Nur leichte Steigerung der Rüstungsausgaben weltweit – aber Zunahme in Europa und Asien

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Die weltweiten Rüstungsausgaben sind nach einer Übersicht des schwedischen Friedensforschungsinstitut SIPRI im vergangenen Jahr insgesamt nur leicht um 0,4 Prozent gestiegen – was aber an immer auffälligeren Verschiebungen liegt: Während vor allem Ölförderländer aufgrund des Preisverfalls ihre Ausgaben reduziert haben, sind sie in Asien – wie bisher schon – und vor allem in Europa deutlicher erhöht worden. Die höchsten Ausgaben für Militär und Rüstung verzeichnete SIPRI erneut in den USA, gefolgt von China (allerdings auf Basis geschätzter Zahlen) und Rußland an dritter Stelle. Der deutsche Verteidigungshaushalt liegt in der weltweiten Rangfolge auf Platz neun, hinter Frankreich, Großbritannien und Japan.

Der Link zum Fact Sheet von SIPRI folgt später; ein genauerer Blick auf einige Zahlen, in erster Linie für Europa:

Westeuropäische Länder, also vor allem Frankreich, Großbritannien, Deutschland und Italien, gaben im vergangenen Jahr zehn Prozent der weltweiten Militärhaushalte aus. Die höchste Steigerungsrate im Vergleich zum Vorjahr verzeichnete Italien mit elf Prozent, was nach Einschätzung von SIPRI allerdings zu einem Teil auf gezielte Beschaffungsvorhaben zur Stützung der heimischen Rüstungsindustrie zurückzuführen sein dürfte. Insgesamt betrug die Steigerung in Westeuropa 2,6 Prozent im Vergleich zu 2015.

In Mitteleuropa, darunter fallen vor allem ehemalige Ostblockstaaten, die jetzt in der NATO sind, wurden die höchsten Steigerungsraten registriert. So erhöhte  Lettland seine Ausgaben um 44 Prozent, die stärkste Anhebung in Europa; in Litauen betrug die Steigerung der Rüstungsausgaben 35 Prozent. Das deute darauf hin, dass sich die empfundene Bedrohung durch Russland als Folge der Ukraine-Krise weiter auf die Ausgaben auswirke, erklärte das Stockholmer Institut.

Die russischen Rüstungsausgaben machten mit 69,2 Milliarden US-Dollar weniger aus als die addierten Verteidigungshaushalte der großen europäischen NATO-Länder (siehe Tabelle oben), sie stiegen aber im Vergleich zum Vorjahr um 5,9 Prozent und im Vergleich zu 2007 sogar um 87 Prozent – hinter China mit 118 Prozent in der vergangenen Dekade und Indien mit 54 Prozent. Dagegen betrug für ganz Europa die Steigerung der vergangenen zehn Jahre 5,7 Prozent. Der Anteil der Ausgaben für das Militär am russischen Bruttoinlandsprodukt beträgt nach SIPRI-Angaben damit 5,3 Prozent, der höchste Prozentsatz seit dem Ende der Sowjetunion.

Unverändert sind die USA die Nation mit den höchsten Militärausgaben: 611 Milliarden US-Dollar und damit 36 Prozent aller Ausgaben weltweit. Von 2015 auf 2016 stiegen sie prozentual erstmals seit für Jahren wieder, um 1,7 Prozent – liegen allerdings noch 20 Prozent unter der Spitze im Jahr 2010.

Angesichts der Debatte über das in der NATO vereinbarte Ziel, bis 2024 zu einem Anteil von zwei Prozent der Verteidigungshaushalte am Bruttoinlandsprodukt zu kommen, hat SIPRI diese zwei Prozent für alle Mitgliedsländer der Allianz mal ausgerechnet. Im Wesentlichen ist das nicht überraschend; für Deutschland würden zwei Prozent auf Basis der Zahlen für 2016 einen rechnerischen Einzelplan 14 von 69 Milliarden US-Dollar bedeuten und damit im Bündnis den zweithöchsten Haushalt hinter den USA.

Interessant ist bei diesem theoretischen Überblick zweierlei: Wenn die USA ihre Ausgaben für das Militär auf zwei Prozent beschränken würden, folgte daraus eine Reduzierung von 611 auf 371 Milliarden  US-Dollar  – also eine faktische Reduzierung der Militärausgaben der NATO, die allerdings unwahrscheinlich ist. Und: Für Frankreich würden die zwei Prozent, gerechnet auf Basis der Haushaltszahlenvon 2016, eine Verringerung seiner Militärausgaben von 55,7 auf 49,1 Milliarden US-Dollar bedeuten.

Dazu auf der SIPRI-Webseite:

– Die Pressemitteilung

– CURRENT MILITARY SPENDING VERSUS NATO 2 PER CENT

– SIPRI Fact Sheet: Trends in world military expenditure, 2016

(Foto: CH-53E Super Stallions assigned to Marine Heavy Helicopter Squadron (HMH) 466 fly in formation while transporting Marines during an exercise in part of Weapons and Tactics Instructors course (WTI) 2-17 near Yuma, Ariz., April 20, 2017 – U.S. Marine Corps photo by Cpl. Trever A. Statz)