Wasserstand Große Koalition: von der Leyen als Verteidigungsministerin?

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Na gut, Spekulationen gehören dazu: Am (gestrigen) Freitag meldeten noch alle Medien, Thomas de Maizière bleibe Verteidigungsminister. Am (heutigen) Samstagmittag kommt die Süddeutsche Zeitung mit der Nachricht, die CDU-Politikerin Ursula von der Leyen solle das Wehrressort übernehmen.

Diese Spekulation gab’s schon mal. Also warten wir ab, was wirklich dabei rauskommt…

Wasserstand 2: Bild (Link aus bekannten Gründen nicht) meldet nunmehr, vdL werde Innenministerin. Na denn.

(Sehr persönliche Anmerkung: Während Deutschland in TV-Livestreams das Auszählungsergebnis des SPD-Mitgliederentscheids zur Großen Koalition erwartet, übertragen die Chinesen live ihre erste Mondlandung. Sagt uns doch einiges.)

Wasserstand 3: bild.de hat die Aussagen zur Innenministerin vdL etwas relativiert – könnte neue Bundesinnenministerin werden, außerdem heißt es ergänzend: Offenbar gab es auch Gespräche über das Verteidigungsministerium.

Wasserstand 4: Die ARD meldet jetzt unter Berufung auf Informationen ihres Hauptstadtstudios: vdL soll Verteidigungsministerin werden.

Wasserstand 5, wie schon in den Kommentaren erwähnt: SpOn meldet nun auch, dass vdL neue Verteidigungsministerin wird.

(Kein Wasserstand, sondern ein Update: Sicher ist inzwischen jedenfalls, dass die große Koalition von Union und SPD zustande kommt.)

Und noch das (via Facebook entdeckt): Verteidigungsministerinnen in anderen Ländern

122 Kommentare zu „Wasserstand Große Koalition: von der Leyen als Verteidigungsministerin?“

  • hans schulz   |   15. Dezember 2013 - 13:03

    @ Mal ganz neu denken:
    Das Menschen umbringen und Sachen kaputt machen wiederum könnten wir an Franzosen, Briten, Niederländer, Norweger und Amerikaner auslagern.

    Finde ich jetzt etwas neben der Spur – wenn ich allerdings nach AFG und Nordafrika gucke, dann sind wir allerdings eh` nicht weit weg davon…

    Schade Memoria, dass nicht alle mal „out of the box“ denken wollen.

    Seien wir doch einfach mal aufrichtig: was können Streitkräfte gut, wo sind sie eher angelernte alleskönnende Laienschauspieler? Heute Zugführer, morgen Karriereberater…
    Lassen Sie die Streitkräfte im Kernauftrag das tun, wofür sie ausgebildet und politisch gewollt sind.
    In der PersG und der PersAusgliederung haben andere doch einfach mehr Kompetenz! Denken Sie doch nur an das „Special“ hier im Blog und bei Sascha Stoltenow zur Werbung der Bundeswehr. Fazit: meist gut gemeint, aber i.d.R. nicht mutig genug!

    Meine anderen „Vorschläge“ sind doch längst interministerielle Realität. Wo wird denn die Personalabrechnung (Gehalt/Besoldung) gemacht: BMI und BMF.
    Wo ist denn das Travel Management – doch nicht mehr beim ReFü um die Ecke…
    Die Anregung ging dahin konsequent diese Entwicklungen weiter zu prüfen, damit weitere Synergien gehoben werden können.

    Ich hoffe, denken und Vorschläge machen bleibt erlaubt.

  • Westfale   |   15. Dezember 2013 - 13:17

    Wenn vdL so weitermacht wie bisher, wird sie als Gender-Ideologin wohl in Personalfragen noch stärker auf die Aufhebung des Leistungsprinzips drängen bzw. dieses noch stärker durch das Geschlechtsprinzip ersetzen. Gerade die fähigen Soldaten werden in der Folge die Bundeswehr verlassen, und am Ende ihrer Amtszeit ist die Armee noch weniger einsatztauglich als sie es jetzt schon ist, und wenn das ganze Theater die absehbaren Auswirkungen hat, wird man den Soldaten dafür die Schuld geben.

  • Section 31   |   15. Dezember 2013 - 13:22

    @ Georg – da bin ich ja überrascht, Oberst B3 als Berater, da er sich nicht „systenkonform“ verhält, wenn einer B3 ist, dann IST er systemkonforn, ansonsten wäre er kein B3, ich hab in 22 Jahren nicht einen B3er kennengelernt der auch nur noch ansatzweise versteht wie die Truppe funktioniert bzw. was sie benötigt…. :-(

  • Tom_Weinreich   |   15. Dezember 2013 - 13:34

    @Hans Schulz: Die Synergien der Auslagerung der Beihilfe und des Travelmanagements sehen Sie als einen Erfolg??? Sie kennen die Bearbeitungszeiten???

