Wasserstand Große Koalition: von der Leyen als Verteidigungsministerin?
Na gut, Spekulationen gehören dazu: Am (gestrigen) Freitag meldeten noch alle Medien, Thomas de Maizière bleibe Verteidigungsminister. Am (heutigen) Samstagmittag kommt die Süddeutsche Zeitung mit der Nachricht, die CDU-Politikerin Ursula von der Leyen solle das Wehrressort übernehmen.
Diese Spekulation gab’s schon mal. Also warten wir ab, was wirklich dabei rauskommt…
Wasserstand 2: Bild (Link aus bekannten Gründen nicht) meldet nunmehr, vdL werde Innenministerin. Na denn.
(Sehr persönliche Anmerkung: Während Deutschland in TV-Livestreams das Auszählungsergebnis des SPD-Mitgliederentscheids zur Großen Koalition erwartet, übertragen die Chinesen live ihre erste Mondlandung. Sagt uns doch einiges.)
Wasserstand 3: bild.de hat die Aussagen zur Innenministerin vdL etwas relativiert – könnte neue Bundesinnenministerin werden, außerdem heißt es ergänzend: Offenbar gab es auch Gespräche über das Verteidigungsministerium.
Wasserstand 4: Die ARD meldet jetzt unter Berufung auf Informationen ihres Hauptstadtstudios: vdL soll Verteidigungsministerin werden.
Wasserstand 5, wie schon in den Kommentaren erwähnt: SpOn meldet nun auch, dass vdL neue Verteidigungsministerin wird.
(Kein Wasserstand, sondern ein Update: Sicher ist inzwischen jedenfalls, dass die große Koalition von Union und SPD zustande kommt.)
Und noch das (via Facebook entdeckt): Verteidigungsministerinnen in anderen Ländern
In Sachen Führung und Beratung haben Struck/ Borkenhagen gezeigt wie es gehen kann.
Aber wichtiger ist – wie immer – die Absicht der übergeordneten Führung.
Da ist für mich klar: Einen echten Anspruch an die Armee hat man im Kanzleramt nicht – muss man mit Blick auf Euro, Migration, Demografie vielleicht auch gar nicht mehr haben.
Im Ergebnis wird weiter verwaltet, um innen- und außenpolitisch möglichst wenig Ärger zu haben (Zielkonflikt: siehe Lybien, Mali, Syrien, etc).
Dabei sich stets für wichtig, leistungsfähig und besonders schlau halten (siehe Anlehnungsmachtkonzept).
Realitätsverweigerer und -verdränger gibt es ja – gerade auch in Uniform – genug.
„Im Ergebnis wird weiter verwaltet, um innen- und außenpolitisch möglichst wenig Ärger zu haben (Zielkonflikt: siehe Lybien, Mali, Syrien, etc).
Dabei sich stets für wichtig, leistungsfähig und besonders schlau halten (siehe Anlehnungsmachtkonzept).“
Das trifft es ziemlich gut. Bis es dann in Asien kracht und man plötzlich merkt, wozu die NATO da ist.
Also ganz ehrlich … Wenn „Mutti“ hier wirklich „Muttchen“ (vdL) hier ins BMVg setzt, dann kann das nur ein schlechter Witz sein. „Muttchen“ hat IMO nur Kompetenz im Sozialen Bereich gezeigt, aber in Punkto Sicherheit & Verteidigung habe ich noch nichts von ihr gehört oder gelesen.
Oder, mal ganz nach Macchiavelli gedacht, ist das wieder so ein Fallstrick, den Mutti so gern für innerparteiliche Konkurrenten spannt? Hofft sie gar, daß sich der Schleudersitz BMVg wieder als solcher entpuppt? Gab dieses Jahr mehrfach Gerüchte Mutti und Muttchen wären sich nicht so grün. :\
Bin ja gespannt, ob die Zuständigkeit für die Rente jetzt ins BMVg wandert – diesen Zuwachs hatte vdL ja für ihr (zu diesem Zeitpunkt vermeintlich) künftiges Ressort BMG gefordert.
