Deutsche Ausbildungsunterstützung im Irak soll „zeitnah“ wieder starten

Die Bundeswehr will ihre Ausbildungsunterstützung im Irak nach der vorübergehenden Einschränkung angesichts der Sicherheitslage möglichst bald wieder aufnehmen. Mit einer zügigen Wiederaufnahme der Ausbildung der irakischen Sicherheits- und Streitkräfte ist zeitnah zu rechnen, schrieb der Parlamentarische Staatssekretär im Verteidigungsministerium Peter Tauber am (heutigen) Donnerstag an den Verteidigungsausschuss des Bundestages.

Die Bundeswehr hatte zu Wochenbeginn ihre Ausbildungsaktivitäten in Taji im Zentralirak und in Erbil in der Kurdenregion im Norden des Landes vorübergehend ausgesetzt.

Grund waren nach Darstellung Taubers Hinweise auf eine spezifische Bedrohungslage zwischen dem 13. und dem 17. Mai. Das US-Kommando der Operation Inherent Resolve habe daraufhin entschieden, das Schutzniveau von der vorher geltenden Stufe 2 auf die höchste Stufe 4 heraufzusetzen. Die verbindlichen Vorgaben zur Eigensicherung, unter anderem das Verbot von Fahrten außerhalb militärisch gesicherter Standorte, seien auch von der Bundeswehr übernommen worden.

Mit neuen Befehlen vom (gestrigen) Mittwoch gelte inzwischen die Schutzstufe 3, erläuterte Tauber. Damit seien nun wieder Fahrten außerhalb der Feldlager möglich. Wann genau der reguläre Ausbildungsbetrieb wieder aufgenommen wird, schrieb der Parlamentarische Staatssekretär nicht: Die Lage vor Ort wird fortwährend mit den im Rahmen der an OIR beteiligten Nationen abgestimmt und durch das Bundesministerium der Verteidigung gemeinsam mit dem Einsatzführungskommando der Bundeswehr bewertet.

(Foto: A German soldier smiles between stations in the Best Medic Competition, April 6, 2019, Erbil, Iraq – 1st Lt. Alison Carr, Combat Aviation Brigade, 1st Infantry Division)

23 Gedanken zu „Deutsche Ausbildungsunterstützung im Irak soll „zeitnah“ wieder starten

  1. „Die Lage vor Ort wird fortwährend mit den im Rahmen der an OIR beteiligten Nationen abgestimmt und durch das Bundesministerium der Verteidigung gemeinsam mit dem Einsatzführungskommando der Bundeswehr bewertet.“

    Das klingt jetzt aber nun wirklichso, dass die NL erstmal ihren Kopf rausstrecken sollen und wenn alles gut lief, dann komm wa auch…

    Q

  2. Eindeutig ist mehr und mehr gar nichts mehr.
    Anhebung des Thread Levels um zwei Stufen, mehr als ungewöhnlich, Verneinung zugenommener Bedrohung durch den Deputy Cmdr CJTF, ein Brite, der damit der U.S.- Bewertung widerspricht.
    Einstellung DEU Ausb /- eingeschränkte Wiederaufnahme NLD Ausbildung, und heute: „The UK has also put its personnel and their families in Saudi Arabia, Kuwait and Qatar on an increased state of alert“.
    Uhrzeit: 16 May 2019 13:58, UK
    https://news.sky.com/story/uk-raises-threat-level-for-personnel-in-iraq-due-to-heightened-risk-from-iran-11721363 – exakt gegenteilig zur Aussage des eigenen Generals.

  3. @Kay | 16. Mai 2019 – 21:33
    „Das klingt jetzt aber nun wirklichso, dass die NL erstmal ihren Kopf rausstrecken sollen und wenn alles gut lief, dann komm wa auch…“

    Ganz ehrlich klingt das überhaupt nicht so. Sie sollten des Satz vielleicht nochmals lesen.

  4. @KPK, das widerspricht sich m.E. nicht. Selbst wenn der UK General eine andere Bewertung hat, die Gefahr der Eskalation, wer auch immer jetzt daran Interesse hat, besteht. Für die Familien wird kein unnötiges Risiko eingegangen.

