Zur Verlängerung der Bundeswehr-Auslandseinsätze vor allem im Irak, in Afghanistan und Mali hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen am (heutigen) Mittwoch im ARD-Morgenmagazin Stellung genommen. Interessanter Satz darin: Dazu haben wir ja auch Streitkräfte, dass sie einsatzfähig sind. Das Video ist (nur noch bis März 2019) hier anzuschauen; zur Dokumentation der Wortlaut:
WeiterlesenDas neue Mandat für die deutsche Beteiligung an der UN-Blauhelmmission MINUSMA in Mali sieht eine leicht höhere Obergrenze für die Zahl der eingesetzten Soldaten vor. Zugleich sollen, wie schon angekündigt, die deutschen Hubschrauber zur Jahresmitte aus dem westafrikanischen Land abgezogen werden. Das Bundeskabinett billigte am (heutigen) Mittwoch einen entsprechenden Entwurf, der nun dem Bundestag zur Beschlussfassung vorgeht. Das Mandat mit den Aufgaben der deutschen Soldaten in der UN-Mission bleibt gegenüber dem bisherigen Mandat praktisch unverändert – mit den zwei genannten
WeiterlesenDie Zahl der Bundeswehrsoldaten im Afghanistan-Einsatz soll künftig um bis zu einem Drittel aufgestockt werden können. Zugleich wird die nordafghanische Stadt Kundus wieder als konkreter Einsatzort deutscher Soldaten genannt. Das sind die wesentlichen Änderungen im künftigen Mandat für die deutsche Beteiligung an der NATO-geführten Mission Resolute Support am Hindukusch, die das Bundeskabinett am (heutigen) Mittwoch beschloss. Die endgültige Entscheidung darüber trifft der Bundestag voraussichtlich noch im März. Die Erhöhung der bisherigen Obergrenze von maximal 980 Soldatinnen und Soldaten auf künftig
WeiterlesenDas Bundeskabinett hat am (heutigen) Mittwoch die Verlängerung von sechs Mandaten für Auslandseinsätze der Bundeswehr auf den Weg gebracht – im Wesentlichen die Fortschreibung der Mandate, die wegen der langwierigen Regierungsbildung nach der Bundestagswahl im September vergangenen Jahres zunächst nur kurzfristig verlängert wurden. Drei kleinere Mandate – die Beteiligung an den UN-Missionen im Sudan und im Südsudan sowie an der NATO-Überwachungsmission im Mittelmeer – wurden unverändert fortgeschrieben. Für den Einsatz in der Anti-ISIS-Koalition, den Afghanistan-Einsatz und die Beteiligung an der
WeiterlesenNachdem schon seit gut einer Woche feststeht, dass Ursula von der Leyen in der Neuauflage des Regierungsbündnisses von Union und SPD Verteidigungsministerin bleibt, zeichnet sich jetzt die weitere Spitzenmannschaft im BMVg ab. Der CSU-Abgeordnete Thomas Silberhorn wird neuer Parlamentarischer Staatssekretär. Das kündigte Silberhorn selbst via Twitter an:
WeiterlesenIm Rahmen der internationalen Anti-ISIS-Koalition richtet die Bundeswehr ihr Engagement vor allem im Irak neu aus. An die Stelle der bisherigen getrennten Mandate für die Ausbildung von Kurden im Nord-Irak und die Aufklärungsmissionen über Syrien und dem Irak soll ein gemeinsames neues Mandat treten, mit dem eine Ausbildung auch irakischer Streitkräfte im ganzen Land möglich wird. Das neue Mandat will das – noch geschäftsführende – Bundeskabinett am kommenden Mittwoch beschließen und dann dem Bundestag zur Abstimmung vorlegen. Auffällig ist dabei
WeiterlesenDie Bundesregierung will über die bisherige Obergrenze von knapp 1.000 Soldaten hinaus mehr Bundeswehrsoldaten nach Afghanistan schicken. Was dpa am (heutigen) Sonntag meldet, ist keine Überraschung – im Koalitionsvertrag von Union und SPD steht das schon drin: Unsere Beteiligung am RSM-Mandat (Resolute Support Mission) in Afghanistan wollen wir bei unverändertem Auftrag fortsetzen. Im Rahmen des multilateral vereinbarten Schutzkonzepts für Nordafghanistan werden wir die Zahl der eingesetzten Soldatinnen und Soldaten zum Schutz der Ausbilder erhöhen. Ein klein bisschen überraschend ist es
WeiterlesenDie fatalen Folgen eines Bundeswehr-Ausbildungsmarsches in Munster im Juli vergangenen Jahres, als dessen Folge ein Soldat starb und weitere gesundheitlich teils schwerwiegende Probleme bekamen, sollen auf Fehler der Ausbilder zurückzuführen sein. Zu diesem Ergebnis kommt das inzwischen vorliegende rechtsmedizinische Gutachten, wie der Spiegel am (heutigen) Samstag berichtet: Nach SPIEGEL-Informationen schreiben die Experten in einem Gutachten, der tragische Tod eines Soldaten und Hitzschläge bei mehreren seiner Kameraden seien vermeidbar gewesen, wenn sich die Ausbilder an die Regeln der Bundeswehr gehalten und
WeiterlesenFürs Archiv: Im Wettbewerb um das nächste große Kriegsschiff der Deutschen Marine, das Mehrzweckkampfschiff 180 (MKS180), ist das deutsche Werftenkonsortium von ThyssenKrupp und der Lürssen-Werft aus dem Rennen. Das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) habe dem Konsortium mitgeteilt, dass sie am weiteren Verfahren nicht mehr teilnähmen, heißt es in einer gemeinsamen Mitteilung der Unternehmen vom (heutigen) Donnerstag: Das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr hat thyssenkrupp Marine Systems mitgeteilt, dass das Konsortium, bestehend aus
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