Vor dem Hintergrund der Entwicklung im Irak hat die Bundeswehr die planmäßige Rotation von Soldaten für die deutsche Ausbildungsmission dort vorerst gestoppt. Diese Entscheidung habe Generalinspekteur Eberhard Zorn getroffen, teilte das Verteidigungsministerium am Sonntagabend mit. Zuvor hatte das irakische Parlament in einer Resolution den Abzug aller Truppen der internationalen Anti-IS-Koalition gefordert.
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Als Folge des tödlichen US-Drohnenagriffs auf den iranischen General Qasem Soleimani in der irakischen Hauptstadt Bagdad hat das irakische Parlament den Abzug der ausländischen Truppen aus dem Land gefordert. Zunächst ist diese Forderung rechtlich nicht bindend, kann das aber nach Zustimmung durch die Regierung des Irak werden. Vor diesem Hintergrund empfiehlt sich ein Blick in das Mandat der Bundeswehr für ihre Ausbildungsmission dort: Die ist eindeutig an die Zustimmung der Regierung in Bagdad gebunden.
WeiterlesenZur Dokumentation: Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat am späten Samstagabend eine Erklärung zur Situation im Irak und zur weiteren Beteiligung der Bundeswehr an der Anti-IS-Koalition abgegeben. Nach einer Telefonschaltkonferenz von Bundeskanzlerin Angela Merkel mit den Ressorts Verteidigung, Auswärtiges und Inneres betonte Kramp-Karrenbauer: Wir werden gemeinsam mit unseren Partnern weiter den IS bekämpfen und Beiträge zur Stabilisierung der Region leisten.
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Der Vorfall ist bereits einige Tage her; aus gutem Grund* greife ich ihn jetzt aber dennoch auf: Bei einem Anschlag im Norden Malis sind am Neujahrstag zwei belgische Soldaten verwundet worden. Ihr Fahrzeug war in der Nähe von Gao auf eine Sprengfalle (IED) gefahren.
WeiterlesenDie Truppen der internationalen Anti-IS-Koalition und damit auch die Bundeswehr haben ihre Ausbildungstätigkeit im Irak am Freitag vorerst gestoppt. Das sei eine Folge erhöhter Schutzmaßnahmen, die der Kommandeur der Operation Inherent Resolve (OIR), der US-Generalleutnant Pat White, angeordnet habe, teilte die Bundeswehr mit. Die Koalition reagierte damit auf die Sicherheitslage nach der gezielten Tötung des iranischen Generals Qasem Soleimani in der irakischen Hauptstadt Bagdad.
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Die Bundesregierung hat mit verhaltener Kritik auf den tödlichen Drohnenangriff der USA auf einen hochrangigen iranischen General im Irak reagiert. Es sei mit der Aktion nicht einfacher geworden, Spannungen abzubauen, sagte Außenminister Heiko Maas. Der Iran reagierte empört und mit Drohungen auf die gezielte Tötung; was das für die weitere Entwicklung in der krisengeschüttelten Region bedeutet, bliebt zunächst noch unklar.
WeiterlesenNach der Tötung eines ranghohen iranischen Generals durch einen US-Luftangriff in Bagdad dürfen die deutschen Soldaten im Irak ihre Camps nicht verlassen, und die Bundesregierung bemüht sich in Gesprächen um Deeskalation. Das sind die bislang einzigen Konsequenzen, die Sprecher von Regierung und Ministerien am (heutigen) Freitag nannten. Im Unterschied zu den USA und anderen europäischen Staaten rief das Auswärtige Amt zunächst nicht Deutsche im Irak zur Ausreise auf.
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Die Deutsche Marine bildet vorübergehend Offizieranwärter auf dem privaten Segelschulschiff Alexander von Humboldt II aus, weil ihr eigenes Schulschiff Gorch Fock weiterhin in der Werft liegt. Als Kommandanten für den Ausbildungstörn hat die Bundeswehr einen Fachmann reaktiviert: den früheren Gorch Fock-Kommandanten Immo von Schnurbein.
WeiterlesenKurz hatte ich überlegt, mal aufzuschreiben, was im kommenden Jahr sicherheitspolitisch und bei der Bundeswehr so ansteht. Dann zuckte ich ob der schieren Menge zurück und belasse es erst einmal dabei, allen Leserinnen und Lesern, daheim oder im Einsatz, einen guten Start in das neue Jahr und ein ganzes neues Jahrzehnt* zu wünschen!
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