Zum Medienkonzept sag ich nix. Da war mal wieder der (weltfremde) Wunsch Vater hochtrabender Gedanken.
Dafür finde ich, ganz ehrlich, gab der Presse-/Infostab vor wenigen Jahren noch ein deutlich schlechteres Bild ab.
@xyz:
Uns reicht schon Afrika und Naher und Mittlerer Osten, um komplett überfordert zu sein.
Wie wenig Selbstbehauptungswillen man noch hat, zeigte sich ja kürzlich bei der Tötung des Bundespolizisten in Jemen. Erst stellte man es, wieder mal, als Zufall mit kriminellem Hintergrund dar. Das BKA hat nun das Gegenteil festgestellt – und wenn interessiert es medial und politisch? Man kann einen Bundesbeamten (!) im Verlauf einer versuchten Entführung töten. Im Ergebnis ermittelt dann halt dann- von Amts wegen – die Bundesanwaltschaft.
Meine Prognose:
In den nächsten Jahren wird es nochmals zu einer Geisellage mit Deutschen kommen – dann ist die deutsche Sicherheitspolitik und die Bundeswehr (Breite vor Tiefe) wieder komplett überfordert. Aber dabei ist dann auch wirklich egal wer Minister ist.
@all
Der erneute Wechsel an der Spitze des BMVg zeigt mir (mal wieder) wie wichtig der angeblichen Soldatenparteien CDU/CSU die Bundeswehr ist.
Freude an der Verantwortung und nun wieder Postenkarussel innerhalb der Union.
Da merkt man eben deutlich, dass echte Probleme (s.o.) in der Entscheidungslogik keine Rolle spielen. Das ist ja legitim – aber dann bitte nicht immer mit dem ganz großen Pathos (Patriotismus, Verantwortungsethik, etc) daher kommen. Glaubt bald gar niemand mehr.
@KeLaBe:
Reicht doch wenn z.B. die Industrie die Zeit nutzt und Ihre Wünsche in den Rüstungsprozess einbringt(bzw. schon hat; bin gespannt wann eine überarbeitete Version des CPM publik wird ;-) )
@all:
Ansonsten kann sich die Bundeswehr ja weiter an Swimlanes entlanghangeln, welche allerdings das Problem haben, dass wenn man mit schlechten Eingangsgrößen losstiefelt hinten nicht plötzlich was besser bei rauskommen kann.
Bin mal gespannt wie der Mittelabfluss im Einzelplan 14 in den Folgejahren so wird. Die Prognose im aktuellen Jahr ist eine Katastrophe für die Bw und ein Segen für die Neuverschuldung.
Alternativ sagt sich Tdm vielleicht hier ist bereits alles gesät für dich nächsten Jahre ich lasse auch die beiden STS da und vdL kann ernten, Händeschütteln und unterschreiben die Bw ist eh gebunden auf Jahre mit der Umstrukturierung. Im BMI gibt es wohl was zu tun.
Sprich Abstellgleis für VfL und erneutes säen für tdm.
Vielleicht hat vdL ja Kontakte in die Maritime Zünfte, sie kommt doch aus Niedersachsen. Eventuell soll sie MKS, MES, und JSS einfädeln, das würde auf jeden Fall in die Timeline passen.
Oder bin ich da zu optimistisch.
Jede(m/r) zunächst mal eine faire Chance. Ich bin auch nicht übermäßig begeister, aber ich warte lieber die nächsten Monate ab, wie sich unsere neue IBuK im Amt schlägt.
Vielleicht springt ja mal ein wenig (zur Abwechslung positive) mediale Aufmerksamkeit dabei heraus, oder vielleicht gelingt es VdL, schwierige Themen wie bewaffnete Drohnen o.ä. der Öffentlichkeit besser zu verkaufen. Das kollektive Aufstöhnen vieler Kameraden kann ich zwar ein Stück weit nachvollziehen, finde ich aber ungerecht.
