen Parlamentsausschüsse eingesetzt. Üblicherweise passiert so etwas erst nach der Bildung einer neuen Regierung, da mögliche Veränderungen in den Aufgabenbereichen und Zuschnitten der Ministerien auch in den Ausschüssen abgebildet werden sollen. Aber diese Regierungsbildung lässt bekanntermaßen noch auf sich warten – und gar so lange wollten dann die Abgeordneten nicht ohne die üblichen Gremien auskommen.

Zunächst ist zwar klar, welche Ausschüsse eingesetzt werden (im Prinzip die gleichen wie in der vorgangegangenen Legislaturperiode), aber noch sind nicht alle Mitglieder der jeweiligen Ausschüsse bekannt. Deshalb hier als Sammler, der ergänzt werden muss, die Mitglieder der für die Leser von Augen geradeaus! interessanten Ausschüsse für Verteidigung, für Auswärtiges und des Haushaltsausschusses.

Noch arg unvollständig und zu ergänzen, und der Übersicht wegen nur mit den ordentlichen Mitgliedern (die kleineren Fraktionen scheinen da etwas schneller):

Verteidigungsausschuss

FDP
Marie-Agnes Strack-Zimmermann, Alexander Müller, Christian Sauter, Marcus Faber

Linkspartei
Christine Buchholz, Matthias Höhn, Alexander Neu, Tobias Pflüger

Grüne
Ordentliche Mitglieder: Agnieszka Brugger, Katja Keul, Tobias Lindner

Auswärtiger Ausschuss

FDP
Bijan Djir-Sarai, Renata Alt, Ulrich Lechte, Frank Müller-Rosentritt, Alexander Kulitz

Linkspartei
Sevim Dagdelen, Heike Hänsel, Stefan Liebich, Kathrin Vogler

Grüne
Omid Nouripour, Cem Özdemir, Frithjof Schmidt, Jürgen Trittin

Haushaltsausschuss

FDP
Otto Fricke, Dr. Stefan Ruppert, Karsten Klein, Christoph Meyer, Ulla Ihnen

Linkspartei
Heidrun Bluhm, Michael Leutert, Gesine Lötzsch, Victor Perli

Grüne
Sven-Christian Kindler, Ekin Deligöz, Anja Hajduk, Tobias Lindner

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9 Gedanken zu „Sammler: Wer sitzt künftig im Verteidigungsausschuss?

  1. Bei der AfD zeichnet sich die Besetzung ab, steht aber noch nichts offiziell fest.
    Es dürfte einige oder alle der folgenden Personen treffen: Gerold Otten (Ex-Kampfpilot), Jan Ralf Nolte (Ex-Soldat/Oberbootsmann), Rüdiger Lucassen (Ex-Militärberater), Peter Felser (Ex-Offizier und Autor eines Buches über den Bosnien-Einsatz).

    Genau wird man es aber erst in den nächsten Tagen erfahren, spätestens am 31. Januar.

    Interessant ist aber was die Faz dazu schreibt:
    “Um die Sitze im Verteidigungsausschuss bewerben sich sieben AfD-Abgeordnete, die alle als Zeitsoldaten in der Bundeswehr oder der Nationalen Volksarmee der DDR dienten, unter ihnen der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Peter Felser; die AfD kann allerdings nur fünf Abgeordnete in den Ausschuss entsenden.“

    Die Zeit schreibt bereits konkret Namen, was aber wohl an journalistischen Fehlern liegt. (Es wurde sich wohl wie in anderen Medienberichten auf Gerüchte/Interna bezogen bzw. diese einfach übernommen und als Faktum angesehen/dargestellt):
    “Die Soldaten der Fraktion, darunter der ehemalige Kampfpilot Gerold Otten aus Bayern, der als Militärberater tätige Rüdiger Lucassen und der Soldat Jan Nolte aus Hessen werden diesen Ausschuss mitbesetzen.“

  2. oha, das wird bestimmt unterhaltsam, wenn die Recken der AfD auf Leute wie….ähm, sagen wir mal: Christine Buchholz („Solidarität mit dem Widerstand in Kobane. US-Bombardement stoppen!“) prallen. Aber wer weiß, vielleicht ist das ja alles nur Theaterdonner für die Öffentlichkeit, und hinter verschlossenen Türen trinkt man gemütlich Kaffee zusammen?

