Bisheriger Botschafter in Tansania wird neuer Politikchef im Verteidigungsministerium – Geyr wird Botschafter in Moskau

Veröffentlicht am von

Der derzeitige deutsche Botschafter in Tansania, Detlef Wächter, soll neuer Leiter der Politikabteilung im Verteidigungsministerium werden. Nach Informationen von Augen geradeaus! ist vorgesehen, dass der Diplomat die Abteilung von Géza Andreas von Geyr übernimmt, der als deutscher Botschafter nach Moskau wechselt. Eine offizielle Bestätigung für diesen Wechsel an der Spitze der Abteilung Politik gab es zunächst nicht.

Weiterlesen

Bundeswehreinsatz im Kosovo soll über 20 Jahre hinaus verlängert werden (Nachtrag: BPK)

Veröffentlicht am von

Der Einsatz im Kosovo, die längste Auslandsmission der Bundeswehr, soll über die bisherige Dauer von bereits fast 20 Jahren hinaus verlängert werden. Das Bundeskabinett beschloss am (heutigen) Mittwoch die weitere deutsche Beteiligung an der NATO-geführten KFOR-Mission in der ehemaligen serbischen Provinz. Die Personalobergrenze wird im neuen Mandat, das dem Bundestag zur Billigung zugeht, weiter verringert und von möglichen 800 auf maximal 400 Soldatinnen und Soldaten gesenkt.

Weiterlesen

Dokumentation: Merkel bei der VJTF

Veröffentlicht am von

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am (heutigen) Montag die deutsch geführte Brigade besucht, die in diesem Jahr die Führung der Very High Readiness Joint Task Force (VJTF), der schnellen Speerspitze der NATO stellt. Nun ist diese VJTF zwar eine multinationale Angelegenheit, aber im Kern war’s schon der Besuch der Kanzlerin beim Deutschen Heer in Munster, wie schon die – rein deutsche? – hochrangige Begleitung von Generalinspekteur Eberhard Zorn und Heeresinspekteur Jörg Vollmer zeigte. Zur Dokumentation die Ansprache Merkels nach einer dynamischen

Weiterlesen

Fürs Protokoll: Bundeswehr nimmt Ausbildung im Irak wieder auf

Veröffentlicht am von

Die Bundeswehr hat ihre Ausbildungsmission im Irak nach kurzzeitiger Unterbrechung wieder aufgenommen. Bereits am vergangenen Samstag sei der Lehrgang für irakische Soldaten in Taji im Zentralirak fortgeführt worden, am Sonntag dann in Erbil in der Kurdenregion im Norden des Landes, teilte das Einsatzführungskommando der Bundeswehr am (heutigen) Montag mit.

Weiterlesen

Zur Dokumentation: Seehofer und die „aktive Cyberabwehr“

Veröffentlicht am von

Die Abwehr dessen, was ein wenig unscharf Cyberangriff genannt wird und vor allem Angriffe auf die Informationstechnischen Systeme von kritischen Infrastrukturen meint, ist in Deutschland in der Regel keine Aufgabe der Landesverteidigung und damit auch nicht der Bundeswehr – deshalb ist das hier auf Augen geradeaus! meist unter dem Radar. Dennoch empfiehlt sich bisweilen ein Blick auf das, was von der Exekutive da geplant wird, weil es natürlich Bezugspunkte zur äußeren Sicherheit gibt.

Weiterlesen

Sicherheitshalber – der Podcast Spezial: Aspen Cyber Security Forum

Veröffentlicht am von

Sicherheitshalber, der Podcast zur sicherheitspolitischen Lage in Deutschland, Europa und der Welt. Für diese Spezialfolge war ich mit Ulrike Franke, Carlo Masala und Frank Sauer am 16. und 17. Mai 2019 in Berlin beim Aspen Cyber Security Forum, um dort zwei interessante Gespräche aufzuzeichnen: Mit Alexander Klimburg schlagen wir zunächst eine Schneise durch den Begriffsdschungel, etwa mit Blick auf den Unterschied zwischen Informationssicherheit und Cybersicherheit. Außerdem erklärt Alexander, welche Rolle das Kriegsvölkerrecht im Rahmen der Cybersicherheit spielt, ob es so

Weiterlesen

Deutsche Ausbildungsunterstützung im Irak soll „zeitnah“ wieder starten

Veröffentlicht am von

Die Bundeswehr will ihre Ausbildungsunterstützung im Irak nach der vorübergehenden Einschränkung angesichts der Sicherheitslage möglichst bald wieder aufnehmen. Mit einer zügigen Wiederaufnahme der Ausbildung der irakischen Sicherheits- und Streitkräfte ist zeitnah zu rechnen, schrieb der Parlamentarische Staatssekretär im Verteidigungsministerium Peter Tauber am (heutigen) Donnerstag an den Verteidigungsausschuss des Bundestages. Die Bundeswehr hatte zu Wochenbeginn ihre Ausbildungsaktivitäten in Taji im Zentralirak und in Erbil in der Kurdenregion im Norden des Landes vorübergehend ausgesetzt.

Weiterlesen

Spannungen zwischen USA und Iran: Deutsche Ausbildungsunterstützung im Irak ausgesetzt (2.Update)

Veröffentlicht am von

Angesichts der zunehmenden Spannungen zwischen den USA und dem Iran und zuletzt dem damit begründeten Abzug von US-Botschaftspersonal aus dem Irak hat die Bundeswehr ihre Ausbildungsunterstützung im Irak vorerst ausgesetzt. Das bestätigte der Sprecher des Verteidigungsministeriums, Jens Flosdorff, am (heutigen) Mittwoch in Berlin. Grund sei die Sicherheitslage vor Ort, konkrete Hinweise auf geplante Angriffe gebe es jedoch nicht. Die Soldaten blieben bis auf Weiteres in ihren Camps und würden nicht unbedingt notwendige Fahrten außerhalb des Feldlagers vermeiden.

Weiterlesen

Deutscher NATO-Admiral beklagt mangelhafte Infrastruktur in Deutschland – nicht nur fürs Militär

Veröffentlicht am von

Der deutsche Admiral Manfred Nielson, einer der ranghöchsten Bundeswehrsoldaten in der NATO, hält die Infrastruktur in Deutschland für Truppenverstärkungen des Bündnisses schon bei Übungen für unzureichend. Das Land habe sich um seine Straßen, Brücken und Schienentransporte auch jenseits militärischer Bedürfnisse in den vergangenen Jahren zu wenig gekümmert, sagte der stellvertretende Chef des NATO-Hauptquartiers Allied Command Transformation (ACT) in einem Interview der Welt (Link aus bekannten Gründen nicht, Text hinter Paywall).

Weiterlesen