  5. @Klaus-Peter Kaikowsky | 16. Mai 2019 – 21:37

    Sie vermischen munter sonstiges Personal (z.B. Botschaftsangehörige) und bei OIR eingesetzte Soldaten. Selbstverständlich muss ich als verantwortungsbewusster Dienstherr meine Mitarbeiter nebst Familien in so einer Krisenregion entsprechend warnen und vorbereiten, damit ich im Fall des Falles schnell handeln kann.
    Ich sehe da überhaupt keinen Widerspruch sondern präventive Maßnahmen, die man Angesichts des Säbelrasselns gut nachvollziehen kann.
    Und das NLD die Ausbildung eingeschränkt wieder aufgenommen hat und DEU am Wochenende nachzieht wird hier auch überbewertet. Wir alle kennen die regionale Lage vor Ort nicht, warum wer was wann tut oder nicht ist für uns nicht nachvollziehbar. Und vor allem, was machen die restlichen beteiligten Nationen? Die Frage habe ich im Vorgänger-Thread auch gestellt und sie wurde von allen Kritikern durchignoriert.

    Man sollte sich mit Kritik an den Einsatzkräften tunlichst zurückhalten, vor allem als Schreibtisch-Rambo am grünen Tisch, wenn man nicht das komplette Lagebild hat.

  6. @Pio-Fritz 
    „… wenn man nicht das komplette Lagebild hat“.
    Dann können wir gemeinsam AG ja einstellen, oder zu welchem Thema liegt irgendwann ein komplettes Lagebild vor?
    Nicht einmal nach PK BMVg oder OIR, wie in diesem Faden deutlich wird.

  7. @Klaus-Peter Kaikowsky | 17. Mai 2019 – 9:31

    Eventuell enthält die Lage auch Informationen, die nicht für die Öffentlichkeit bestimmt sind.
    Mich stört dieses unreflektierte Bw-Bashing, nur weil mal die Ausbildung für vier Tage eingestellt wird. Viele Reaktionen sind völlig überzogen. Das wird den Kameraden vor Ort nicht gerecht.

  8. @Pio-Fritz
    „unreflektierte(s) Bw-Bashing“ ist nicht mein Ding. Die Entscheidung trifft die politische Führung, EinsFüKdo /DeuBefh Counter Daesh setzen um.

  9. Klauspeterkaikowsky | 17. Mai 2019 – 12:22

    „Die Entscheidung trifft die politische Führung, EinsFüKdo /DeuBefh Counter Daesh setzen um.“

    Ich glaube, solche Entscheidungen trifft das HQ des jeweiligen Einsatzes (sieh Anpassung Schutzstufe).
    Der Kontingentführer des Deutschen Einsatzskontingentes bewertet und setzt in seinem Bereich Maßnahmen um. Beispielsweise ob unter der erhöhten Schutzstufe und den vorhandenen Mitteln noch Fahrten möglich sind oder überhaupt erlaubt sind.

  10. @ Pio-Fritz | 17. Mai 2019 – 8:56
    „Man sollte sich mit Kritik an den Einsatzkräften tunlichst zurückhalten, vor allem als Schreibtisch-Rambo am grünen Tisch, wenn man nicht das komplette Lagebild hat.“

    Witzig, denn wer hat schon das komplette Lagebild! Die Einsatzkräfte?
    Und glauben Sie, dass die Einsatzkräfte hier entscheiden?
    (Also eigentlich ja Ausbildungskräfte.)
    Und üblicherweise erhöht man den state of alert nicht, wenn sich die Bedrohung nicht geändert hat, erhöhte Eskalationsgefahr ist Erhöhung der Bedrohung.
    Im übrigen darf wohl jeder wie der britische General seine eigene Meinung haben, die Verantwortung für die Entscheidung liegt aber hoffentlich bei einer (greifbaren) Person.

  11. @hagion pneuma 
    So sollte es sein, nach reiner Lehre jedenfalls!
    Dass es so ist, glaube ich nicht.
    Angesichts der vor allem politisch hoch brisanten Lage, wirken eigentlich nachrangige operative Entscheidungen des z.B. Thread Levels absolut strategisch, nämlich als Signal nach außen!
    Insofern, jede Wette, dass vor Entschluss und Befehlsgebung heftig mit Berlin telefoniert wurde.

