Auf TdM folgt vdL: Keine 100 Tage Ruhe (Update: Parlamentarische Staatssekretäre)

Ursula von der Leyen

Am Sonntagabend wurde es offiziell, was am Tag zuvor schon bekannt (und hier ausführlich debattiert) wurde: Ursula von der Leyen, CDU, bislang Ministerin für Arbeit und Soziales der vergangenen schwarz-gelben Koalition, wird neue Verteidigungsministerin und damit die erste Frau in Deutschland auf diesem Posten. Die 55-jährige Ärztin löst Thomas de Maizière ab, der ins Innenministerium zurückwechselt. Ungeachtet der Tatsache, dass von der Leyen mit der Verteidigungs- und Sicherheitspolitik bislang in ihren Funktionen nichts zu tun hatte, wird sie einen fliegenden Start hinlegen müssen – und ich bezweifele stark, dass sie sich, wie sonst bei neuen Ministern üblich, auf 100 Tage Schonfrist einstellen kann. Denn dieses Amt erfordert in diesen Zeiten vollen Einsatz von Anfang an. Ein – vermutlich unvollständiger – Überblick:

• Umbau der Ministeriumsspitze: Die neue Ministerin startet mit einer fast komplett neuen Leitungsebene des Ministeriums. Die Posten der beiden bisherigen Parlamentarischen Staatssekretäre mussten neu besetzt werden: Thomas Kossendey, CDU,  aus Niedersachsen war nicht wieder als Abgeordneter angetreten; Christian Schmidt, CSU, wechselt als Parlamentarischer Staatssekretär ins Entwicklungsministerium. Neu auf diesen Posten bringt von der Leyen ihren bisherigen Parlamentarischen Staatssekretär im Arbeitsministerium, Ralf Brauksiepe, mit. Den zweiten Posten übernimmt der baden-württembergische CDU-Abgeordnete und Reserveoffizier Markus Grübel – der gelangte zu gewisser Bekanntheit über Fachkreise hinaus durch seine Arbeit als Unions-Obmann im EuroHawk-Untersuchungsausschuss.

Außerdem scheint denkbar, dass der beamtete Staatssekretär Stéphane Beemelmans mit de Maizière zurück ins Innenministerum wechselt, wo er zuvor ebenfalls unter diesem Ressortchef gearbeitet hat. Sollte das so kommen, wird interessant zu sehen, wie die laufende Neuausrichtung der Bundeswehr und das schwierige Thema Rüstungsbeschaffungen neu organisiert wird.

• Einsätze in aller Welt: Da kommt einiges auf die neue Ministerin zu. Nicht nur, weil Frankreich immer lauter fragen dürfte, ob sich die anderen Europäer an schwierigen Missionen in Afrika mehr beteiligen wollen. Nach wie vor ist unklar, wie es in Afghanistan nach dem Auslaufen der ISAF-Mission Ende 2014 weiter geht – so lange das bilaterale Abkommen zur Stationierung von US-Truppen vom afghanischen Präsidenten Hamid Karzai nicht unterzeichnet ist, gibt es auch kein grünes Licht für die Stationierung der Soldaten anderer Nationen, also auch der deutschen, mit der geplanten Folgemission Resolute Support am Hindukusch. Die deutschen Soldaten der EU-Trainingsmission Somalia haben ihre Ausbildungsarbeit in Bihanga in Uganda beendet – für die geplante Fortsetzung der Mission in Somalia fehlt der Bundeswehr bislang das Mandat, das die neue Bundesregierung dem Parlament vorschlagen müsste. Und im Hinblick auf eine Verlängerung des Anti-Piraterieeinsatzes vor Somalia muss die neue Ministerin, auch wenn da noch ein bisschen Zeit ist, bald das Gespräch mit dem Koalitionspartner SPD suchen.

• Rüstungsbeschaffung: Zwei Altlasten ihres Vorgängers muss von der Leyen schnell angehen: Nach dem EuroHawk-Debakel soll dem Generalinspekteur bis zum Ende dieses Jahres (faktisch vermutlich irgendwann Anfang Januar) ein Vorschlag vorliegen, was mit dem für die Drohne entwickelten Aufklärungssystem ISIS passieren soll – damit die paar hundert Millionen Euro für diese Technik nicht umsonst ausgegeben wurde. Interessant wird die Frage, ob es eine wirtschaftliche Alternative zur Nutzung gibt. Und das große Paket Hubschrauberbeschaffung, in einem Memorandum of Understanding zwischen dem Verteidigungsministerium und Hubschrauber-Hersteller Eurocopter festgehalten (und hier schon ziemlich ausführlich diskutiert) soll Anfang des Jahres erneut in eine parlamentarische Befassung – wie auch immer die aussehen wird. Hinzu kommt das Thema Drohnen – ob bewaffnet oder nicht, in absehbarer Zeit werden auch Entscheidungen getroffen werden müssen, wie die unbemannte Fliegerei der Bundeswehr aussehen soll, und sei es ausschließlich zu Aufklärungszwecken.

• Bundeswehrreform: Die Neuausrichtung erbt die neue Ministerin ebenfalls von ihrem Vorgänger – und wird dann seine Zusagen einlösen müssen: Attraktivität des Soldatenberufs, Vereinbarkeit von Familie und Beruf, Klarheit über Arbeitsplatz und Standorte. Wie glatt das geht, wird nicht nur von ihr abhängen, sondern genau so von der neuen Führungsspitze des Ministeriums.

