Kategorie: Waffen für die Welt

„Keine gesicherten Erkenntnisse“ für kurdischen Einsatz deutscher Waffen gegen Irakis (Nachtrag: BPK)

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Das Bundesverteidigungsministerium hat bislang keine gesicherten Erkenntnisse dafür, das kurdische Peshmerga-Kämpfer von Deutschland gelieferte Waffen in Auseinandersetzungen mit der irakischen Zentralregierung eingesetzt hätten. Medienberichte über irakische Soldaten, die mit diesen deutschen Waffen getötet worden sein sollen, hätten sich bei den bisherigen Nachforschungen nicht bestätigt, sagte Ministeriumssprecher Jens Flosdorff am (heutigen) Montag vor der Bundespressekonferenz.

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Rüstungsabkommen: Japan an deutscher Panzertechnologie interessiert (Nachtrag)

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Japan und Deutschland haben in dieser Woche ein Rüstungsabkommen unterzeichnet, das die technologische Zusammenarbeit beider Länder im Verteidigungsbereich ermöglicht. Das asiatische Land ist dabei vor allem an deutscher Schutztechnologie für gepanzerte Fahrzeuge interessiert, berichtet die japanische Zeitung Asahi Shimbun am (heutigen) Mittwoch in ihrer englischsprachigen Online-Ausgabe: Japan has quietly signed an agreement with Germany that will open the door for cooperation on defense technology development. At Germany’s request, no formal announcement was made. However, several government sources confirmed that the

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Rüstungsexportbericht(e) für 2016 und erste vier Monate 2017 veröffentlicht

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#EnDirect du #1RTir livraison! Premier régiment de l‘@armeedeterre à recevoir les #HK416F 👊 #LesTurcos de #7BB „le Premier toujours premier“ pic.twitter.com/zmkCegs2Pz — Armée de Terre (@armeedeterre) 13. Juni 2017 Das Bundeskabinett hat am (heutigen) Mittwoch die Rüstungsexportberichte für 2016 und für die ersten vier Monate 2017 zur Kenntnis genommen. So kurz vor einer Bundestagswahl sind die Daten natürlich sehr empfänglich für sehr kontroverse Einschätzungen (die Bundesregierung spricht von einer Fortsetzung ihrer restriktiven Rüstungsexportpolitik; die Grünen-Opposition beklagt: Schwarz-Rot toppt so sogar

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Neue Regeln für den Rüstungsexport „Aufgaben der nächsten Legislaturperiode“

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Der – erneute – Vorstoß von Außenminister Sigmar Gabriel, die Regeln für Rüstungsexporte zu verschärfen und dem Bundestag ein Mitspracherecht einzuräumen, hat vor der Bundestagswahl selbst nach Ansicht des SPD-geführten Bundeswirtschaftsministeriums keine Chancen auf Verwirklichung. Das früher von Gabriel geführte Ressort sei der Ansicht, dass konkrete Veränderungen eine Aufgabe der nächsten Legislaturperiode seien, sagte eine Sprecherin des Wirtschaftsministeriums am (heutigen) Montag in Berlin. Gabriel hatte am Sonntag in einem Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur die Änderungen angeregt, die er schon

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Nur leichte Steigerung der Rüstungsausgaben weltweit – aber Zunahme in Europa und Asien

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Die weltweiten Rüstungsausgaben sind nach einer Übersicht des schwedischen Friedensforschungsinstitut SIPRI im vergangenen Jahr insgesamt nur leicht um 0,4 Prozent gestiegen – was aber an immer auffälligeren Verschiebungen liegt: Während vor allem Ölförderländer aufgrund des Preisverfalls ihre Ausgaben reduziert haben, sind sie in Asien – wie bisher schon – und vor allem in Europa deutlicher erhöht worden. Die höchsten Ausgaben für Militär und Rüstung verzeichnete SIPRI erneut in den USA, gefolgt von China (allerdings auf Basis geschätzter Zahlen) und Rußland

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Bundesregierung genehmigt Rüstungsexport in die Vereinigten Arabischen Emirate (m. Nachtrag)

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Die Bundesregierung, genauer: der Bundessicherheitsrat, hat ein Paket mit Rüstungsgütern für die Vereinigten Arabischen Emirate genehmigt. Das ist politisch bedeutsam, weil die Emirate wegen ihres militärischen Engagements im Jemen in der Kritik sind – und mehr als 200.000 Zünder für so genannte Infanteriepatronen im Kaliber 40mm (vermutlich vorgesehen für Granaten, die mit einem Zusatzgerät von Gewehren verschossen werden) genau für solche Zwecke geeignet sind. Die Genehmigungsentscheidungen hatte Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries am (gestrigen) Mittwoch dem Wirtschaftsausschuss des Bundestages mitgeteilt; es ist

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Norwegen will deutsche U-Boote (Nachtrag: BMVg)

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Norwegen will seine neuen U-Boote gemeinsam mit Deutschland bauen. Damit entschied sich die Regierung in Oslo gegen eine Kooperation mit Frankreich. Die Entscheidung, auf sowohl die Regierungen als auch die Unternehmen in den beteiligten Ländern seit Monaten warten, ist über die Bedeutung für die deutsche U-Boot-Industrie hinaus für weitere Rüstungsvorhaben von Relevanz: Damit dürfte auch die Vorentscheidung für die künftige Bewaffnung der Deutschen Marine mit Lenkflugkörpern gefallen sein, die dann aus Norwegen kommen werden. Aus der Mitteilung der norwegischen Regierung

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Bundesregierung genehmigt weiteres Patrouillenboot für Saudi-Arabien

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Als eine seiner letzten Amtshandlungen im Wirtschaftsressort hat der neue Außen- und frühere Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel dem Bundestag in der vergangenen Woche eine Liste mit den jüngsten Beschlüssen des Bundessicherheitsrats zu Rüstungsexporten zugeschickt. Die kurze Übersicht vom 27. Januar umfasst zwei Patrouillenboote für Saudi-Arabien sowie 600 Zünder, die nach Brasilien geliefert werden können:

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Vorläufige Zahlen für Rüstungsexport 2016: Eine Milliarde Euro weniger

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Das Bundeswirtschaftsministerium hat am (heutigen) Freitag die vorläufigen Zahlen für die Rüstungsexporte im vergangenen Jahr veröffentlicht – und nach einem Blick darauf ist klar, warum diese Information so schnell nach dem Jahreswechsel kommt: Nach den recht hohen Zahlen für das erste Halbjahr 2016 kann Ressortchef Sigmar Gabriel für das Gesamtjahr auf ein Genehmigungsvolumen verweisen, dass eine Milliarde Euro unter dem des Jahres 2015 liegt. An der Rangfolge der Empfängerländer, bei denen Algerien auf Platz eins und Saudi-Arabien auf Platz drei

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