Also mich freut’s…
Auch wenn Ihr mich jetzt steinigt – ich habe Frau von der Leyen immer als umsichtig agierende, fleißige, überzeugte und überzeugende Staatsdienerin mit enormem Durchsetzungsvermögen und einem langen Atem wahrgenommen. Sie hatte die Strukturen, das Personal und die Zahlen ihres Ressorts im Griff und hat an ihrem Führungsanspruch niemals Zweifel gelassen. Nachdem TdM durch den Habicht und sein Zaudern beim Personal spürbar Federn lassen musste, wüsste ich wirklich nicht, wer aus dem Kreis der potenziellen KandidatINNen tatsächlich besser für das Amt geeignet wäre. Zu guter Letzt ist sie auch noch diejenige, die einschlägige Erfahrungen mit der Zusammenarbeit zwischen einem Ministerium und einer Bundesagentur aufweisen kann. Es wâre also wirklich interessant zu erleben, welches Gewicht die Empfehlungen ihres bisherigen Agenturchefs zur Neuausrichtung der Bundeswehr in dieser Konstellation erlangen würden…
VdL…
ist doch eigentlich eine logische Besetzung, da die BW ja eh nur noch aus Sozialen Härtefällen und Pycho Invaliden besteht. Dann ist eine kompetente Sozialpolitikerin doch nicht ganz die falsche Besetzung!
Und letzten Endes ist es eh total piep egal wer sein Büro am Reichpietschufer hat. Der Abwärtstrend der letzten 6 Wahlperioden wird weiter gehen und an Fahrt gewinnen.
Immerhin kann vdL als Mutter von 7 Kinder als Vorbild für Vereinbarkeit von Familie und Beruf dafür sorgen, dass die Bw einen Schritt in Richtung familienfreundlicher Arbeitgeber macht. (Allerdings hat sie auf das finanzielle Kleingeld für so angenehme Sachen wie Putzfrau und Haushälterin, die ihr diese Arbeit abnimmt).
Wenn ich mir die Kompetenz der vorherigen IBuK anschaue, so wird sie sicherlich keinen schlechteren Job machen. Die wenigsten hatten in vorherigen Verwendungen großartige sicherheitspolitische Expertise gesammelt, bevor sie dieses Amt angetreten sind. Und auch mal einen nicht Juristen auf dieses Amt zu setzen, halte ich für keine schlechte Wahl.
Ob sie es besser macht bleibt abzuwarten.
„Jede(m/r) zunächst mal eine faire Chance.“
Die kriegt sie von mir auch erst einmal.
„Uns reicht schon Afrika und Naher und Mittlerer Osten, um komplett überfordert zu sein.“
Stimmt, aber dort konnte man sich immer irgendwie herauswinden, während man im Bündnisfall zum Handeln verpflichtet ist. Auch das Herauswinden endet irgendwann, meist tragisch.
„dann ist die deutsche Sicherheitspolitik und die Bundeswehr (Breite vor Tiefe) wieder komplett überfordert“
Unabhängig von der Eignung wird in so einem Fall eh die GSG9 geschickt. Die BW wird sich mit irgendwelchen rechtlichen Begründungen schon rauswinden und am Ende fehlt sowieso die Befähigung zum Einsatz, weil mit der Basis See, dem Lufttransport/Luftbeweglichkeit und der Aufklärung nicht viel her ist.
@Stephan L.:
Bei den bewaffneten Drohen wird es sicher recht bald spannend, da man europäisch ja bis 2017 eine Vorfestlegung von Deutschland erwartet (Teilnahme am EDA-Projekt?). Gleichzeitig jedoch das Thema „Kampfdrohnen“ eine der wenigen Unterscheidungsmerkmale zur Union ist (neben Rüstungsexport und Infrastrukturprogramm).
Wenn vdL das mit den Drohnen besser rüberbringen kann als TdM soll es mir recht sein. Aber am Ende sind auch das nur noch Scheingefechte ohne echten Bezug zum Thema.
Spätestens 2017 wird offenbar, dass die Neuausrichtung nicht funktioniert (politisch, militärisch, demographisch, finanziell).