• Bündnispartner: Auch da muss von der Leyen einlösen, was ihr Vorgänger gegenüber den Partnern in NATO und EU angekündigt hat. Zum Beispiel das von Deutschland angeregte Framework Nations Concept, die Gestaltung von Anlehnungspartnerschaft.

Was fehlt in der Aufzählung? Ergänzungen in den Kommentaren willkommen.

(Archivbild: von der Leyen im Januar 2013 – ©Thomas Imo/photothek.net)

 

96 Gedanken zu „Auf TdM folgt vdL: Keine 100 Tage Ruhe (Update: Parlamentarische Staatssekretäre)

  1. TdM war auch ein Verfechter der Europäischen Integration. Ich sage mal voraus, vdl wird nicht viel weiter kommen. Die Nationalen Egoismen, insbesondere aus Frankreich dürften weiter die Integration behindern. Da werden auch immer wieder Pooling & Sharing Modelle vorgeschlagen, die so nicht funktionieren oder gar Mehrkosten verursachen.

    Die TdM Reform ist so nicht umsetzbar. Klar das etwas moderneres und billigeres kommen muss. Vdl ist nicht an TdMs „Sack ist zu“ gebunden.

  2. Ein Postskript zu Memoria: Um den Zeitpunkt der Beschliessung des Gesetzes wurde „Gleiche Eignung, Leistung und Befähigung“ in einem Gerichtsurteil definiert, insbesondere wurde meiner Erinnerung nach die Spanne der „Beurteilungsnoten“ innerhalb derer „Gleichheit“ vorliegt behandelt. Hier wurden zwei ganze Noten als Spanne definiert, d.h. eine Frau mit dem Beurteilungsschnitt 5.1 hatte damit nach den gültigen Maßstäben gleiche Leistung mit einem Mann mit Beurteilungsschnitt 7.0 und war diesem daher bei Beförderung/Versetzung auf förderlichen Dienstposten/Lehrgangsauswahl vorzuziehen falls die Frauenquote in der Vergleichsgruppe nicht schon bei 15/50% lag.

    Dass zwei ganze Noten in der Beurteilung Welten waren und die 5.1 in den unteren 15% aller Beurteilungen lag und die 7.0 im Bereich der oberen 1% und Auswahlentscheidungen (z.B. BS-Übernahme für Uffz) zum Teil von Hundertsteln abhängig gemacht wurden war anscheinend nebensächlich (meine illustrierenden Angaben basieren auf einem (sehr) alten System, ich bin mir sicher da hatten wir in der Zwischenzeit Inflation und mindestens zwei Neuordnungen).

  3. Wenn ich vdL Aussage aus dem heutigen ARD moma deute, wird Sts SB im Amt bleiben. Das wundert mich in der Tat.

  4. Tagesbefehl von TdM zum Abschied aus dem Amt:
    http://tinyurl.com/q72k9um

    Mein Highlight:
    „Es wird keine Reform der Reform geben.
    Dafür ist gesorgt und dass war mir auch bei allen Verhandlungen besonders wichtig.“

    Ja dann schau mer mal…

  5. Bei der Aufzählung der zu verlängernden bzw. zu beschließenden Einsätze fehlt
    noch der AF TUR Einsatz in Karamanmarash. Das Mandat endet im Januar 2014.
    Planungssicherheit wäre sehr wünschenswert.

  6. @ Verteidiger

    Vermutlich TdMs letztes Bollwerk gegen die Reform der Reform… Hatte gehofft, dass er den Mann mitnimmt, aber anscheinend ist der Adlatus zu sehr angeschlagen, als das er dem Herrn weiter von Nutzen sein könnte…

    PS: Wenn ich den erwische, der diesen dämlichen Begriff „Team Hotel“ geprägt hat, dann boxe ich ihn um – versprochen…

  7. @ KeLaBe

    Woher soll in diesem Lande „Strategie“ kommen? Der politische Betrieb hierzulande ist mit sich selber beschäftigt, eigenständige Strategen gibts hierzulande auch nicht (nur die „Transatlantiker“, die mir aber zu sehr an der Nabelschnur der USA hängen) und Zentren, Einrichtungen oder Institutionen die Strategie lehren gibts auch de facto keine. In diesem Vakuum kann nichts lebendiges entstehen.

    Die Frage nach der zukünftigen Aufstellung der NATO ist von den beiden Möglichkeiten her aber, bei Licht betrachtet, für so ziemlich alle Politiker die Wahl zwischen Vierteilung und in siedendem Öl gekocht zu werden. Das US-Ideal einer „Global NATO“ ist hierzulande hochtoxisch. Das fassen keine der Damen und Herren im Bundestag auch nur mit einer 3m-Pike an – mal ganz abgesehen davon, daß der „humanitäre Interventionismus“ in den letzten zehn Jahren eine Bruchlandung nach der anderen hingelegt hat und erstmal außer Mode ist. Obendrein habe ich hier zu sehr das Gefühl, daß die Vertreter dieser Richtung primär die Ressourcen anderer NATO Staaten für ihre eigenen Ideen einsetzen wollen. Wo da die deutschen Interessen liegen konnte mir aber noch keiner glaubhaft vermitteln.
    Die andere Alternative – Rückbesinnung auf Artikel V der NATO Verträge – ist auch problematisch. Niemand in Berlin will Russland als möglichen Gegner hinstellen, schon gar nicht bei der SPD und deren genetisch bedingter Affinität zur „Ostpolitik“. Und obendrein könnte auch das teuer werden … ich mein die Entwicklung wieder hin zu einem Feldheer mit gewisser „critical mass“ ist speziell im Bereich Kampfpanzer, mechanisierte Artillerie, Transport- und Kampfhubschrauber, Luftunterstützung etc nicht grad billig.