  • Memoria   |   15. Dezember 2013 - 13:53

    @hans schulz:
    Klar kann man aus der box denken – hab ich doch auch gemacht.
    Gewaltexperten outsourcen, Verteidigungsbeamte erhalten (Kernkompetenz!).

    Nur bin ich etwas skeptisch was die Personalgewinnung durch die BA angeht.
    Ich finde bereits die zivil dominierte Personalgewinnungsorganisation der Bw schwierig.
    Auch bei der Polizei erfolgt die Personalwerbung durch Polizisten.
    Gerade in solchen Berufen ist Authentizität bei der Personalwerbung oftmals entscheidend – und wie macht das jemand von der BA??

  • Georg   |   15. Dezember 2013 - 14:02

    @ Section 31

    Da ich könnte ich Ihnen ein paar Namen nennen, jedoch sind dies alle Herren, die die Truppe bis in die letzte Verästelung verstehen, aber die aufgrund ihre Eigenschaft darüber auch in Klartext zu reden, „nur“ bis bis zum Enddienstgrad „Oberst B3“ gekommen sind.

    @ J. König

    Volle Zustimmung, die Qualität der Leute in der 2. und 3. Reihe machen einen erfolgreichen Minister aus ! Ein erfolgreicher Minister wählt sich eben die entsprechenden Leute aus und lässt sie vor allen Dingen erfolgreich arbeiten, in dem er oder sie sie entsprechen führt. Da könnte man von dem jetzigen Amtsinhaber ja einige Geschichten erzählen. Kapuzenträger, Geheimniskrämerei, Disziplin wichtiger als Kompetenz usw. und so fort.

    Ja, ich glaube die Frau vdL gehört nicht unbedingt zum bedingungslosen „Fan-Club“ der Bundeskanzlerin ! TdM sehr wohl ! Sie hat bewiesen, dass sie durchaus eine eigenständige Meinung zur Rentenpolitik haben und auch in der Öffentlichkeit entgegen der Ansicht der Bundeskanzlerin vertreten kann. Also insofern bietet die zukünftige Amtsinhaberin gegenüber dem jetzigen Amtsinhaber Anlass zur Hoffnung.

    Auch von der Sozialisierung her, sehe ich bei Frau vdL Vorteile gegenüber TdM. Frau VdL hat wie Herr TdM als Kind am Küchentisch Politik mitbekommen. Im Gegensatz zu TdM war diese Politik nicht zuerst von Disziplin und Loyalität zu den Mächtigen geprägt, sondern Herr Albrecht war selbst ein Mächtiger und im übrigen denke ich, dass trotz Kindermädchen im Großbürgertum die Erziehung von 7 Kindern eine gewisse soziale Kompetenz erfordert und geprägt hat.

    Beides, Disziplin wichtiger als fachliche Kompetenz und Loyalität wichtiger als Führungskompetenz, lässt micht bei Frau von der Leyen hoffen im Gegensatz zu TdM.
    (Und wie sie und ich wissen werden Disziplin und Loyalität bei vielen Organisation und Vereinen immer noch höher bewertet als Kompetenz und Führungsvermögen).

    Und wie lautete der Schlusssatz von „Schorsch Leber“ bei seiner Verabschiedung noch mal ? So, nun habe er all die schönen und gewünschten Waffensysteme für die Bw in Auftrag gegeben, jetzt müssen seine Nachfolger sie nur noch bezahlen.

    Na denn, hoffen wir auf die nächste und erste deutsche Verteidigungsministerin !

  • Vtg-Amtmann   |   15. Dezember 2013 - 14:22

    Voll im Streß und in der Arbeit, denn der frühe Vogel fängt den Wurm.

    Habe gerade mal zwischendrin die Kommentare bei AG seit gestern Abend berflogen.

    Da schrieb doch einer, StS Christian Schmidt könnte (sollte) zurück ins BMZ gehen. Das wäre dann ja Einer weniger den der neue „UvD“ feuern müßte und ein erstes Geschenk an die Bw.

    „UvD“ lese man bitte als „UvdL“ und daß ein „UvD“ IBUK wird finde ich köstlich.

    Hat das fraktionsübergreifende Treffen samt weiterer Insider im letzten Sommer im „Maria & Josef“ in Berlin-Lichterfelde doch noch späte Früchte getragen,
    nach dem vorher viele Pizzas im „le Couchon bourgois“ gemeinsam und fraktionsübergreifend genosessen wurden? .