  12. @Klaus-Peter Kaikoswky

    Oh boy. Natürlich wird sich aus dem Einsatz heraus mit der Leitungsebene abgestimmt. Mir erschließt sich nicht, was daran schlecht sein soll.

    Und die Bewertung der Bedrohungslage ist für Sie also nur von nachrangiger Bedeutung?

  13. Die Einsatzkräfte der BW können doch nichts dafür, daß im Bendlerblock Schreibtisch-Angsthasen sitzen, die die BW ständig in militärisch meist sinnlose oder aussichtslose Auslandseinsätze schicken, nur damit Deutschland gegenüber den Verbündeten vorspiegeln kann, wir würden ja was machen, obwohl in Wirklichkeit die deutschen Auslandseinsätze nie helfen können, weil Deutschland immer nach dem Motto „kleckern, statt klotzen “ erfolgen, die notwendigen Waffen der Truppe entweder gar nicht zur Verfügung gestellt werden oder viel zu spät(keine Kampfpanzer, keine Jagdbomber, Kampfhubschrauber meist erst mit jahrelanger Verspätung, Schützenpanzer erst wenn es zu spät ist…..) und wo die Waffen fehlen, sorgen die juristischen Berater der BW dafür, daß die Truppe nicht effektiv kämpfen darf, und wo ausgebildet wird, darf die BW die ausgebildeten Kräft nie in den Kampf führen, obwohl dies in AFG oder in Afrika gerade das wichtigste wäre!

    Wenn die USA den Iran angreifen, dann kann die Lage im Irak ausser Kontrolle geraten, denn die irakische Armee ist kampfschwsach, brauchbar sind nur die Kurdischen Verbände und die Schiitischen Milizen. Und es ist zu befürchten, daß die Irakische Regierung die Kontrolle über die Schiitischen Milizen verliert und ein neuer Bürgerkrieg im Irak ausbricht, wenn die USA den Iran angreifen und der Iran dann seine Glaubensbrüder in aller Welt zum Kampf gegen die USA und Israel aufruft. Auch wenn jeder wissen wird, daß Deutschland einen solchen Angriff nicht gutheißen wird, wissen wir nicht, ob Selbstmordattentäter usw. hier unterscheiden werden oder einfach gegen alle westlichen Truppen bomben werden. Aber noch ist es nicht so weit, also kein Grund die Ausbildung einzustellen und wenn die Sicherheitslage sich verschlechtert, dann schickt Kampftruppen zum Schutz der Ausbildungssoldaten und dafür braucht es kein neues Mandat, weil Gefahr im Verzug vorliegt, wenn die Sicherheitslage sich wirklich stark verschlechtert hätte. Die Regierung könnte die Soldaten also zuerst alleine losschicken und müsste erst später eine Zustimmung des Bundestages einholen!

  14. @Closius | 18. Mai 2019 – 9:55
    “ wenn die Sicherheitslage sich verschlechtert, dann schickt Kampftruppen zum Schutz der Ausbildungssoldaten und dafür braucht es kein neues Mandat, weil Gefahr im Verzug vorliegt, wenn die Sicherheitslage sich wirklich stark verschlechtert hätte.“

    So funktionieren Mandate nicht. Machen Sie sich vielleicht beim nächsten Mal schlau, bevor Sie solche Dinge behaupten.

    Zur Rettung der DEU Sdt könnte man ohne vorherige Zustimmung des BT Soldaten entsenden. Aber NICHT zur Sicherstellung des Ausbildungsauftrages.

  15. @Tony
    Sage ich dies sei schlecht? Nein, stelle nur fest, dass es so ist und politisch entschieden wird, eben nicht nach mil Erfordernis.
    Bewertung Bedrohungslage, legen Sie mir nicht Ihre Auffassung in die Feder.
    @Closius
    So wäre es, wollte DEU bei den Entscheidenden mitmachen, mit Einfluss.