    Klar, daß alle Seiten in Berlin da lieber „Wenn ich sie nicht sehe, dann sehen die mich auch nicht“ spielen. Bevor es Geld kostet (und ggf Wählerstimmen) bleibt man lieber krampfhaft auf dem Fleck kleben. Fragt sich nur was das auf lange Sicht an Kosten verursacht …

  8. soweit sieht Verantwortung aus:

    Für seine mangelnde Information trage ich die Verantwortung“, sagte Staatssekretär Stéphane Beemelmans vor dem Drohnen-Untersuchungsausschuss des Bundestags.

    Am besten STS SB wäre sein Herrchen gefolgt, schade wirklich schade.

  9. Tja wenn man nun unterstellt „structure follows strategy“ hat man natürlich ohne Strategie ein gewisses Problem.

  10. @ csThor

    Wir sind uns da in der Analyse einig. Trotzdem: Entscheiden muss man sich, denn alles kann man nicht gleichzeitig haben und dann auch noch sparen. Was das im Klartext bedeutet, wissen wir inzwischen zur Genüge: Angefangen von einer endlich klaren Bestimmung eigener sicherheitspolitischer Interessen bis hin zur Entwicklung strategischer Ziele als Grundbedingung für die weitere (verdammt teure!) Aufstellung der eigenen (vor allem auch militärischen) Kräfte. Das ist ein dickes Brett und erfordert einen neuen systematischen Denkansatz. Aber ich traue der neuen Ministerin zu, gerade auch weil sie in diesem Metier noch nicht so festgezurrt ist, unbefangen hier einiges anzuschieben. Zu wünschen wäre es zumindest.

  11. @ KeLaBe

    Ich würde es ja schon als Erfolg zählen, wenn vdL mit eisernem Besen die „Hofschranzen“, Lobbyisten und Ja-Sager aus dem BMVg und der BW-Führung kehrt. Das wäre ein Anfang … und ein verdammt wichtiges Signal.

  12. Oh, doch kein Wechsel bei den Sts… ? Warten wir mal ab.

    Mal schauen ob es innerhalb der jetzigen Legislaturperiode dank IPP sowie ITU-Controling/Planung die Bundeswehr auf Spur zu bringen.

    Was die Fähigkeiten der Bundeswehr angeht bin ich auf die MFZ 2016 (Mittelfristige Zielsetzung) gespannt. Hier sollten vielleicht trotz der mangelnden Schwerpunktvorgabe „Breite vor Tiefe“ Prioritäten erkennbar sein. Die MFZ 2015 war in dieser Hinsicht erstmal ein erster Wurf.

    Interresant wird, wie die längerfristig wirkenden Entscheidungen zu Luftverteidigung, FEMALE, MKS 180, den Weltraumsystemen und einem zukünftigen schweren Boden System aussehen werden.

  13. Mutti hat doch einen super Schachzug gemacht.
    Entweder scheitert vdL und muss ggf zurücktreten- Konkurrentin aus dem weg.
    Oder Sie besteht die Aufgabe und ist dann Kronprinzessin.

    Egal wie, sie kann mit stetigen Ideen nicht mehr in der Innenpolitik dazwischen funken.

    Für die Kanzlerin ist ein Problem gelöst, der.umstrittene TdM ist aus dem Weg und es gilt wieder eine neue 100 Tage frist.
    In der GroKo will Sie garantiert nicht dass TdM wegen Bw der erste Minister ist, der zurücktreten muss

  14. @KeLaBe
    „…klaren Bestimmung eigener sicherheitspolitischer Interessen bis hin zur Entwicklung strategischer Ziele… “
    So spricht ein Soldat!
    Ich glaube nicht, dass ein deutscher Politiker sich so etwas in den nächsten 50 Jahren zu sagen wagt. (wenn 50 mal reichen!)

  15. Wenn ein Deutscher General Sagt wir können uns nicht alles Anschaffen und leisten uns nur das was wir brauchen.
    Dann ist Deutschland von Nairobi auch nicht mehr weit entfernt
    Der Nächste Kampfpanzer wird vielleicht nur Geliehen
    MC Cain wollte als Präsident scharfen Kurs gegen Russland anstreben, aber da gewann Herr O
    Und er zog sich zurück, jetzt ist er in der Ukraine und will die O. Aufmuntern, und Deutschland kann sich mehr leisten Rüstung kaufen
    Gute Nacht Deutschland

  16. „Da werden auch immer wieder Pooling & Sharing Modelle vorgeschlagen, die so nicht funktionieren oder gar Mehrkosten verursachen.“

    Eben. Zumal kein vernünftig denkende Regierung eines anderen europäischen Landes mit Deutschland derartige Vereinbarungen treffen wird. Die Franzosen wissen, dass man sich auf DE nicht verlassen kann. Sinn für die Realität.

    @Elahan
    „Das käme ja einer Reform gleich…………die 9. :-(“

    Laut Duden ist die Bedeutung des Wortes Reform die „Verbesserung des Bestehenden“. Insofern wurde dieses Wort bisher nur missbraucht um u.a. den Verlust von Kampfkraft und Fähigkeiten zu beschönigen. Kahlschlag ungleich Reform.