    Hoffentlich nimmt die Büroklammer ihren Schloßgärtner mit, denn das wäre der 2te den der UvD nicht feuern müßte um der Bw eine Wohltat zu bereiten.

    Ich denke zurück an meine Jobs unmittelbar nach der Wende in Dresden und dann später auch in Schwerin. Wer auf einem vermeintlichen Thron sitzt , sitzt auf einem Stuhl. Nun hat es endgültig bei diesem unsäglichem Duo das 4ten Bein erwischt

    Das wäre fast einen Nationalfeiertag samt jährlichem Zapfenstreich wert.

    Und zum Zapfenstreich von TdM darf ich empfehlen „Good by Jonny“ oder noch besser „Return to Sender“. Als Drittes könnte man spielen „Zehn kleine Negerlein“. Das ware dann zwar problemübergeifend, aber dennoch höchst aktuell.

    .
    ß

    s MTZ

  • Benedikt   |   15. Dezember 2013 - 15:00

    TdM und sein StS SB haben sich mit der EADS Mafia verbrüdert, und sind daran gescheitert bzw. die mussten sich deswegen mit der Presse anlegen (wg. Euro Hawk). Seitdem hatte die Presse immer mal wieder gegen TdM scharf angegriffen. Die Medienfront soll sich mit vdl wieder ein wenig beruhigen, so dass man weiter ungestört vor sich her wurschteln kann.

    Da herrschte Wahl bedingt eine längere Zeit Stillstand. Vdl dürfte eine Menge Arbeit bekommen.

  • Peter   |   15. Dezember 2013 - 15:50

    Zukünftig gibt es dann bei Einsätzen der Bundeswehr statt Waffen ein Stoppschild für jeden Soldaten.

  • Frage   |   15. Dezember 2013 - 16:06

    Die Frage ist doch: „Wer hat noch nicht, wer darf nochmal?“
    Ich finde es äußerst bedenklich, einen Minister während einer laufenden und schwierigen Reform auszuwechseln. Frau vdL scheint alles zu können, aber auch irgendwie nichts richtig. Ich fasse mal ganz kurz zusammen: die letzten Monate lief nichts als Stillstand, weil ein „amtierender“ bzw. „geschäftsführender“ Minister mit Koalitionsverhandlungen beschäftig war und bevor Frau vdL eingearbeitet ist, dürften auch ein paar Monate vergangen sein. Achja – und dann sind ja fast schon wieder Wahlen: 2017. Kurz davor wird natürlich Wahlkampf betrieben.
    Was ist hier eigentlich los?
    Gerade dieses wichtige und schwierige Ressort bedarf einer konstanten Führung! Ist denn das zuviel verlangt?

  • xyz   |   15. Dezember 2013 - 16:20

    „EADS Mafia“

    Da kann ich nur noch den Kopf schütteln. Das Unternehmen scheint für manche ja die Ausgeburt des Teufels zu sein.

  • MD.   |   15. Dezember 2013 - 16:24

    Ich will hier nicht den Aufpasser spielen, aber ‚Leute, jetzt beruhigt euch mal‘. Geniesst den Advent, bald ist Weihnachten. Gebt ihr, sofern sie es denn tatsaechlich wird, eine Chance. Dieses Bashing und Genoergle nervt und ist diesem Blog nicht so ganz angemessen.

  • KeLaBe   |   15. Dezember 2013 - 16:26

    Aber es ist doch ganz schön, ab und zu mal wie von @ Benedikt mit einfachen Worten die Welt erklärt zu bekommen. Wir würden sonst ja alle sauber im Dunkeln tappen.

  • Benedikt   |   15. Dezember 2013 - 17:43

    Manche nennen TdM auch EADS Minister im EADS Ministerium. Das Euro Hawk Debakel ist entstanden, weil TdM ein System im BMVg installiert hatte, dass die Probleme nicht bis zu ihm weitergeben sollten. Damit der sich im Zweifel dumm Stellen konnte. Die Rundum Sorglos EADS Pakete gingen unter TdM weiter. Mit EADS wurde auch nicht so umgegangen, wie mit einen normalen Lieferanten.

