Die Bundeswehr wird sich in diesem Jahr erstmals an der Luftraumüberwachung der NATO an der Südostflanke des Bündnisses beteiligen. Dafür sollen gegen Mitte des Jahres Eurofighter der Luftwaffe nach Rumänien verlegt werden. In den vergangenen Jahren waren die deutschen Kampfjets bereits beim so genannten Air Policing über dem Baltikum und auch über Island im Einsatz.
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Die Zahl der aktiven Soldatinnen und Soldaten in der Bundeswehr ist im Dezember vergangenen Jahres im Vergleich zum Vormonat fast unverändert geblieben und liegt zum Jahresende weiterhin unter 184.000. Der höchste Stand nicht nur in diesem Jahr, sondern seit mehr als sechs Jahren war mit mehr als 185.000 im Juli erreicht worden.
WeiterlesenEin soeben gesendeter Eintrag hier ist irrtümlich veröffentlicht worden. Ich hab‘ mich bemüht, ihn auf den verschiedenen Aussende-Kanälen zu löschen, möglicherweise war es für einige davon zu spät. Bitte ignorieren, ich bitte um Verständnis.
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Die Amtshilfe der Bundeswehr für die Kommunen in der Coronavirus-Pandemie dauert an und bindet immer mehr Soldaten – aber wer diese Unterstützung anfordert, soll dafür nicht bezahlen müssen. Das sicherte Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer zu. Ein Grund dafür ist offensichtlich, dass bislang Soldatinnen und Soldaten für Schnelltests in Alten- und Pflegeheimen nur zurückhaltend angefragt werden.
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Am Sonntag mag auch ich nicht arbeiten, zwei Merkposten für die internationale sicherheitspolitische Entwicklung will ich aber kurz aufgreifen, weil das Auswirkungen haben wird: Die Lage rund um Taiwan und im Südchinesischen Meer und ein erneuter Angriff in Mali, diesmal auf Regierungstruppen.
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Die Vereinigten Staaten haben zwei Tage nach dem Amtsantritt des neuen Präsidenten Joe Biden auch einen neuen Verteidigungsminister: Der frühere Heeresgeneral Lloyd Austin ist der erste schwarze Verteidigungsminister des Landes. Austin musste gesondert vom Senat bestätigt werden, weil er erst 2016 aus den Streitkräften ausgeschieden war und die vorgeschriebene Karenzzeit von sieben Jahren nicht eingehalten wurde.
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Ein sehr grundlegender Abrüstungsvertrag ist in Kraft getreten – allerdings ist noch nicht abzusehen, ob er wirklich Folgen haben wird: Der so genannte Atomwaffenverbotsvertrag (Treaty to Prohibit Nuclear Weapons, TPNW) ächtet zwar Nuklearwaffen, aber ob diese Ächtung sich im Völkerrecht niederschlagen wird, ist noch offen. Die Atomwaffenstaaten und die ganze NATO, also auch Deutschland, sind diesem Vertrag nicht beigetreten.
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Die Bundeswehr hat ihre Beteiligung an der EU-Überwachungsmission Irini im Mittelmeer vorerst einstellen müssen, weil der dafür eingesetzte Seefernaufklärer defekt ist. Der Ausfall der Maschine vom Typ P-3C Orion war allerdings nur der letzte Schlag für die betagte Flotte dieser Flugzeuge der Deutschen Marine: Von den insgesamt acht gebraucht gekauften Maschinen sind inzwischen vier ausgemustert, drei in verschiedenen Stadien der Instandsetzung – und die letzte noch flugfähige Maschine steht seit nunmehr zwei Wochen am Boden.
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Die Diskussion über eine mögliche Impfpflicht gegen das Coronavirus für Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr ist bislang eine theoretische Frage: Genügend Impfstoff steht dafür bislang nicht zur Verfügung. Nach einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts, das die Pflicht zur Duldung von Impfungen für Soldaten grundsätzlich bestätigt hat, sieht jedoch das Verteidigungsministerium offensichtlich die Notwendigkeit, das noch mal zu erklären – und betont, das ist neu, dass bei Ablehnung einer Coronavirus-Impfung in jedem Einzelfall entschieden werde.
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