    „Oder Sie besteht die Aufgabe und ist dann Kronprinzessin. “

    Der Posten des Verteidungsministers war bisher nicht unbedingt karriereförderlich. *hust*

  17. @csThor:
    „Die andere Alternative – Rückbesinnung auf Artikel V der NATO Verträge – ist auch problematisch. Niemand in Berlin will Russland als möglichen Gegner hinstellen, schon gar nicht bei der SPD und deren genetisch bedingter Affinität zur “Ostpolitik”. “

    China ist als möglicher Gegner der NATO wesentlich wahrscheinlicher. Aber das wird man noch weniger hören wollen. Hier stellt sich aber dann auch die Frage, ob man nur das von ihnen erwähnte (große? )Feldheer braucht oder die Luft- und Seehoheit im Pazifik wesentlich wichtiger ist, um die Expansion schon im chinesischen Meer einzudämmen.

  18. UvdL räumt auf – sie braucht nur manchmal ein klein bissel Hilfe – jemand, der wenigstens weiß, wie man Vanillemark aus der Schote auslöst (Koch) und die Kinder hütet (Au-pir oder falschdeutsch Nanny oder Spieß auf mil.dt) und ausserdem kann sie gut schimpfen, Das Ursel ist schon richtig hier. und ein Timetable bekommen dann alle sowieso und eine Flatrate für die ständige Erreichbarkeit und Vorlesen und Geminschaftssingen und schon ist alles gut – einen Adju bekommt sie bestimmt auch, der die Handtasche in „camouflage LV – Original“ reicht. Hoffentlich will sie nicht Panzer fahren, weil das der Opa mal gemacht hat….. Na dann viel Spaß bei der Vorbereitung der nächsten Sommerreise.
    TdM hat alles richtig gemacht. Richtig kaputt und nun kommt Ursel und macht alles heile, frei nach dem Kinderlied “ Heile, heile Katzendreck, morgenfrüh ist alles weg.“
    Am Rande – ich nenn mich um. „Eine Mutti“ reicht und ich will nicht verglichen werden. Dann nenn ich mich lieber „Wehrkatze“.

  19. So langsam wird das VdL Bashing doch ein wenig absurd oder?
    Ich gebe zu, dass ich mir auch einen Fachpolitiker gewünscht hätte, aber ich denke, dass man ihr eine ehrliche Chance geben sollte.
    Dass die Dame Biss hat, das hat sie mehrfach bewiesen.

    Von ihrem Geschlecht her auf die künftige Eignung als IBUK zu schließen halte ich für ziemlich daneben.
    Es gilt viele „Baustellen“ zu bearbeiten und man darf gespannt sein, wie sie die Herausforderungen meistern wird.
    Ich wünsche ihr bei der Auswahl und der künftigen Führung ihres Amtes viel Fortune.

  20. Lieber Herr Wiegold

    zur Zeit haben Sie keinen leichten Job. Da wird ja gemault aus diversen Ecken hier. Vielleicht sollte der eine oder andere das Prinzip Denken Drücken Sprechen beherzigen. Und wenn jemand Probleme mit Frauen in den Streitkräften oder gar an der Spitze des BMVg hat-kann er den Kittel freiwillig ausziehen- in epischer Breite über den scheidenden Boss herziehen und gleichzeitig die Chefin angehen, ist so geschmacklos wie diverse Bildmontagen von UvdL-auch in den Medien. Das wäre eigentlich ein Fall für Herrn Seehofer;-)

    Beste Grüsse

    Sandmann

  21. Malen wir einmal Teufel und Oettinger an die Wand und nehmen wir an, das Kustgebilde Ukraine reißt an seiner Sollbruchstelle zwischen dem „orangen“ Westen und dem „blauen“ Osten mittendurch. In Kiew herrscht Bürgerkrieg, Väterchen Putin schickt Interventionstruppen (natürlich nur zu humanitären Zwecken und zum Schutz der bedrohten russischen Minderheit wie schon in Transnistrien, Abchasien, Südossetien und dem Sudetenland – nein, halt, das war ein anderer). Polen und die baltischen Staaten bitten ihre NATO-Partner um Truppen zum Schutz ihrer Ostgrenzen. Na, was werden wir da wohl von Mutti, Siggi, Tante Ursel und den putzigen Zwergen aus der Opposition zu hören bekommen?

    Übrigens hat irgendein lustiger Wicht, der aus unerfindlichen Gründen für die SZ schreiben darf, dort allen Ernstes behauptet, neben vdL und einigen anderen Personen sei auch „Manfred Wörner ein ungedienter Minister gewesen, nämlich nur Reserveoffizier“. Aha, „dienen“ kann demnach also nur ein GWDL, nicht aber ein Oberst d.R. und Kampfpilot. Ich fühle mich geehrt und beantrage die Einstufung aller Zeit- und Berufssoldaten als „ungedient“, das spart sicher eine Menge Pensionen.

  22. Allgemein hat die Bw doch zunächst mal sehr große mediale Aufmerksamkeit – heute Abend wird UvdL im heute-journal interviewt. Ob Mann oder Frau ist doch irrelevant – die Frage ist doch eher: was will, kann und vorallem darf sie oder er tun?

    Da ist es dann auch egal, ob man gedient hat oder nicht (siehe Struck vs. Jung).

    Probleme gibt es genug – wobei ich den Abzug aus AFG nicht dazu rechne.

