Abfangmanöver gegen Kündigungswelle: Luftwaffe will Jetpiloten auf Zeit

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Um die problematische Materiallage der Luftwaffe deutlich zu machen, greift ihr Inspekteur Ingo Gerhartz gerne zu deutlichen Beispielen. Kürzlich habe ihn der Leiter des Deutschen Museums in München gefragt, ob er ältere Flugzeuge der Bundeswehr als Ausstellungsstück bekommen könne, erzählte der Generalleutnant beim Jahresempfang der Luftwaffe in dieser Woche. Seine nur vordergründig scherzhafte Antwort: Nein, die sind noch in den Einsätzen. Zu geringer Klarstand der fliegenden Systeme, zu lange Inspektionszeiten in der Industrie, dazu ausstehende politische Entscheidungen wie die über

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Geheimdienstkontrolleure lassen „Rechte Netzwerke mit Bezug zur Bundeswehr“ untersuchen

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Die Geheimdienst-Kontrolleure des Bundestages wollen nach Berichten über mögliche rechtsextremistische Netzwerke in der Bundeswehr mit aktiven und ehemaligen Soldaten diesen Komplex selber durchleuchten lassen. Der so genannte Ständige Beauftragte des Parlamentarischen Kontrollgremiums, Arne Schlatmann, sei mit einem entsprechenden Bericht beauftragt worden, teilte der Bundestag am (heutigen) Freitag mit. Vorsorglich verwies das Gremium darauf, dass seine Sitzungen und Berichte geheim sind. Die knappe Meldung des Parlaments im Wortlaut:

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Untersuchungsausschuss Berater: Regierungsbeauftragter als Zeuge

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Der Bundestags-Untersuchungsausschuss zu den umstrittenen Beraterverträgen im Verteidigungsministerium hört bei seiner dritten öffentlichen Vernehmung einen engen Mitarbeiter von Ministerin Ursula von der Leyen als Zeugen. Andreas Conradi, inzwischen Leiter der Rechtsabteilung, dürfte von den insgesamt drei Zeugen am (heutigen) Donnerstag im Mittelpunkt der Fragen stehen.

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Neue Bemerkungen des Rechnungshofes: Orion, F125, Funkgeräte

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Die Prüfungen von Beraterverträgen in Verteidigungsministerium durch den Bundesrechungshof haben im vergangenen Jahr hinreichend Staub aufgewirbelt und zu einem Untersuchungsausschuss im Bundestag geführt – aber natürlich gibt es davon getrennt unverändert die üblichen Prüfungen der militärischen Ausgaben durch die Bonner Prüfer. Am (heutigen) Mittwoch haben sie weitere so genannte Bemerkungen vorgelegt, in denen auch erneut einzelne Projekte der Bundeswehr im Mittelpunkt stehen – und unter wirtschaftlichen Aspekten nicht gut wegkommen. Eine kurze Übersicht:

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Von der Leyen schickt General mit Zeitbegrenzung auf NATO-Posten

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Der frühere Abteilungsleiter Planung im Verteidigungsministerium, Generalleutnant Erhard Bühler, soll zwar demnächst wie vorgesehen den Posten des Befehlshabers im NATO Joint Forces Command Brunssum antreten – allerdings nicht für eine volle Amtszeit. Nach Erreichen der regulären Altersgrenze Ende März kommenden Jahres soll er diesen Posten an Jörg Vollmer übergeben, den derzeitigen Heeresinspekteur. Die Entscheidung ist offensichtlich eine Reaktion von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen auf Bühlers öffentliche Wahrnehmung im Zusammenhang mit umstrittenen Beraterverträgen und dem Umgang mit der Kostenexplosion beim

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Spitzen-Entscheidungen über Sanierung der ‚Gorch Fock‘ auf fehlerhafter Grundlage

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Bei den Entscheidungen zur Sanierung des Bundeswehr-Segelschulschiffes Gorch Fock trotz explodierender Kosten sind im Verteidigungsministerium Warnhinweise von Mitarbeitern auf dem Dienstweg verloren gegangen – was am Ende dazu führte, dass Ministerin Ursula von der Leyen zwei Mal trotz massiver Kostensteigerungen die weitere Überholung der Dreimastbark billigte. Das geht aus einem Bericht zu den Verwaltungsvorgängen hervor, die das Ministerium am (heutigen) Montag den Abgeordneten im Verteidigungs- und im Haushaltsausschuss des Bundestages zusandte.

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Sicherheitshalber, der Podcast Folge 11: NATO-Geburtstag und Bundeswehr-Werbung

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„Sicherheitshalber“ ist der Podcast zur sicherheitspolitischen Lage in Deutschland, Europa und der Welt: In Folge 11 erörtere ich mit Ulrike Franke, Carlo Masala und Frank Sauer anlässlich des 70. Geburtstags der NATO die Bedeutung der Allianz und ihre Besonderheiten. Im zweiten Teil beleuchten wir den aktuellen Aufreger rund um die Arbeit der Jugendoffiziere der Bundeswehr in Schulen und diskutieren dann kontrovers die Rekrutierungsbemühungen der Bundeswehr. Am Ende steht wie immer der „Sicherheitshinweis“, der kurze Fingerzeig auf aktuelle, sicherheitspolitisch einschlägige Themen

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Nachwuchswerbung: ‚Mit großer Macht kommt große Verantwortung‘

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Bei den großen deutschen Automobilkonzernen Volkswagen und Ford droht ein Abbau von Tausenden von Arbeitsplätzen. Am (gestrigen) Donnerstag sahen die Männer und Frauen, die um ihre Jobs zittern, beim Blick in die Lokalzeitung oder vor dem Werkstor Nachwuchswerbung der Bundeswehr. Die, sagen wir zurückhaltend, genau ihre Situation aufgreifen sollte.

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