Kein Ziele der Neuausrichtung (einsatzorientiert, demografiefest und solide finanziert) werden erfüllt. Das hätten TdM&Co schon noch ernten sollen.
Aber der französische Vorschlag zum Fonds für Einsätze hilft da ja vielleicht doch weiter…
„Eventuell soll sie MKS, MES, und JSS einfädeln, das würde auf jeden Fall in die Timeline passen. “
MKS und F125 bitte gleich mal stornieren. Das Mehrzweckeinsatzschiff soll ja so eine Art amphibisches Angriffsschiff werden (klingt viel zu militaristisch für die BW) und dafür fehlen uns ohnehin die Hubschrauber. Da wird man auch mit den 18 Sea Lions nicht weiter kommen. Kann man also auch vergessen.
Begeistert bin ich auch nicht, aber wer weiß… Vielleicht überrascht sie uns ja noch.
Viel schlimmer kann es ja eigentlich nicht mehr werden. ;)
@xyz:
„Unabhängig von der Eignung wird in so einem Fall eh die GSG9 geschickt.“
Und wenn die Nein sagt? Laut Spiegel wollte die Bundespolizei in den letzten Wochen die Bewachung der deutschen Botschaft in Sanaa beenden.
Aber da könnte sich TdM ja jetzt wieder an anderer Stelle drum kümmern.
Schon beeindruckend: Seit 8 Jahren stellt die Union den Kanzleramtschef, den Innen- und den Verteidigungsminister. Seit Jahren redet man von vernetzter Sicherheit,bestätigt die Aufgabe Rettung und Evakuierung in einem Weißbuch und 2 VPR(en). Zur gleichen Zeit gab es mehrfach Entführungen deutscher Staatsbürger mit teilweise politischem Hintergrund. Aber eine klare Aufgabenverteilung gibt es immer noch nicht.
Ich bezweilfe, dass dies in 4 Jahren wirklich anders ist.
Es muß wiedermal erst etwas passieren, bevor etwas passiert.
Dann sind es 12 Jahre Unions-geführte Sicherheitspolitik.
Bravo.
Freude an der Verantwortung?
Wir.dienen.Deutschland?
Schade, dass der olle Kaiser Wilhelm das nicht mehr erleben kann: drei adelige Ressortchefs hintereinander, das gab es zuletzt im preußischen Kriegsministerium bis 1918. Selbst die unterschwellig immer noch notorisch adelslastige Weimarer Republik konnte mit dem glücklosen Ex-General von Schleicher nur einen blaublütigen Amtsträger vorweisen. Ein neuerlicher Weltkrieg wird uns hoffentlich trotzdem erspart bleiben. Und einen Hinweis kann ich mir nicht verkneifen: wer auch immer warum auch immer und wie auch immer in den kommenden Jahren die wichtigsten Bundesministerien leiten wird, Deutschland sollte sich glücklich schätzen, endlich den peinlichsten Außenminister seit Ribbentrop losgeworden zu sein.
Warten wir doch erst einmal ab. Wer von uns hat denn das politische Wirken vdLs denn über die Jahre hinweg verfolgt und kann sich ein Urteil erlauben? Für mich muß ich zugeben, daß mich „das Soziale“ nie so interessiert hat.
@Memoria
Wenn TdM wieder Innenminister werden sollte, kann man schon spekulieren ob dort die Reformpläne nicht wieder hervor gezogen werden, die man nach seinem Weggang zurück gedreht hatte. Als Minister ist TdM praktisch ein Dauerreformer ;-)
Im Sinne des Vernetzten Handelns könnte bei der jetzt genannten Ministerkonstellation in AA, BMVg und BMI schon etwas Schwung hinein kommen. Jedenfalls mehr als bei FDP/CSU Interessen möglich war…
@Stefan H.:
Ich bin beim Neuantritt von TdM auch mal gespannt, ob er er die Werthebach-Ideen nochmal hervorholt oder sich einfach 4 Jahre durchquält.
Oder halt ne Neuausrichtung von Bundespolizei und BKA?