    @Woody:
    Die MFZ 2016 wird wirklich spannend – auch für UvdL.
    Den bisher sind ja einige Großvorhaben noch gar nicht in der MFP enthalten – vorneweg die Harmonisierung der FüInfoSys im Rahmen der IT-Strategie – allein das zerstört die komplette Mittelfristplanung bis 2020. Die Phasenpapiere werden nun geschrieben und dann wird man beim Mittelfristplaner anklopfen…

    Themen wie Eurofighter-Tranche 3b oder Steigerung der Betriebskosten der fliegenden Systeme, sowie deren Obsoleszenzkosten hab ich da noch gar nicht betrachtet.
    Auch nicht die forcierte Vereinbarung von Familie und Dienst oder wahrscheinliche Mehrkosten bei TLVS, etc. pp.

    Bei ähnlicher Ausgangslage wurde 2003 die Transformation angestoßen.

    Aber wer sagt das der neuen Chefin????
    Theoretisch gem. IPP ja ein Sts GI, der vom AL Plg informiert wird.
    Aber auch im IPP darf ja nicht sein, was nicht sein darf.
    Mal sehen, ob die Ministerin eine Bestandsaufnahme durchführt.

    Da bin ich wieder beim fehlenden Frühwarnsystem.

  23. @Sandmann

    Ich lese hier überwiegend heraus, dass man froh ist tdm los zu sein und vdl durchaus eine Chance geben will. Denke auch nicht, dass man allgemein ein Problem mit Frauen in den Streitkräften hat, sondern vielmehr die Umstände wie starre Quotenerfüllung jenseits der Tauglichkeit. Da braucht man kein großer Prophet sein, dass mit vdl beim Thema „Frauen in der Bundeswehr“ nicht gut Kirschen essen sein wird und die überfällige Debatte wieder nicht unideologisch geführt werden kann.

    @Memoria:
    „wahrscheinliche Mehrkosten bei TLVS“

    MEADS wird nicht beschafft?

  24. Ich bin weiterhin der Meinung, dass medienwirksam in den Vordergrund geschobenen Themen wie Vereinbarkeit von Familie und Beruf, Attraktivität des Soldatenberufes, Unausgewogene Personal/Dienstgradstrukturen usw. nur abgeleitete Wirkungen der wahren viel tiefer liegenden Probleme sind.
    Vor allem fehlt es doch an einer mangelnden Identität und einem undefinierten soldatischen/verteidigungspolitischen Selbstverständnis der Truppe; wohlgemerkt nicht einzelner Soldaten!
    Und ob vdL hier ansetzen kann, da hab ich so meine Zweifel. Wenn schon der Sohn eines der Väter der Inneren Führung und Kriegsveteran, dass nicht erkannt hat oder zumindest nicht im Ansatz ändern konnte/wollte, wer soll denn dann bessere Voraussetzungen mitbringen?
    Jemand ohne gänzlichen Einblick in das System und eigene Erfahrungen, die ihn unabhängig von im zuflüsternden Stimmen einen Meinungsbildung durchführen lassen, wie vdL, .. eher unwahrscheinlich!

  25. @ xyz

    Angesichts der Spielchen die Russland seit geraumer Zeit mit den Luftverteidigungen der baltischen Staaten, Schwedens und ich glaube Dänemarks treibt (Eindringen in Luftraum zum Testen der Reaktion – und nicht nur einmal) bleibt für die Ostseeanreiner und Nachbarn von Putin eben dieser Hauptstörenfried in der Region. Man hört und liest hierzulande bloß nichts davon, weil unsere Medien ja allesamt Ringelpietz mit Anfassen um den letzten und jüngsten Skandal im Inland spielen und sowas wie Außenpolitik bestenfalls in der Tagesschau abends mit 25sek Clips abgespeist wird (Printmedien kann ich hier nicht vergleichen, da ich keine lese – aber die sind in Punkto Aktualität sowieso dem TV und Internet unterlegen). Vergleichen Sie das mal mit der Berichterstattung auf CNN, BBC oder France24. Allein diese Scheuklappen und die gewollte Blindheit für die Welt da draußen in unserer Fernsehlandschaft erklärt so einiges was die Grundeinstellung der Deutschen zum Thema Außenpolitik, Welt da draußen und internationale Rolle Deutschlands angeht.

    Was China angeht so denken höchstens einige wenige in Washington und Brüssel über diese Möglichkeit nach – erstens weil die Europäer schon in ihrer unmittelbaren Nachbarschaft Probleme mit power projection und sustainability haben (Stichwort Lybien) sondern auch weil nicht wenige solche Ideen (richtigerweise) rundweg ablehnen und ins Land der Phantasterei verbannen (wo sie auch hingehören). Ein solcher „pivot“ der NATO würde bei den meisten Mitgliedern auf so starken Widerstand stoßen, daß so ein Plan schon im Ansatz absaufen würde.

  26. @xyz:
    Wenn man sich die aktuellen F&T-Maßnahmen des BMVg anschaut und im Griephan usw genau liest, dann bekommt man den Eindruck, dass derzeit mit Hochdruck ein Nachfolgesystem für Patriot – aufbauend auf MEADS (MEADS wird ja von den USA nicht weiterverfolgt) – angeschoben wird. Praktischerweise mit dem deutschen Vorhabentitel von MEADS: TLVS . Es ist wohl eher die Frage wie groß dabei der amerikanische bzw. der europäische Anteil sein wird. Zudem kann man dort eng mit NDL zusammenarbeiten – und einsatzrelevant ist es auch – siehe AF TUR.

    Ob Derlei im bisherigen MEADS-Korridor bleibt, ist dann wiederum für die Mittelfristplanung interessant.

