Kategorie: Ministrables

ZDF-Interview mit von der Leyen als designierte Verteidigungsministerin (Nachtrag: Wortlaut)

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Ursula von der Leyen hat am (heutigen) Montagabend ihr erstes Interview im ZDF ein ausführliches Interview* als designierte Verteidigungsministerin gegeben – in dem neuen Amt vereidigt wird sie ja am Dienstag. In dem ZDF-Gespräch räumte sie unter anderem ein: Ich werde viel und hart arbeiten müssen, um mich einzuarbeiten – aber weist auch auf eines hin: Grenzentscheidungen, die zu Leben oder Tod führen, seien ihr als Ärztin nicht fremd. Das ganze Interview (ich weiß nicht, wie lange es in der

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vdL-Personalien: Beemelmans soll bleiben

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Die Personalie dürfte hier auf großes Interesse stoßen, deshalb auch ohne die Bestätigung, die ich eigentlich abwarten wollte: Stéphane Beemelmans, Staatssekretär im Verteidigungsministerium, wechselt nicht mit dem scheidenden Minister Thomas de Maizière zurück ins Innenministerium – sondern bleibt auch unter der neuen Ministerin Ursula von der Leyen. Das melden derzeit exklusiv die Kollegen der Sächsischen Zeitung (Link aus bekannten Gründen nicht), die (wahlkreisbedingt) einen ganz guten Draht zu de Maizière wie Beemelmans haben. Etwas überraschend ist das schon, weil der

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Auf TdM folgt vdL: Keine 100 Tage Ruhe (Update: Parlamentarische Staatssekretäre)

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Am Sonntagabend wurde es offiziell, was am Tag zuvor schon bekannt (und hier ausführlich debattiert) wurde: Ursula von der Leyen, CDU, bislang Ministerin für Arbeit und Soziales der vergangenen schwarz-gelben Koalition, wird neue Verteidigungsministerin und damit die erste Frau in Deutschland auf diesem Posten. Die 55-jährige Ärztin löst Thomas de Maizière ab, der ins Innenministerium zurückwechselt. Ungeachtet der Tatsache, dass von der Leyen mit der Verteidigungs- und Sicherheitspolitik bislang in ihren Funktionen nichts zu tun hatte, wird sie einen fliegenden

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Wasserstand Große Koalition: von der Leyen als Verteidigungsministerin?

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Na gut, Spekulationen gehören dazu: Am (gestrigen) Freitag meldeten noch alle Medien, Thomas de Maizière bleibe Verteidigungsminister. Am (heutigen) Samstagmittag kommt die Süddeutsche Zeitung mit der Nachricht, die CDU-Politikerin Ursula von der Leyen solle das Wehrressort übernehmen. Diese Spekulation gab’s schon mal. Also warten wir ab, was wirklich dabei rauskommt… Wasserstand 2: Bild (Link aus bekannten Gründen nicht) meldet nunmehr, vdL werde Innenministerin. Na denn. (Sehr persönliche Anmerkung: Während Deutschland in TV-Livestreams das Auszählungsergebnis des SPD-Mitgliederentscheids zur Großen Koalition erwartet,

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Weitere Baustelle: Problem-Projekt Panzer Puma

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An dem Pressegespräch mit Verteidigungsminister Thomas de Maizière zu Rüstungsthemen am (heutigen) Freitagvormittag konnte ich nicht teilnehmen, weil ich unterwegs war – aber was ich dazu lese, finde ich schon bemerkenswert: Zwar sollte es bei dem Gespräch im Wesentlichen um Folgerungen aus dem EuroHawk-Debakel gehen. Spannender scheint mir aber, was der Minister zum Thema des neuen Schützenpanzers Puma zu sagen hatte, immerhin auch eines der Leuchtturmprojekte der Bundeswehr (auch wenn die ursprünglich geplante Zahl von 405 Exemplaren auf nun 350

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RC N Watch: Westerwelle und de Maizière übergeben Kundus an die Afghanen

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Bundesaußenminister Guido Westerwelle und Verteidigungsminister Thomas de Maizière sind am (heutigen) Sonntag in Kundus in Nordafghanistan eingetroffen. Sie wollen das deutsche Feldlager nach fast zehn Jahren an die afghanischen Sicherheitskräfte übergeben. (Ich bin nicht Begleitung der Minister und habe deshalb die gesparte Zeit genutzt, einen kleinen Rückblick auf zehn Jahre Bundeswehr in Kundus zusammenzustellen.) Nachtrag: Das vom Verteidigungsministerium veröffentlichte Grußwort des Verteidigungsministers anläßlich der Übergabe Kunduz und die Meldung des Auswärtigen Amtes.

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De Maizière will Konsequenzen aus EuroHawk-Debakel „nicht von Wahlterminen beeinflussen“ lassen

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Bevor am (morgigen) Montag der Bundestag über die Arbeit und den Bericht des EuroHawk-Untersuchungsausschusses debattiert, hat Verteidigungsminister Thomas de Maizière erstmals dazu Stellung genommen – obwohl ja formal die Ausschussarbeit noch nicht abgeschlossen ist. Im Interview mit der Bundeswehr-Wochenzeitung aktuell äußerte sich der Verteidigungsminister  weitgehend ähnlich wie schon im Juni. Interessant allerdings, dass er bei der Frage nach Konsequenzen keine Eile sieht – da seien zwar Veränderungen eingeleitet, aber er lasse sich nicht von Wahlterminen beeinflussen. Das gelte, sagte de

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Bundeswehr-Medienarbeit: St. Augustin wird nicht mehr gebraucht, Redaktionsort in Berlin noch offen

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Dass die SPD-Fraktion im Bundestag eine Kleine Anfrage (17/14501) nach der Neuausrichtung der Medien- und Öffentlichkeitsarbeit der Bundeswehr gestellt hat, hat natürlich viel mit der geplanten Aufgabe der Informations- und Medienzentrale der Bundeswehr (IMZBw) in St. Augustin bei Bonn zu tun (und mit dem Versuch der örtlichen Abgeordneten, vor allem Ulrich Kelber), diese Einrichtung an diesem Standort zu retten. Doch die Medienzentrale, das macht das Verteidigungsministerium in seiner inzwischen vorliegenden Antwort klar, wird aus Sicht der ministeriellen Pressearbeit nicht mehr

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„Insgesamt ist die Stimmung nicht mehr so negativ“ – Das de Maizière-Interview (Transkript)

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Dank Unterstützung meiner Leser gibt’s jetzt ein Transkript des Interviews mit Verteidigungsminister Thomas de Maizière – Lesen geht dann doch schneller als Anhören… Ganz herzlichen Dank an die Beteiligten! Und wenn es noch kleine Fehler beim Verschriften gegeben haben sollte, was immer vorkommen kann, bitte einen Hinweis in den Kommentaren. Zum Anhören steht das Interview hier; zum Nachlesen (ebenso ungeschnitten und unbearbeitet wie die Audio-Datei) hier unten. (Der Text in Kursiv sind meine Fragen, in normaler Schrift die Antworten des

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