  • Bernd Heise   |   15. Dezember 2013 - 17:52

    Es wurde ja seit drei Wochen geraunt, daß die Ministerin vdL wechseln will, lieber zu Außen als zu Verteidigung, aber sie hat bestimmt Freude an Verteidigung und kann sich warm laufen für die Nachfolge von Angela Merkel..
    Nur ein paar Überlegungen:
    – Es ist sicher ein Experiment aber es kann gelingen
    – Eine der beliebtesten Politikerinnen unseres Landes soll jetzt Verteidigungspolitik gestalten, das zeigt doch die Wichtigkeit dieses Ressorts.
    – sie packt pragmatisch an, denkt sehr strategisch und hat Power die begonnenen Reformen weiterzuführen
    – sie ist überzeugte Europäerin, kann Impulse für die brach liegende europäische Sicherheitspolitik setzen
    – Weibliche Führung ist auch gut in der sicherheitspolitischen Community und vor allem im verkrusteten BMVg
    – der Wechsel bedeutet keine Niederlage für Minister de Maizière, er hat die richtigen Weichen gestellt, er war ein sehr guter Minister und wird jetzt an anderer Stelle benötigt. Aber ein ABER bleibt, er hat noch keine personellen Konsequenzen aus der Eurohawk-Debatte gezogen, noch gilt im BMVg das Primat des Zivilen statt des dort so bitter notwendigen Primats der Politik. Dieses heiße Eisen wird vdL nicht mehr anfassen, eine gefährlich vertane Chance!
    – Die neue Ministerin braucht alle Expertise, insbesondere bei Rüstungsfragen, GSVP und Reserve, aber auch im menschlichen Umgang mit den reformverunsicherten Militärs und Beamten/Angestellten.
    Eine Frage bleibt, wer arbeitet sie ein?

  • EX-PMA   |   15. Dezember 2013 - 18:01

    Tja…

    Ich dachte ja erst, das es nicht schlimmer werden kann, nach Friedrich.

    Und jetzt kommt TdM zurück der bei seinem ersten Versuch ausser Enttäuschungen und Frust nichts zurückgelassen hat.
    Wahr. immer noch mit den Unterlagen der „Werthebach“-Kommission in der Schublade…
    Reform ick hör dir trapsen.

    Nach seiner jetztigen Leistung im Resort „Verteidigung“ befürchte ich schlimmes.

    Da hat es mMn die Bundeswehr jetzt mit Frau vdL besser getroffen als die Bundespolizei mit TdM…

  • Alarich   |   15. Dezember 2013 - 18:15

    Die Frage ist ob dieses Jahr überhaupt noch was Geschieht
    Mo:ist Vertrag Unterschrift
    DI :Kanzler Wahl
    MI : Vielleicht Minister
    Do: Hallo sagen
    FR: den restbegrüßen
    Sa und So Frei
    Mo noch
    Di Heilig Abend
    Das war dann 2013 und die Gelder was noch nicht Ausgeben ist wird verfallen
    Und das was nicht mehr beschafft wurde muss mit 2014 in ein Budget, das so schon nicht reicht
    Schweiz ging das in Kredit automatisch ins 2014 Konto Deutschland nicht

  • O. Punkt   |   15. Dezember 2013 - 18:22

    Sie hat sich bisher immer für internationale Belange interessiert, darum wird vdL das gut machen.
    Das war also die Schlüsselqualifikation, die mn benötigt.

  • horst   |   15. Dezember 2013 - 18:26

    und was wird aus StB ????

  • Tom_Weinreich   |   15. Dezember 2013 - 18:53

    Grübel und Braucksiepe… Puh… Geballte Kompetenz und Sympathieträger…

  • Freiherr von Schill   |   15. Dezember 2013 - 21:05

    @memoria

    Wie kommen Sie zu der Annahme ich wäre zur Kur in Pasewalk?
    Bekommt man doch erst ab B3 dort…dauert noch ein wenig ;-).
    ____________________________________

    Ich krampfe beim Anblick der politischen Bauerntheaters in Berlin gerade, da strotzt einem fast in jedem Ressort geballte Kenntnisarmut und adipöse Dynamik entgegen.
    Die Rochaden zurück in alte Ressorts sind völlig erklärbar.
    Die Alternativlosigkeit an verfügbaren Führungspersonal im Bereich der politischen Funktionseliten ist ein Ausdruck der chronischen Erkrankung unserer Parteienoligarchie.

    Insbesondere im BmVg muss das schon sehr bitter sein, wenn auch diese neue kenntnisfreie Leitung sich diametral über einen uniformierten Unterbau aufschwingt. Einem uniformierten Unterbau ,der sich grundsätzlich über Jahrzehnte einem gnadenlos politisch korrekten Selektionsprozess und einem stromlinienförmigen Leistungsprinzip unterworfen hat. Dieses System bedingt einen karmesinroten Typus, der i.d.R. die Ablage zur politischen Leitung in Sozial/Fach/ Methoden/Eigenkompetenz gar nicht erkennt oder erkennen will, will er nicht frühzeitig „förderlich“ geparkt werden.
    Selbst wer es klar erkennt, kann nichts bewirken, will er nicht als Umstürzler der Ordnung, die er aus tiefster Überzeugung vielleicht dient, stigmatisiert werden.