  27. @ KeLaBe
    „Das ist ein dickes Brett und erfordert einen neuen systematischen Denkansatz.“

    Und warum sollte die neue Bundesregierung gerade jetzt damit anfangen?

    Die letzten drei Verteidigungsminister haben ganz die merkelschen Schwerpunkte vertreten:
    – Kosten einsparen
    – Für Ruhe in der Medienlandschaft sorgen
    – Deutsche Rüstungsindustrie stützen
    – Die Bundeswehr auf harmlose „Botschafter Deutschlands“-Missionen beschränken

    Warum sollte sich gerade Frau von der Leyen einen riskanten Job noch schwerer machen als er eh schon ist? Verteidigungsminsterin ist für sie sicherlich nicht der Traumberuf, sondern ein Durchgangsposten. Wenn sie da zuviel Wind macht oder sich gar gegen Frau Merkel positioniert hat sie nichts zu gewinnen – Herr Röttgen war da ja ein anschauliches Exempel. (Ganz davon ab, dass das Bundeswehrministerium eh ein Wackelposten ist: Das Fachgebiet in der Bevölkerung zu Recht unbeliebt, und in der Sache halt sehr auf die Zusammenarbeit mit anderen Ministerien angewiesen.)

    Letztlich dürfte es doch das gleiche werden wie bei den Vorgängern: Beschäftigten- statt Sicherheitspolitik, und das möglichst ohne Wirbel.

    @ Russland
    Wieder putzig, wie man hier nicht über konventionelles Waffenquartet hinauskommt. Russland hat gerade erfolgreich 8 Jahre Europa-Annäherung in der Ukraine mit Geschenken und wirtschaftlicher Erpressung sabotiert, die EU hat sich wie ein uneiniger Kindergarten vorführen lassen, Zehntausende Ukrainer gehen für Europa auf die Straße, und die Politik der Bundesregierung dazu besteht aus Medienauftritten mit Herrn Klitschko. Aber wenn kein millionenschweres Waffensystem dabei vorkommt ist es keine Sicherheitspolitik, oder wie?

  28. Also, ich wüßte da schon einen Schritt, der UvdL sobald sie Ministerin ist, sofort den Rücken durch die gesamte Bundeswehr, durch das gesamte Parlament und den Volkssouverän stärken würde. Dieser Schritt hat etwas mit § 36 Bundesbeamtengesetz und mit „Ende mit Schrecken“, statt mit „Schrecken ohne Ende“ zu tun. UvdL sollte sich also schnellstens bewußt werden, wer der Hase und wer der Igel ist, bzw. wer der Herr im Haus. Das hat was mit § 36 Bundesbeamtengesetz etwas zu tun und muß nicht Morgen sein. Dürfte aber auch Übermorgen UvdL den Rücken von Altlasten freihalten, selbst wenn die Einarbeitung damit etwas schwieriger wird. Es sollen ja Fortschritte in der nächsten Legislaturperiode geschehen, statt daß alte Leichen gepflegt und bezahlt werden.

    An soviel Glück dürfen allerdings nur Optimisten glauben.

  29. UvdL betont im heute-journal nochmal ihre internationale Erfahrung, ihre Erfahrung mit Freiwilligendiensten und die Steigerung der Attraktivität für Frauen.

    Sie möchte auf der Neuausrichtung aufbauen und „diese weiterentwickeln“.

    Na, dann…

  30. UvdL ist für ihr Ackern bekannt, ob allerdings der Schloßgärtner SB dafür der richtige Pflugführer istt, mag dahingestellt bleiben. Der Mann taugt ja offenbar weder für das BMI, sonst hätte diesen TdM mitgenommen, noch für EADS, sonst hätten diese ihn aufgenommen.

  31. @Memoria:

    Soweit ich weiß wird derzeit versucht die bei dem Projekt MEADS gewonnenen Ergebnisse in ein mögliches Folgeprojekt einfließen zu lassen.

    Wenn man das Know How in dem Bereich halten will braucht man ein Projekt. Die Beträge die im Rahmen F&T (vor FFF) dafür locker gemacht werden können sind „peanuts“. Was man an F&T im Rahmen der Analysephase 2 machen kann ist grad fraglich. Entwicklung darf aus Haushältersicht nicht stattfinden. Risiken sollen minimiert werden, evtl. prototypisch, aber produktneutral. Das passt einfach nicht zusammen. Die vergaberechtlichen Probleme des CPM(nov.) sind hier mal dargelegt:

    http://www.oppenhoff.eu/aktuelles/newsletter/article/leitfaden-fuer-die-beteiligung-der-industrie-in-integrierten-projektteams-(ipt)-sinnvolle-beteiligungsmoeglichkeit-oder-rechtliches-minenfeld.html

    Sind Ihnen die (umgesetzten?) Änderungswünsche des BDSV am CPM(nov.) bekannt?

    @all:

    Plg versucht gerade nach bestem Wissen und Gewissen einen Plan zu machen. Das ist löblich. Leider werden auch zukünftig Einzelentscheidungen der Leitung „den Sack zu machen“. Wenn UvdL sich dabei zurückhalten kann ist schon viel gewonnen.

    Beispiel Luftbeweglicher Waffenträger (Nachfolge Wiesel). Ja sowas will das Heer haben. Da fragt man sich aber: Mit welcher Plattform wird die Luftbeweglichkeit in Zukunft (nach 2020) eigentlich bereitgestellt? Immer noch durch CH-53? Manch Drehflüglerfreund mag auf eine Neuentwichlung hoffen. Andere träumen sogar noch immer von einem europäischen „schweren Transporthubschrauber“. Natürlich als Neuentwicklung.