  16. @ Closius | 18. Mai 2019 – 9:55
    „Auch wenn jeder wissen wird, daß Deutschland einen solchen Angriff nicht gutheißen wird, wissen wir nicht, ob Selbstmordattentäter usw. hier unterscheiden werden oder einfach gegen alle westlichen Truppen bomben werden.“

    Glauben Sie wirklich, dass ein Land neutral ist, dass die Truppen eines (potentiell) Kriegsbeteiligten ausbildet?

  17. @Closius
    Auf der einen Seite sitzen im BMVg also nur „Schreibtisch-Angsthasen“, und auf der anderen Seite sollte man zum Schutz der Ausbildungskräfte pauschal Kampftruppen schicken, damit die Ausbildung aufrechterhalten werden kann. Aha.

    Wie sollte man denn (z.B. in welchem Kräfteverhältnis) bei den Gegebenheiten vor Ort die Sicherheit der deutschen Ausbilder gewährleisten? Steht dann neben jedem deutschen Ausbilder bei der Ausbildung eine komplette Infanterie-Kompanie? Wie wollen Sie denn so Ausbildung durchführen? In welchem Verhältnis stünden derartige Maßnahmen? Und wie weit wäre dies überhaupt juristisch möglich mit Blick auf das Mandat?

  18. NLD haben mit dem heutigen Tag ihre Ausbildungshilfe für die irakischen Streitkräfte wieder aufgenommen, nachdem zuvor SOF-Personal, allerdings nur fünf Soldaten, wieder zum Routinebetrieb über gegangen waren.
    Die jetzt erneut begonnene Ausbildung durch 50 Ausbilder umfasst SanDst, Schießausbildung, den Sicherheitssektor sowie das eigentliche Capacity Building.
    https://www.nu.nl/buitenland/5899812/opgeschorte-trainingsmissie-nederlandse-militairen-in-irak-weer-hervat.html

  19. Der Hintergrund ist ja offensichtlich die Kriegsdrohung der USA gegen den Iran, und dessen potentielle Reaktion darauf (- eben auch im Irak). Die Geschichte mit den 4 Tankern mit den Dellen klingt ja schon nach sowas wie einem vorgeschobenen Kriegsgrund (falls es eine false flag war), oder wie eine letzte Warnung (falls es der Iran war).

    Wenn ich lese, daß Spanien ihre Fregatte aus der amerikanischen Trägergruppe zurückbeordert haben, und dann die Sache hier mit der Aussetzung der Ausbildungsmission, dann frage ich mich schon, ob die USA da den Verbündeten vielleicht eine Art zeitliche Vorwarnung gegeben hat, daß es jetzt bald losgehen könnte, und die Europäer das nutzen, um sich rauszuhalten.

    Umgekehrt wäre dann die Frage, was eine Wiederaufnahme der Mission bedeutet: dass der Angriff erstmal abgeblasen ist? Oder dass Deutschland seine Soldaten als “Tripwire” / “Stolperdraht” wie im Baltikum einsetzen will, um den Iran (oder sogar die USA?) davon abhalten will, vermeintlich unbeteiligte Europäer in Gefahr zu bringen? Ist die Frage, ob die Iraner / Schiiten da solch feine Unterschiede machen würden (- oder selbst die USA, die ja eh eher ein Interesse hat, die Europäer mit zu verwickeln, und eine Vorabinfo eher aus Anstand, denn aus Eigeninteresse gegeben hätte)? – Oder es gibt eine vorauseilende, insgeheime Zustimmung, da im Falle eines Irankriegs eh die Sicherheit Israels als bedroht gelten würde, die ja bekanntlich deutsche Staatsräson ist?

    Letztendlich alles pure Spekulation. Wird sich auflösen, wenn der Krieg los geht.

    Die Propaganda, die einem US Angriff üblicherweise vorauseilt, um ihn der eigenen Bevölkerung als berechtigte Reaktion darzustellen, läuft jedenfalls schon auf Hochtouren.
    Nur, dass außerhalb der USA das mittlerweile niemand mehr glaubt.

    Man sollte meinen, dass eine erneute Intervention im Nahen Osten irgendwann mal die Amis mit Mistgabeln (oder AR-15s) vors Weisse Haus triebe, aber vermutlich sind die so blöd, und feiern den Trump noch ab und wählen ihn wieder als Kriegspräsidenten… – right or wrong – my Country. Thank you for your service.

