Vergabeverfahren für neues Bundeswehr-Sturmgewehr vorerst gestoppt

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Der Auftrag für ein neues Sturmgewehr der Bundeswehr, das die bisherige Standardwaffe G36 ablösen soll, wird vorerst gestoppt. Die Vergabestelle, das  Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) hob nach einer Beschwerde der unterlegenen Firma Heckler&Koch die Entscheidung über den Auftrag wegen einer möglichen Patentrechtsverletzung durch den siegreichen Bieter C.G. Haenel auf. Das Verteidigungsministerium hatte Mitte September angekündigt, den Auftrag für 120.000 neue Gewehre an die Suhler Firma zu vergeben.

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Kampf gegen steigende Coronavirus-Infektionen in Großstädten: „Die Bundeswehr hat noch Möglichkeiten“ (Update)

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Angesichts der rasant steigenden Infektionszahlen mit dem Coronavirus vor allem in Großstädten haben Bundeskanzlerin Angela Merkel und die (Ober)Bürgermeister der elf größten deutschen Städte weitergehende Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie vereinbart. Dazu gehört auch mehr Unterstützung durch die Streitkräfte: Die Bundeswehr hat noch Möglichkeiten, sagte Merkel nach den Beratungen.

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Trump macht Druck für schnelleren US-Truppenabzug aus Afghanistan (Nachtrag: Taliban)

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Angesichts der bevorstehenden Wahlen in den USA macht US-Präsident Donald Trump zunehmend Druck für einen schnellen Truppenabzug aus Afghanistan – auch gegen die Planungen seiner eigenen Regierungsmitarbeiter. Auf Twitter plädierte der Regierungschef für einen weitgehenden Abzug bis Weihnachten. Eine Umsetzung würde auch die Bundeswehr in ihrem Einsatz am Hindukusch empfindlich treffen.

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Bisherige Bundeswehrdisziplinaranwältin wird neue MAD-Chefin (Ergänzung)

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Die derzeitige Bundeswehrdisziplinaranwältin beim Bundesverwaltungsgericht, Martina Rosenberg, soll neue Präsidentin des Militärischen Abschirmdienstes werden. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer benannte die Juristin als Nachfolgerin des gefeuerten Geheimdienst-Chefs Christof Gramm und damit als erste Frau an der Spitze eines deutschen Nachrichtendienstes.

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DroneWatch: Folgt auf die Debatte über bewaffnete Drohnen die Entscheidung? (Nachtrag: Protokoll)

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Die Debatte über eine Bewaffnung von Bundeswehrdrohnen im Verteidigungsausschuss des Parlaments am (heutigen) Montag hat nach meinem ersten Eindruck keine wirklich neuen Argumente zutage gebracht. Bedeutung hat sie aber aus einem anderen Grund: Ist damit die – im Koalitionsvertrag angelegte und vom Bundestags-Haushaltsausschus explizit geforderte – ausführliche völkerrechtliche, verfassungsrechtliche und ethischen Debatte über die Beschaffung bewaffneter Drohnen damit abgeschlossen – und folgt jetzt die Abstimmung über die tatsächliche Beschaffung?

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Coronavirus-Pandemie und Bundeswehr: Hotspot Berlin (m. Nachtrag)

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Berlin wird einer der aktuellen Hotspots in der Coronavirus-Pandemie – fünf innerstädtische Bezirke gelten nach den Infektionszahlen als Risikogebiet. Die Bundeshauptstadt wird deshalb auch zunehmend zum Schwerpunkt der Bundeswehr-Unterstützung; die Zahl der Soldatinnen und Soldaten, die in den Gesundheitsämtern bei der Nachverfolgung von Infektionsketten helfen, soll weiter aufgestockt werden. Der Überblick:

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