  32. @Woody

    Zu MEADS/ TLVS: Die FFF soll ja bald fertig sein, dann kann man mit genug politischem Rückenwind den Rahmen ausschöpfen. Ihre Ausführungen zeigen ja sehr gut, dass auch hier die wirklichen Kosten noch nicht abgeschätzt werden können.

    Zum cpm (nov.): Die ganze Angstmacherei in der Analysephase Teil I erlebe ich als immer absurder. Warum fragt man nicht EU-weit RFIs ab und lädt ebenso zu Industry Days ein.
    Ist weltweit Standard – da muss dann jedes Unternehmen (!) überlegen wie weit es sich aus dem Fenster lehnt. Alle anderen Konstruktionen sind zum Scheitern verurteilt.
    Aber besser man bringt immer mehr Angst ins System – auch mit dem Leitfaden.
    Angst essen Seele auf.
    Die BDSV-Vorschläge kenne ich, aber auch ich frage mich was wird davon in der Realität umgesetzt.

    Nach meinem Eindruck hat der Bereich Planung (inkl. Konzeption und Weiterentwicklung der TSK/ OrgBer) noch nicht bemerkt was die Stunde geschlagen hat:
    Wünsch dir was ist vorbei.

    Wenn man gleichzeitig aus Angst nicht mit der Industrie reden will, dann kann man gar nicht Marktverfügbares fordern – und läuft so voll auf die Wand.
    Lernen durch Schmerzen steht noch bevor.

    Zu LuWa und FTH frag ich mich nur:
    Ob die Lw wirklich Geld für ne CH53K oder eine CH/MH-47 ausgeben will??

    Bis 2030 quälen wir uns dann mit CH-53GA durch – wenn die Betriebskosten bis dahin nicht explodieren.

  33. Vdl hat in der Vergangenheit vor allem die Öffentlichkeitsarbeit beackert. TdM Image als Korrekter VM wurde sicherlich auch nicht ganz ohne Hilfe von Image Beratern geschaffen. Das hat die Mängel bei Sacharbeit bei beiden schön überdeckt. Bei TdM sind nur die Mängel aufgefallen, weil er EADS etwas gutes tun wollte, und sich deswegen mit der Presse angelegt hat. Mal sehen, wie sich vdl nun im BMVg schlägt.

  34. J.R. | 16. Dezember 2013 – 21:19
    Deine Aussage kommt zusammen weil man nicht den Medien 1:1 glauben kann
    Ukraine gab es die orange Revolution ( vom Westen Finanziert ) Russland kam mit Teuren Gast und die alten Billigen Verträge gab es nicht mehr, Dann gab es die Blaue Revolution die wurde von Russland Finanziert und jetzt gibt es wieder Revolution die wird wieder vom Westen Finanziert
    Ukraine ist für Russland zu Wichtig Hafen für die Schwarzmeer Flotte, Industrie und so weiter
    Das der Hardliner MC Cain Ukraine ist macht die Sache endgültig zu Kalten krieg

  35. „Andere träumen sogar noch immer von einem europäischen “schweren Transporthubschrauber”. Natürlich als Neuentwicklung.“

    Das Projekt ist schon länger tot. Läuft wohl auf den Ch53k hinaus, wenn man klug ist. Das Heer wird auf einen baldigen Ersatz drängen müssen (!) und die LW wird sich wegen den Kosten zieren, während sie die Flugstunden wegen den Wartungskosten immer weiter reduziert.

    Die LW hat inzwischen eh gemerkt, dass der Ch53 fürs Material rumfliegen ein bisschen zu teuer ist und die Maschinen überwiegend beim Heer gebraucht werden. Da wären mir 122 NH90 lieber gewesen als dieser Unsinn.

  36. @xyz:

    Klar ist das mit dem schweren Transporthubschrauber tot. Das hindert aber die Träumer nicht vom träumen. Die meisten davon sind wohl aber schon im Ruhestand.

  37. Die Hätten leichter die Fall Reg mit der Brig zu Luftwaffe getan da wäre alles in einem Topf
    Als die Trennung der einzelnen Hubschrauber

  38. @ J.R.

    Der „neue systematische Denkansatz“ war ja auch eher als Forderung denn als Prognose gedacht. Ich gebe zu: Die Wahrscheinlichkeit der Umsetzung ist durchwachsen. Vor allem, wenn man bedenkt, dass nun schon mehr als 23 Jahre weitgehend ergebnislos vergangen sind, in denen wir unser Erwachsensein unter Beweis hätten stellen können. (Damit verbinde ich in diesem Zusammenhang keineswegs ein machohaftes Muskelspiel oder quasi-postkoloniales Säbelrasseln!)

    Es stimmt, für Frau von der Leyen wird es nicht leicht, all den breiten Erwartungen zu entsprechen. Das könnte wohl niemand. Trotzdem traue ich ihr – gerade auch weil sie noch nicht betriebsblind in der Verteidigungspolitik ist – zu, die eine oder andere kritische Frage zu stellen und nach einer Antwort die eine oder andere neue Weiche zu stellen. Und das keineswegs nur auf soziale Belange bezogen. Denn sie weiß wohl sehr genau, dass vor allem der Sinn einer Aufgabe maßgeblich ist für Attraktivität, berufliche Zufriedenheit und damit auch Erfolg.

