Das ist alles noch ein bisschen vage: Bei einem Treffen mit Chefredakteuren, berichtet ein Kollege, habe Bundeskanzler Olaf Scholz der Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine eine Absage erteilt – bislang hatte der Kanzler eben keine Zusage für eine Genehmigung gegeben. Der Grund sei die Befürchtung, dass dafür deutsche Soldaten in der Ukraine eingesetzt werden müssten.
WeiterlesenDie Bundeswehr hat ihren Einsatz zum Schutz von Handelsschiffen im Roten Meer begonnen. Kurz nachdem der Bundestag der Mandat für eine deutsche Beteiligung an der EU-Mission Aspides gebilligt hatte, wurde die deutsche Fregatte Hessen dem Kommando der Europäischen Union unterstellt. Zusammen mit Kriegsschiffen anderer Nationen soll sie Angriffe der Huthi-Milizen aus dem Jemen auf Frachter und Tanker auf dem Weg vom und zum Suezkanal abwehren.
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Ein Teil der Hubschrauberpiloten der Bundeswehr bekommt neue Fliegerhelme. Sie sollen ab August ausgeliefert werden, wie das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) mitteilte. Die Beschaffung der neuen Ausrüstung hat sich ein wenig hingezogen: Im vergangenen Jahr wies die Wehrbeauftragte darauf hin, dass das Projekt bereits seit 2013 läuft.
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Verteidigungsminister Boris Pistorius hat am (heutigen) Dienstag in der Marinebasis Souda Bay auf Kreta die deutsche Fregatte Hessen vor ihrem geplanten Einsatz in der EU-Mission zum Schutz von Handelsschiffen im Roten Meer besucht. Dabei wies der Minister auch den Vorwurf zurück, die EU-Mission Aspides, die fast vier Monate nach Beginn der Angriffe von Huthi-Milizen aus dem Jemen startet, komme zu spät.
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Die EU-Außenminister haben formal die Mission Aspides europäischer Marinen im Roten Meer gebilligt, mit der die Handelsschifffahrt vor Angriffen der Huthi-Milizen aus dem Jemen geschützt werden soll. Für die Beteiligung der Bundeswehr will der Bundestag das nötige Mandat in dieser Woche debattieren und beschließen. Die Angriffe auf Frachter und Tanker halten derweil an; inzwischen auch mit Unterwasser-Drohnen.
WeiterlesenSicherheitshalber ist der Podcast zur sicherheitspolitischen Lage in Deutschland, Europa und der Welt. In der schon traditionellen Spezial-Folge zur Münchner Sicherheitskonferenz (Munich Security Conference, MSC) blicken Ulrike Franke, Carlo Masala, Frank Sauer und ich mit Jana Puglierin vom European Council on Foreign Relations (ECFR) auf das diesjährige Treffen in der bayerischen Landeshauptstadt. Und es gibt auch noch einen Überraschungsgast.
WeiterlesenAus Zeitgründen muss es bei einem Sammler bleiben: Wie angekündigt, hat Deutschland am (heutigen) Freitag ein Sicherheitsabkommen mit der Ukraine unterzeichnet. Verbunden damit kündigte Verteidigungsminister Boris Pistorius ein weiteres Paket an Waffenlieferungen an die Ukraine an.
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Deutschland und die Ukraine wollen am (morgigen) Freitag ein Sicherheitsabkommen für das von Russland angegriffene Land unterzeichnen. Dazu kommt der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj nach Berlin. Großbritannien hatte bereits eine entsprechende Vereinbarung mit der Ukraine abgeschlossen, voraussichtlich ebenfalls am Freitag soll es auch ein solches Abkommen mit Frankreich geben.
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Die jährliche Münchner Sicherheitskonferenz beginnt am (morgigen) Freitag – und vor Beginn dieses internationalen Treffens ist schon klar, was das überwölbende Thema sein wird: Sicherlich die zahlreichen Krisen und Kriege in der Welt, angefangen bei der Ukraine und Israel. Aber eben auch die sehr grundsätzliche Frage, wie sich der Westen auf diese Zeit der Krisen einstellt. Da ist die Erklärung von Außenministerin Annalena Baerbock am Vorabend der Sicherheitskonferenz auffallend.
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