Mit einem Tweet hat Bundeswehr-Generalinspekteur Eberhard Zorn eine noch offene Personalentscheidung für die militärische Spitze der Streitkräfte in den Blickpunkt der interessierten Öffentlichkeit geschoben: Zorn verabschiedete seinen Stellvertreter Joachim Rühle aus dem Militärischen Führungsrat – wer diese Position künftig einnimmt, ist allerdings noch offen.
WeiterlesenDiese Meldung hat die Bundeswehr ausschließlich via Twitter verbreitet, deshalb zum späteren Wiederfinden fürs Archiv: Das Camp Pamir in Kunduz in Nordafghanistan, wo die Bundeswehr – inzwischen relativ dauerhaft – zur Beratung der afghanischen Streitkräfte im Einsatz ist, wurde am (gestrigen) Sonntag mit Mörsern beschossen; Verwundete gab es nicht.
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Die verteidigungspolitische Grundsatzrede des französischen Präsidenten Emmanuel Macron am (gestrigen) Freitag liegt jetzt auch in einer (offiziellen) englischen Übersetzung vor – damit für mehr Leser*innen leichter zugänglich und ein Grund, sich das mal zum Nachlesen hinzulegen. Und nein, es geht eben nicht nur, noch nicht mal in erster Linie um die französischen Atomwaffen – sondern um einen weit darüber hinaus gehenden Ansatz.
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Drei Jahre nach Beginn der rotierenden Präsenz von NATO-Battlegroups im Baltikum und in Polen steht das Bataillon in Litauen unter neuer Führung: In der inzwischen siebten Rotation übernahm Oberstleutnant Axel Niemann, Kommandeur des Panzergrenadierbataillons 371, der Marienberger Jäger, den Chefposten dieser multinationalen Kampfgruppe an der NATO-Nordostflanke.
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Mehrere Bundesländer, in denen Schiffe und Zulieferteile für die Deutsche Marine gebaut werden, haben Bundeskanzlerin Angela Merkel dringend zu einem politischen Umsteuern aufgefordert: Wie bereits im Koalitionsvertrag vereinbart, müsse der Marine Überwasserschiffbau nunmehr umgehend als Schlüsseltechnologie definiert werden, schrieb Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther auch im Namen von Bayern, Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen, Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern an die Kanzlerin.
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Fürs Archiv: Das Bundeskabinett hat eine Verlängerung der Bundeswehrbeteiligungen im Sudan auf den Weg gebracht. Während das Mandat für den Blauhelm-Einsatz im Südsudan unverändert um ein Jahr verlängert wird, soll die Beteiligung an der UN-Mission in der sudanesischen Provinz Darfur zum Jahresende auslaufen, weil die Vereinten Nationen da eine Veränderung planen. Beide Mandate müssen noch den Bundestag passieren.
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Eine der schwierigsten rüstungspolitischen Entscheidungen, die derzeit in Deutschland anstehen, ist die Suche nach dem Nachfolger für die betagten Tornado-Kampfjets der Luftwaffe. Kompliziert ist diese Entscheidung auch deshalb, weil damit die Fähigkeit der Bundeswehr zusammenhängt, US-Atombomben einzusetzen. Veröffentlichungen der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) bringen da in dieser Woche noch mal neues Feuer in die Diskussion: Mit dem Plädoyer für eine Beschaffung des – eigentlich nicht mehr zur Debatte stehenden – US-Kampfjets F-35.
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Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat die Erhöhung der vor allem materiellen Einsatzbereitschaft der Bundeswehr als eines ihrer wichtigsten Ziele in diesem Jahr genannt. Auf dieses Jahr kommt es an – es ist in vieler Hinsicht unser Jahr Null, sagte die Ministerin in der Eröffnungsrede der Bundeswehrtagung in Berlin. In wenigen Tagen solle dafür eine Initiative Einsatzbereitschaft mit konkreten Maßnahmen in Kraft gesetzt werden, die von den Inspekteuren der Teilstreitkkräfte selbst vorgeschlagen worden sei.
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Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat in der Regierungsbefragung des Bundestages in der vergangenen Woche zu einer breiten Palette an Themen Rede und Antwort gestanden, und es lohnt sicherlich, ihre Aussagen nachzulesen und einige fürs Archiv zu markieren – auch und gerade vor der (Grundsatz)Rede, die sie am (heutigen) Montag vor der Bundeswehrtagung halten will. Deshalb zum Nachlesen:
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