    In einem Punkt widerspreche Ihnen gefühlsmäßig (auch wenn ein Gefühl immer recht vage ist): Sie wird das neue Amt nicht nur als Durchgangsstation, sondern als Herausforderung per se begreifen. Warum auch nicht? Denkt sie bereits jetzt an ein Danach, scheitert sie unausweichlich (Beispiele gibt es genug). Was sie aber fraglos braucht, ist ein Vertrauensvorschuss vor allem aus der Bundeswehr selbst. Nur wenn sie ihn erhält, kann sie Großes erbringen. Erhält sie ihn nicht, können wir wieder viel Häme hier in diesem Blog verbreiten, ohne in der Sache auch nur einen Millimeter nach vorne gekommen zu sein. Ich brauche jetzt nicht zu betonen, was besser ist.

  39. „Das hindert aber die Träumer nicht vom träumen. “

    Dann sollen die mal träumen. Fakt ist: Bei einem europäischen Projekt haben wir weniger Wertschöpfung in Deutschland als bei einer Kooperation mit Sikorsky. Dazu kommt der Wissenstransfer, denn EC muss da erst einmal von vorne anfangen und dafür ist es zu spät.

    Wegen dem kürzlich abgeschlossenen Kooperationsvertrag zwischen Sikorsky und Rheinmetall + diverse andere deutsche Unternehmen wäre es möglich, dass dieses dann auch den europäischen Vertrieb des CH53k übernimmt. Man kann eigentlich nur gewinnen. Der CH148 wäre schon die bessere Lösung gewesen…..

  40. Wenn die Lw die CH-53 doch nicht mehr haben will, warum hat dann das HSG die CH-53 Fähigkeitstransfer unumkehrbar gemacht? Rheine hätte es so oder so wohl erwischt. Ob die Holzdorfer mit den CH-53 glücklich werden, muss sich wohl erst zeigen. Da haben Lw und Heer wohl viel verbrannte Erde hinterlassen, was beiden wohl am Ende wenig nutzen wird.

    @T.W.

    Der Link zum CH-53 Blog ist tot. Offensichtlich wurde das Blog abgeschaltet.

  41. @Benedikt: Weil die Reform „unumkehrbar“ und „alternativlos“ ist. Außerdem sind Fehleranalyse, Selbstreflexion und Eingeständnis von Irrtümern keine Merkmale der BW-Führung. Die unfehlbaren Inspekteure haben sowieso immer Recht. Die Fehler liegen bei den niederen Befehlsempfängern, die die Reform nicht verstanden haben.

  42. @ KeLaBe
    Nur wenn sie ihn erhält, kann sie Großes erbringen. Erhält sie ihn nicht, können wir wieder viel Häme hier in diesem Blog verbreiten, ohne in der Sache auch nur einen Millimeter nach vorne gekommen zu sein.

    Ich muss ja zugeben, ich find diese Erlöser-Erwartungen, die mit einem neuen Verteidigungsminister einhergehen, irgendwie immer wieder faszinierend. Kenn ich so von keinem anderen Ministerposten, nichtmal den schwergewichtigen.

    Tatsächlich hat ein Verteidigungsminister doch das Pech, dass er sowohl von oben als auch von unten vor vollendete Tatsachen gestellt wird und vor allem anderer Leute Versäumnisse ausbaden darf.
    Auf der übergeordneten Ebene wird die Richtung in der Sicherheitspolitik von der Kanzlerin und im Kabinett (auch gerade durch Kanzleramt und Außenministerium) vorgegeben. Alleingänge sind da kaum möglich. Dazu kommt, dass gerade Frau Merkel weder sicherheitspolitisch eine Richtung vorgibt. Tätsächlich geht sie bei diesem Thema hinter anderen in Deckung: Herrn Köhler hat sie damals allein im Regen stehen lassen, das Afghanistan-Engagement hat sie defacto auf die Verteidigungsminister abgewälzt (und Herr Jung durfte auch den Kopf dafür hinhalten).
    Auf der untergeordneten Ebene sind Ministerium und Bundeswehr ein Sauhaufen, der nichtmal den Grundbetrieb hinkriegt. Vom Planen für die Zukunft ganz zu schweigen. Dass die Abschaffung der Wehrpflicht für den ganzen Apparat „überraschend“ kam ist doch nur ein Beispiel der gesammelten Lächerlichkeiten. In kaum einem anderen Ministerium scheint praktisch alles zur „Chefsache“ zu werden, weil sonst niemand die Verantwortung dafür übernehmen will. Und auch der Wunsch nach „moralischer Unterstützung“ durch den Minister ist wohl in keinem anderen Ministerium so ausgeprägt, und wird in keinem anderen Bereich so penetrant vorgetragen.

    Von daher sehe ich Frau von der Leyens Ernennung vielleicht einfach nüchterner. Auch gerade vor dem Hintergrund, dass nur ein Minister „aufgestiegen“ ist (Herr Altmeier vom Umweltminister ins Kanzleramt), einer seinen Posten behalten durfte (der kaum zu ersetzende Herr Schäuble), und der Rest mehr oder weniger ruhiggestellt wurde (Herr Friedrich als Landwirtschaftsminister, Herr de Maizière ins Innenminsterium, und eben Frau von der Leyen ins Verteidigungsministerium). Gerade Frau Merkel hat ein Händchen dafür, a) die innerparteiliche Konkurrenz klein und ruhig zu halten, und b) ihre Minister das Deckung zu nutzen. Da paßt eben Frau von der Leyens Ernennung ins Schema – auch Herr zu Guttenberg und Herr de Maizière waren davor ja mal die beliebten Kanzlerschafts-Kronprinzen der CDU. ;)

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