Bloghinweis: Paar Nachträge

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Durch mein ständiges Unterwegssein diese Woche (erst in Afrika, am Freitag bei der ILÜ) und den technischen Schluckauf am Donnerstag sind paar Sachen liegengeblieben, die ich nachtragen werde – auch wenn nicht mehr (tages)aktuell. Von der ILÜ dieses Jahres, ehe die Frage kommt, mache ich keinen gesonderten Eintrag – was ich da gesehen und gelernt habe, wird sinnvollerweise demnächst in weitere Texte hier einfließen. Und meine Fotos bei dem gestrigen besch…eidenen Wetter erspare ich ebenfalls, da hat das Heer in

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Verfassungsgericht lehnt Klage gegen Anti-IS-Einsatz ab – und stellt Weichen für künftige Mandate (m. Nachtrag)

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Das Bundesverfassungsgericht hat eine Klage der Linksfraktion im Bundestag gegen die Beteiligung der Bundeswehr an der Anti-IS-Koalition zurückgewiesen. Die Klage sei unzulässig, weil die Parlamentarier nicht in ihren Rechten verletzt worden seien, urteilte das höchste deutsche Gericht. In der Begründung stellten die Karlsruher Richter aber zugleich die Weichen für eine Mandatierung von Bundeswehreinsätzen für EU-Einsätze.

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AKK stimmt in Gao auf längeres Bundeswehr-Engagement in Westafrika ein (plus: Statement zu Syrien)

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Zum Abschluss ihrer Afrikareise hat Verteidigungsministerium Annegret Kramp-Karrenbauer das Bundeswehrkontingent im UN-Einsatz in Mali besucht. Beim deutschen Kontingent der MINUSMA in Gao im Norden Malis machte sie dabei deutlich, dass sich Deutschland und die Bundeswehr auf ein längeres Engagement in dem westafrikanischen Land und in der Sahelzone einstellen sollten.

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Bei den EU-Ausbildern in Mali: AKK will Debatte über Veränderung des deutschen Mali-Engagements anschieben (m. Korrektur)

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Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat ihre Afrika-Reise mit einem Besuch bei der EU-Ausbildungsmission in Mali fortgesetzt – und wie schon am Vortag im Niger zeichnet sich ab, dass die Ministerin für die im kommenden Frühjahr anstehende Verlängerung der Bundeswehr-Beteiligung sowohl an der EU-Mission als auch an der UN-Blauhelmtruppe MINUSMA im Land eine Debatte über Veränderung der deutschen Aufgabe anstoßen will.

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Einsatzreise von Kramp-Karrenbauer in Afrika: Niger will mehr Hilfe für die Sicherheit (Neufassung)

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Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer ist am (heutigen) Sonntag in Niger eingetroffen, der ersten Station ihrer Afrika-Reise, die sie in den nächsten Tagen auch nach Mali und zu den dort stationierten deutschen Soldaten führen wird. In der nigrischen Hauptstadt Niamey sprach sie vor allem mit Premierminister Brigi Rafini – und dabei wurde, wenig überraschend, deutlich, dass sich das ärmste Land der Sahel-Zone mehr Hilfe auch von Deutschland für seine Sicherheit erhofft.

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Fürs Archiv: Der SACEUR und seine Prioritäten

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Vermutlich liegt es am Feiertag und dem langen Wochenende: Die Pressekonferenz des NATO-Oberbefehlshabers, des US-Generals Tod Wolters am 3. Oktober in Washington ist – nicht nur – hierzulande ziemlich untergegangen. Zur Dokumentation hier die Aussagen des Luftwaffengenerals, der zugleich Oberkommandierender der US-Streitkräfte in Europa ist.

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Tornado-Nachfolge: Keine Chance für den Eurofighter

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Für die Nachfolge der betagten Tornado-Kampfjets der Bundeswehr läuft es auf die Beschaffung eines US-Flugzeugs hinaus – weil die europäische Alternative Eurofighter erwartungsgemäß nicht mit einer raschen Zertifizierung für die so genannte nukleare Teilhabe rechnen kann. Von einer entsprechenden Auskunft der USA berichtet die Süddeutsche Zeitung; das Verteidigungsministerium lehnte eine Stellungnahme dazu ab.

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