    Von daher nur her mit den neuen Bilderrahmen, auch UvdL wird die Loyalität bekommen, die sie verdient und grundsätzlich angenehmer als TdM sieht die siebenfache Mutter aus altem BRD Politadel ja aus.

    Gruß

  • H. Wilker   |   15. Dezember 2013 - 21:32

    In diesem Beitrag

    http://www.danisch.de/blog/2011/06/21/wie-die-deutsche-internet-kinderpornosperre-zustande-kam-und-zugrunde-ging/

    beschreibt Hadmut Danisch detailliert die Geschichte des Internet-Stoppschilds, einer Initiative von der Leyens aus dem Jahr 2009, deren Entstehung und versuchte Durchsetzung von keinerlei Sachkenntnis beeinträchtigt wurde. Der Artikel ist etwas länglich, aber für Nicht-insider eine schöne, teils etwas polemische, Beschreibung der Vorbereitung einer politischen Entscheidung.

    Ich mache mir die Formulierungen nicht zu eigen, finde aber die Schilderung vor allem im Kontext der hier diskutierten Frage interessant, wie die zweite und dritte Reihe hinter von der Leyen arbeitet. Die folgenden Passagen sind erhellend:

    … war aber in eine Sackgasse geraten, weshalb [von der Leyen] nicht mehr vor (in Richtung Erfolg beim Sperren), aber auch nicht mehr zurück (das heißt ohne Blamage und Gesichtsverlust aufgeben) konnte. Deshalb mußten Verträge mit den Providern und ein Gesetz her, damit die Macher-Bilanz der Ursula von der Leyen wenigstens vordergründig stimmte.
    (…)
    Von der Leyen selbst war nicht anwesend, die Sitzungen wurden aber von einer ihrer Mitarbeiterinnen geleitet, die ich als vom gleichen Geiste, mit der gleichen Sichtweise und von einem ähnlichen Auftreten wie von der Leyen beschreiben würde.
    (…)
    Die Herangehensweise des Ministeriums (und damit von der Leyens und ihrer Mitarbeiter) und der vom BKA (…) erschienenen Leute war in dieser Hinsicht denkbar naiv.
    (…)
    … weil die für ihre politische Arbeit unbedingt Statistiken und dicke Erfolgsmeldungen haben wollten.
    (…)
    Wenn Leute sich in einem so geschlossenen, widerspruchsfreien und für sie nicht erkennbaren Irrtum gefangen und darin wohnlich eingerichtet haben, dann ist es unheimlich schwer, sie davon abzubringen.

    Und diese kleine Polemik zu den entsprechenden Personalien:

    Ein drittes Problem war, daß das Ministerium, wie soll ich das jetzt formulieren, sehr „neo-industrie-feministisch” aufgestellt war. Es gibt so einen neuen Typ Karriere-Frau, den man schon äußerlich und am Auftreten erkennt. Teure Designer-Beton-Frisur, 40-60% zuviel Make-Up, immer derselbe Gesichtsausdruck, aggressive Gestik, Hosenanzug, den Blazer dabei meist eigentlich zu eng, weil’s figurbetont rüberkommen soll, hohe Absätze, Busines-Auftreten. Aggressive Sprechweise, rüpelhaftes Auftreten, muß die Nummer Eins spielen. Permanente Besserwisserei, sagt jedem, was er zu tun hat, hört aber niemandem zu. Kommunikation als Einbahnstraße. Hält die Frau für das überlegene Wesen und duldet Männer nur als niedere Gehilfen und Arbeiter. Ist fest davon überzeugt, daß sie allein schon als Frau und durch ihr hartes Auftreten einen Karriereanspruch hat, betrachtet es aber als Zeitverschwendung und Tätigkeit für Waschlappen, sich sachkundig zu machen. Hat damit Erfolg, ist unglaublich eingebildet, kommt sich ganz toll vor, hat aber eigentlich keine Ahnung wovon sie redet und merkt vor lauter Erfolgsbesoffenheit und Eigenbegeisterung nicht, wie lächerlich sie sich macht, weil sie den letzten Mist daherredet.

    [Sorry, war im Spamfilter gelandet, wg. eines gesperrten Begriffs. T.W.]