Rückblick auf Münchner Sicherheitskonferenz 2020: Westlos, hilflos?

Die aktuelle Berichterstattung über die Münchner Sicherheitskonferenz können andere allein schon (wo)manpowermäßig besser und haben das in den vergangenen Tagen auch gemacht – deshalb einen Tag danach ein Rückblick mit meinem Gesamteindruck: So tief greifend kontrovers, sowohl weltweit als auch unter Verbündeten, habe ich das Münchner Treffen in meinen bislang 20 Jahren dort noch nicht empfunden. Westlessness, Westlosigkeit war das Motto, und mein Eindruck war eher: Hilflosigkeit.

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Sicherheitshalber, der Podcast – Spezial zur Münchner Sicherheitskonferenz #2: 4****Gespräch mit Bundeswehr-GI Zorn

Sicherheitshalber ist der Podcast zur sicherheitspolitischen Lage in Deutschland, Europa und der Welt. In diesem ersten von insgesamt gleich zwei Sicherheitshalber Spezial – aufgenommen im Rahmen der Münchner Sicherheitskonferenz (MSC 2020) – sprechen Ulrike Franke, Frank Sauer, Carlo Masala und ich mit Bundeswehr-Generalinspekteur Eberhard Zorn über die folgenden Fragen:

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Sicherheitshalber, der Podcast – Spezial zur Münchner Sicherheitskonferenz #1: Nachlese mit Almut Wieland-Karimi

Sicherheitshalber ist der Podcast zur sicherheitspolitischen Lage in Deutschland, Europa und der Welt. In diesem ersten von insgesamt gleich zwei Sicherheitshalber Spezial – aufgenommen im Rahmen der Münchner Sicherheitskonferenz (MSC 2020) – sprechen Ulrike Franke, Frank Sauer, Carlo Masala und ich mit  Almut Wieland-Karimi, der Geschäftsführerin des Zentrums für Internationale Friedenseinsätze (ZIF) über die folgenden Fragen:

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Untersuchungsausschuss Berater: Bitte hier nachlesen

Den Untersuchungsausschuss des Bundestages zu den umstrittenen Beraterverträgen in Verteidigungsministerium und Bundeswehr habe ich anfangs regelmäßig beobachtet, das dann aber nicht mehr geschafft: Als Ein-Mann-Betrieb muss ich manche Dinge einfach lassen. Aber es gibt ja etliche Kollegen, die weiterhin die Ausschussanhörungen beobachtet haben und beobachten – natürlich auch bei der Anhörung der früheren Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen als Zeugin.

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Bundestag gibt weitere Gelder für deutsch-französisches Kampfflugzeugprojekt frei – und stellt Bedingungen

Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat weitere Mittel für die Entwicklung des deutsch-französischen (und künftig um eine spanische Beteiligung erweiterten) Kampfflugzeugprojekts Future Combat Air System (FCAS) freigegeben. Zugleich banden die Abgeordneten die Entwicklung dieses Systems in einem gesonderten Beschluss an die parallele Entwicklung des ebenfalls deutsch-französischen Bodenkampfsystems (Main Ground Combat System, MGCS).

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Kabinett beschließt wie erwartet: Marineschiffbau wird Schlüsseltechnologie

Wie erwartet, wenn auch mit ein wenig Verspätung, hat das Bundeskabinett ein neues Strategiepapier zur Stärkung der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie verabschiedet. Einer der Schwerpunkte: Die Definition der so genannten nationalen Schlüsseltechnologien wurde um den Marineschiffbau auch von Überwasserschiffen erweitert – eine Voraussetzung, um künftig neue Vorhaben nicht mehr europaweit ausschreiben zu müssen.

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Straffere Bundeswehr-Führung für Landes- und Bündnisverteidigung: Luftwaffe plant Umstrukturierung (Korrektur)

Die Bundeswehr arbeitet an einer Straffung ihrer Führungsstruktur für die Landes- und Bündnisverteidigung – und die Luftwaffe hat erste konkrete Schritte angekündigt: Vor allem das bereits bestehende Zentrum Luftoperationen soll auf eine militärische Struktur umgestellt und zum Air and Space Operations Center umgebaut werden. Ähnliche Schritte planen auch Heer, Streitkräftebasis und Sanitätsdienst für Landoperationen.

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