  20. @ Stadtpark   |   20. Mai 2019 – 9:16

    „Man sollte meinen, dass eine erneute Intervention im Nahen Osten irgendwann mal die Amis mit Mistgabeln (oder AR-15s) vors Weisse Haus triebe, aber vermutlich sind die so blöd, und feiern den Trump noch ab und wählen ihn wieder als Kriegspräsidenten… – right or wrong – my Country. Thank you for your service.“

    Da könnten die Amerikaner einmal sinnvoll intervenieren und die richtigen angreifen und Sie leiten aus bisherigen unsinnigen Interventionen anderer US-Präsidenten ab, dass das blöd wäre?
    (Gut, ist jetzt überspitzt und vereinfacht aber immer noch hinreichend zutreffend.)

  21. Wer die Geschichte mit den vier Tankern nicht mitbekommen hatte letzte Woche:
    https://www.bbc.com/news/world-middle-east-48264499

    Man achte auf die Delle in dem norwegischen Tanker: sieht für den Laien aus, als hätte da jemand entweder den Sprengstoff weggelassen, oder absichtlich zu wenig genommen.

    Auch in dem selben link:
    US Special Representative for Iran:”We are not looking to get into a war.”

    Erinnert fast ein bisschen an den Ulbricht: Niemand hat die Absicht eine Mauer zu bauen!

  22. @Escrimador

    Um mir “Krieg gegen den Richtigen” zu verkaufen, müssen Sie schon mindestens mit der Genozid-Keule kommen, wie damals die drohenden ethnischen Säuberungen im Kosovo, die sogar Grünen und SPD im Sinne von “Nie wieder Auschwitz!” verkaufbar waren. (Und sich im Nachhinein dann als Propagandalügen (“Hufeisenplan”) entpuppt haben).

    Oder mit dem Film über den UN-General, der damals in Ruanda hätte einschreiten müssen, aber aus der UN Zentrale kein Grünes Licht bekam – die UN Truppen wußten Wochen vorher über die Anlage von Waffenlagern, und haben damals nicht gehandelt: wenn die da rechtzeitig ordentlich durchgegriffen hätten, und die Macheten und Gewehre beschlagnahmt und zerstört hätten, wäre die Sache anders gelaufen.

    Die Sache mit dem Iran ist völlig anders gelagert: da läuft ein Machtkampf zwischen Saudi Arabien und Iran, und da den “Richtigen” rauszusuchen halte ich für schwierig. Wer im Iran und in SA regiert, ist immer noch die Sache der jeweiligen Staatsbürger da unten. Im Zweifelsfall wäre ja eher eine Art EU oder KSZE des Nahen Ostens anzustreben, damit die ihren Interessensausgleich friedlich regeln und “Erbfeindschaften” (auch vs Israel) endlich ad acta legen. Aber wir sind ja leider nicht bei “Wünsch Dir was!” Auf Deutsche Welle gabs im Format “Quadriga” eine gute aktuelle Diskussion.

    https://youtu.be/G2LkLZ0IDmE (DW Diskussion)
    https://youtu.be/bSL3JqorkdU (altes Wesley Clarke Interview, das zwar Iran=Bad Guys stützt, aber eben hauptsächlich auf die Regime-Change Interventionen der USA abstellt (und die Entstehung von ISIS vorwegnimmt), eben BEVOR sie stattgefunden haben
    https://youtu.be/cU0pSZFP2dk (Ausschnitt aus der Doku “Zur Schuld verdammt”)

  23. @Escrimador | 20. Mai 2019 – 9:29

    „Da könnten die Amerikaner einmal sinnvoll intervenieren und die richtigen angreifen …“

    Woran mach Sie das fest, das der Iran „der Richtige“ für einen Angriff wäre? Nur weil er sich nicht dem Willen der USA beugt? Weil es ungeklärte Sabotageakte gab? Oder weil wir schon lange keinen krieg mehr hatten /sarc? Was ist an Krieg sinnvoll?
    Um es im Zitat zu sagen “ I am not convinced.“. Eigentlich noch viel weniger als das….

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