Kategorie: Russland

USA wollen angeblich INF-Vertrag zur Rüstungskontrolle kündigen (Nachtrag: Trump)

Ein Merkposten, auch wenn’s noch nicht offiziell ist: Schon länger werfen die USA Russland vor, den vor gut 30 Jahren unterzeichneten Vertrag zur Begrenzung atomarer Mittelstreckenwaffen, den so genannten Intermediate-Range Nuclear Forces (INF)-Vertrag zu verletzen – jetzt scheinen die USA zur Kündigung entschlossen. Aus einem Bericht der New York Times vom (heutigen) Freitag: The Trump administration is planning to tell Russian leaders next week that it is preparing to exit the landmark Intermediate-Range Nuclear Forces Treaty, according to American officials

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USA drohen mit Schlag gegen atomare russische Mittelstreckenwaffen (Nachtrag: Dementi)

Bislang ist es nur ein Alarmsignal, aber ein ziemlich schrilles: Am (heutigen) Dienstag hat nicht nur NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg Russland vorgeworfen,  die Entwicklung neuer nuklear bewaffneter Mittelstreckenraketen voranzutreiben und damit gegen den INF-Vertrag, ein Rüstungskontrollabkommen zur Begrenzung dieser Waffen, zu verstoßen. Wenig später drohte die US-Botschafterin bei der NATO an, die USA würden notfalls die russischen Waffensysteme vernichten.

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NATO-Nordostflanke: Mehr Blackjacks?

Den Einsatz deutscher Eurofighter zur Identifizierung russischer Langstreckenbomber über der Ostsee bereits am vergangenen Dienstag habe ich hier zunächst nicht aufgegriffen, als er am (gestrigen) Mittwoch bekannt wurde – die Alarmstarts des deutschen Kontigents in der Luftraumüberwachung über den baltischen Staaten kommen schließlich regelmäßig vor, bereits wenige Tage nach Übernahme des so genannten Baltic Air Policing (BAP) Anfang September war die Luftwaffe zu ihrem ersten Einsatz aufgestiegen. Allerdings verdient der Alarmstart am Dienstag, der dritte des deutschen Kontigents (am 14.

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Russische Bomber über der Nordsee: Krieg der Worte

Die Royal Air Force schickt nicht nur immer wieder ihre Alarmrotte, um russische Militärflugzeuge in der Nordsee zu beobachten – sie berichtet auch immer wieder sehr schnell darüber. So auch am (heutigen) Donnerstag, als zwei russische Langstreckenbomber vom Typ Tupolew 160 über der Nordsee vom Radar erfasst wurden. In diesem Fall kam es, das ist eher außergewöhnlich, zu einem Krieg der Worte: Das russische Verteidigungsministerium reagierte – unter anderem über die russische Nachrichtenagentur TASS – auf die britische Mitteilung. Zur

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Bundesregierung lässt deutsche Beteiligung an möglichem US-Luftangriff auf Syrien offen (Zusammenfassung, m. Transkript)

Die Bundesregierung hat offengelassen, ob sich die Bundeswehr an einem eventuellen Angriff der USA und anderer Staaten bei einem möglichen erneuten Chemiewaffeneinsatz des Regimes in Syrien beteiligen könnte. Regierungssprecher Steffen Seibert und die Sprecher von Verteidigungsministerium und Auswärtigem Amt bezeichneten ein solches Vorgehen als hypothetisch; entschieden werden könne nur in einem konkreten Fall. Während die SPD eine deutsche Beteiligung klar ablehnte, hieß es aus der Union, auch militärische Mittel dürften nicht ausgeschlossen werden. Hintergrund ist der absehbare und zum Teil

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West-Reaktion auf möglichen Chemiewaffeneinsatz in Syrien: Diesmal mit Bundeswehr? (Update)

Als Mitte April die USA, Frankreich und Großbritannien zur Vergeltung für Chemiewaffenangriffe Syriens im eigenen Land syrische Militäreinrichtungen angriffen, war Deutschland daran nicht beteiligt. Aufgrund einer politischen Entscheidung in Berlin, denn die militärische Fähigkeit für ein Vorgehen wie zum Beispiel Großbritannien zu der Zeit hätte die Bundeswehr natürlich. Das könnte sich im Falle eines befürchteten erneuten Chemiewaffeneinsatzes in Syrien ändern – das berichtet jedenfalls die Bild-Zeitung am (heutigen) Montag: Im Verteidigungsministerium wird nach BILD-Informationen erwogen, sich künftig an der Allianz

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Putin beklagt NATO-Ausbau an der Nordostflanke als „aggressive Schritte“

Fürs Archiv: Am (gestrigen) 19. Juli hat der russische Präsident Wladimir Putin – so weit ich das sehe, erstmals öffentlich nach seinem Treffen mit US-Präsident Donald Trump am 16. Juli – zur Weltlage, zum Verhältnis zur NATO und zu den USA Stellung genommen. Seine ganze Rede vor einer Botschafterkonferenz ist in der vom Kreml veröffentlichten englischen Fassung* hier nachlesbar. Aus deutscher Sicht sticht eine Passage besonders ins Auge, die das Engagement der NATO an ihrer Nordostflanke betrifft:

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Flugzeugabschuss über der Ukraine: Flugkörper führt zu russischer Einheit, Zeugen gesucht (Update)

Der andauernde Konflikt im Osten der Ukraine ist hierzulande in der Wahrnehmung kaum noch präsent – obwohl die Auseinandersetzungen anhalten. Auch der Abschuss eines malaysischen Passagierflugzeugs am 17. Juli 2014 über der Ostukraine, bei dem alle 298 Menschen an Bord starben, scheint lange her. In den Untersuchungen zu diesem Abschuss hat jetzt ein internationales Ermittlerteam weitere Ergebnisse vorgelegt: Die Spuren deuten zu einer Einheit der russischen Streitkräfte. Jetzt suchen die Ermittler nach Zeugen.

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Fürs Archiv: Siegesparade auf dem Roten Platz 2018

Fürs Archiv und vielleicht zum späteren Nachschauen: Ein Video-Zusammenschnitt der Parade auf dem Roten Platz in Moskau am 9. Mai 2018 zum Jahrestag des Sieges über Deutschland im Zweiten Weltkrieg. (Diese jährliche Parade und vor allem die dort aufgefahrenen Waffensysteme sind sonst immer ein wichtiger Teil der politischen Berichterstattung; am heutigen 9. Mai ist das aus nachvollziehbaren Gründen nicht so und die Parade findet vergleichsweise wenig Beachtung)

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