  3. Mehr Personal mit Praxiserfahrung im Verteidigungsausschuss kann jedenfalls nicht schaden.

  4. @wacaffe

    Das kommt ganz auf das Personal an.
    Praxiserfahrung haben auch die Abwracker der Bundeswehr. Mindestens 12 Jahre sind hier anrechnungsfähig.
    Es gibt auch erfahrene Abwracker der Bahn, der Autobahnen, generell der Infrastruktur, des Sozialstaates usw.
    In der Wirtschaft gibt es auch Führungspersonal, das anderen in der Regel nur mehr Arbeit hinterlässt, selbst dafür aber wenig leistet. Die Erfahrung wird auch dort einfach in Jahren gemessen und mit höheren Jahreszahlen Kompetenz unterstellt.

    Meine ehemalige Hausverwalterin sagte auch immer sie würde schon seit 15 Jahren
    Nebenkostenabrechnungen erstellen, was bei mir die Frage aufwarf, waren die immer schon so miserabel?

    Bei den Herren der AfD _könnte_ es sein, dass diese gerne ein Großheer wie zu Zeiten den Kalten Krieges wiederhaben möchten.
    Ähnliches ist aus den rechtsaußen Ecken der Union zu hören. Da phantasiert man von 80 Mrd. Wehretat, wofür können diese Genies aber nicht genau beschreiben, denn Auslandseinsätze halten viele ja eh für Geldverschwendung.

  5. @wacaffe:
    Überschätzen Sie das mit der Dienstzeit nicht, hören Sie sich z.B. die BT-Rede von November von Oberbootsmann (a.D.?) J. Nolte an (youtube: „Ex-Soldat redet im Bundestag Klartext“). Seine primären Themen sind – geht so auch aus Interviews hervor – die Flüchtlingspolitik und „die Bundeswehr als Schlepper.“, er ist wohl primär AfD-Politiker und erst dann irgendwann (Ex-)Soldat. Ich denke das Zitat „Verteidigungspolitisch muss unser Fokus vor unserer Haustür liegen und nicht irgendwo in der weiten Welt.“ aus der Rede dürfte die Erwartungen z.B. an Nolte auf den Boden der Tatsachen zurückholen. Wo hier jetzt die verteidigungspolitische Fachexpertise ist, oder der Mehrwert durch eine Dienstzeit liegt kann ich nicht erkennen. Die Aufgaben in der Bundeswehr (z.B. als Uffz.) und im Bundestag spielen sich eben auf vollkommen verschiedenen Ebenen ab. Daher – um wegzukommen von einer Einzelpersonalie – sollte man „Dienstzeit ja/nein“ nicht überschätzen, bei aller „er ist einer von uns“-Ergriffenheit.

  6. Die SPD übernimmt Verteidigungsausschuss u.a. mit Hellmich, Felgentreu, Mützenich, Hitschler ….

    [Gibt’s eine Gesamtliste, damit da nicht nur „u.a.“ steht? T.W.]

  7. @all

    Inzwischen gibt’s eine Liste der Verteilung der Ausschuss-Vorsitze, auf die sich der Ältestenrat des Bundestags verständigt hat – die kursiert jetzt in Berlin:

    Verteidigungsausschuss: SPD
    Auswärtiger Ausschuss: CDU/CSU
    Haushaltsausschuss: AfD

    Eine zusammenfassende Meldung macht aus meiner Sicht erst dann Sinn, wenn zumindest von den großen Fraktionen CDU/CSU und SPD die Benennung der Ausschussmitglieder vorliegt.

  8. Wann werden denn die Ausschüsse ihre ersten Sitzungen halten?
    Auf der Bundestags-Webseite ist immer noch nur der Hauptausschuss vertreten.
    Könnte da der Hausherr mal nachfragen bzw. nachfragen lassen?

    [Erst mal höre ich, das Anfang kommender Woche endgültig die Fraktionen ihre Mitglieder bestimmt haben werden. Mache aber gleich eine aktualisierte Meldung nach heutigem Stand.

    /edit: Stelle die aktualisierte Liste doch noch bis kommende Woche zurück. Es sind noch Unklarheiten dabei, und so lange nicht die komplette Zusammensetzung feststeht, macht eine neue Liste wenig Sinn. T.W.]

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