Es ist kein direktes Thema der Sicherheits- oder gar der Verteidigungspolitik – und dennoch von Bedeutung: Was passiert eigentlich, wenn der Suez-Kanal, durch den geschätzt zehn Prozent der weltweiten Warenströme laufen, einfach dichtgemacht wird? Genau das ist jetzt passiert: Der taiwanesische Frachter Evergiven ist im Kanal steckengeblieben – und blockiert die Handelsschiffahrt auf dieser Route seit Tagen.
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Der SPD-Bundestagsabgeordnete Fritz Felgentreu, sozialdemokratischer Verteidigungspolitiker, hatte im vergangenen Jahr nicht nur sein Auscheiden aus dem Bundestag zum Ende dieser Wahlperiode angekündigt – sondern auch im Streit um die Haltung seiner Fraktion zur Bewaffnung von Drohnen das Amt als verteidigungspolitischer Sprecher aufgegeben. Trotzdem oder vielleicht gerade deswegen ist lesenswert, was Felgentreu seinen Genossen als seine Sicht auf die Verteidigungs- und Sicherheitspolitik der SPD aufgeschrieben hat.
WeiterlesenHeute nur fürs Archiv (aus privaten Gründen zeitlich nicht mehr drin) der Hinweis: Das Verteidigungsministerium hat den zweiten Zwischenbericht zur Strukturreform des Kommandos Spezialkräfte (KSK) veröffentlicht. Grundaussage: Die Reform ist auf einem guten Weg, aber die endgültige Entscheidung, wie es weitergeht, fällt im Juni. Allerdings soll das KSK bereits im zweiten Quartal, also ab April, wieder seinen operativen Betrieb bei Übungen wiederaufnehmen und auch für mögliche Einsätze zum Beispiel in Afghanistan bereitstehen.
WeiterlesenDas Bundeskabinett hat die Eckwerte für die Haushaltsplanung der kommenden Jahre beschlossen. Der Verteidigungsetat soll danach zwar für das nächste Jahr um fünf Prozent steigen, danach aber wieder sinken. Endgültig verabschiedet wird der nächste Haushalt allerdings erst nach der Bundestagswahl vom neu gebildeten Parlament.
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Die Bundeswehr will ihre bodengebundene Luftverteidigung in den nächsten Jahren auf die Drohnenabwehr konzentrieren. Für die Abwehr vor allem von Raketen soll bis 2030 das bereits genutzte Flugabwehrsystem Patriot genutzt und modernisiert werden. Eine Entscheidung über das neue Taktische Luftverteidigungssystem (TLVS) wird erst einmal verschoben – vor allem angesichts der Milliardenkosten.
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Der Verteidigungshaushalt soll im kommenden Jahr noch einmal um fünf Prozent steigen, in den Jahren danach aber deutlich unter das Niveau von 2021 sinken. Damit solle der aktuelle Bedarf im Jahr 2022 insbesondere in den Bereichen Rüstungsbeschaffung und Digitalisierung berücksichtigt werden, heißt es in den Eckwerten für die Finanzplanung des Bundes in den kommenden Jahren, die Bundesfinanzminister Olaf Scholz am kommenden Mittwoch dem Kabinett vorlegen will.
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Das Verteidigungsministerium kann voraussichtlich für das kommende Jahr mit mehr Geld rechnen als im Haushalt 2021, muss sich aber langfristig wieder auf eine Senkung des Budgets einstellen. Damit wird die Finanzierung von geplanten Großprojekten fraglich. Den Haushaltsentwurf für das kommende Jahr und die Eckwerte für die Jahre 2023 bis 2025 will Bundesfinanzminister Olaf Scholz am kommenden Mittwoch dem Kabinett vorlegen.
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Die Zahl der aktiven Soldatinnen und Soldaten ist im Februar wieder ganz knapp über 184.000 gestiegen. Dafür verantwortlich ist aber – wie schon im Januar – vor allem die Zunahme bei den Freiwillig Wehrdienst Leistenden (FWDL), deren Zahl um knapp 300 zunahm. Die Zahl der Berufssoldaten stieg leicht um 150, die Zahl der Zeitsoldaten dagegen ging erneut zurück, diesmal um mehr als 250.
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Nach der umstrittenen Sammelaktion für Munition beim Kommando Spezialkräfte (KSK) hat Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer die Einleitung disziplinarer Vorermittlungen gegen KSK-Kommandeur Markus Kreitmayr angeordnet. Der Brigadegeneral soll aber vorerst im Amt bleiben.
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