Die Betroffenen machen sich dazu auch erste Gedanken:
http://www.bpol-forum.de/forum/thread.php?threadid=1396
Es wird auf jeden Fall interessant und unterhaltsam.
Nachtrag:
In neuer Funktion kann TdM ja vielleicht dann das seit längerem auf Eis liegende Grundlagenpapier zur Zusammenarbeit zwischen den Spezialkräften des Bundes finalisieren.
Zumindest Mitte 2012 mußte die Bundesregierung auf erneute (!)Nachfrage der Linken zugeben:
„18. Ist das auf Bundestagsdrucksache 17/4799 erwähnte, damals in Erarbeitung befindliche Grundlagenpapier zur Zusammenarbeit zwischen Bundeswehr und Bundespolizei inzwischen fertiggestellt, und wenn ja, ist die Bundesregierung bereit, es dem Deutschen Bundestag vorzulegen (bitte ggf. als Anlage beilegen)?
Falls die Bundesregierung nicht dazu bereit ist, warum nicht, und was
sind die wesentlichen Aussagen des Papiers?
Nein, die konzeptionellen Überlegungen liegen dem Bundesministerium des
Innern und dem Bundesministerium der Verteidigung im Entwurf vor und wer-
den zurzeit zwischen beiden Ressorts abgestimmt.
Ziel des Konzeptes ist es, die Handlungsfähigkeit der Bundesregierung zur
Lösung von Geiselnahmen deutscher Staatsbürger im Ausland zu erhöhen.
Es besteht zwischen dem Bundesministerium des Innern und dem Bundesministerium der Verteidigung Einvernehmen, die vorhandenen Ressourcen unter Berücksichtigung der Zuständigkeit und Fähigkeiten innerhalb der bestehenden rechtlichen Grundlagen zu nutzen.“ (Quelle: BT-Drs 17/9822, http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/100/1710006.pdf)
Obwohl schon Anfang 2011 gefragt wurde, hatte man es bis Mitte 2012 nicht geschafft sich über ein Konzept zu einigen, dessen Ziel es ist die „Handlungsfähigkeit der Bundesregierung zur Lösung von Geiselnahmen deutscher Staatsbürger im Ausland zu erhöhen“. Vernetzte Sicherheit in Reinform.
Und dann war ja eigentlich schon fast Wahlkampf.
Das Thema war ja bereits beim Wechsel von TdM vom BMI zum BMVg dringlich (Nachbereitung Hansa Stavanger).
Vielleicht kriegt TdM im BMI ja vielleicht jetzt mal dazu ne vernünftige Leitungsvorlage – Flurfunk reicht nicht!
Mir fallen spontan drei Sachen zu dieser Personalie ein:
– sie kann die Personalmisere ja quasi eigenhändig beseitigen,
– so steigert man die Frauenquote von oben her,
– und vielleicht etwas ernsthafter: Vorbildfunktion zur Erfüllung der Frauenquote in der BW
Wenn letzteres zutrifft wird Özdemir irgendwann unter schwarz-grün Verteidigungsminister. Oder Edathy…
@Klaus Vanselow
eine sehr realistische Einschätzung der Lage
Hat eigentlich schon mal jemand gemerkt, das „der Sack ist zu Minister“ doch ach so große Sprüche geklopft hat zur Zeit des Drohnenskandal. Von wegen er „wolle jetzt Ernten“ und solche hohlen Phrasen. Da kann man mal sehen was das Wort von TdM wert ist. Nix !
Das ist einfach nur schwach, charakterlos und zeigt den wahren Charakter.
Der Meister der Reform reformiert sich selber und haut bei der ersten Gelegenheit ab. Warum dann nicht gleich Berater in der Wirtschaft werden ? Aber da fehlen wohl noch ein paar Ministertage um die maximale Ministerpension zu bekommen.
Das ist alles einfach nur schäbig.
Hochachtung vor allen die ihren Dienst aufrichtig und gewissenhaft verrichten.
Bei diesem noch tätigen Minister kann ich diese Eigenschaften nicht erkennen.
Wer ernten will muß bleiben und soll es nicht woanders treiben.
Denn wenn er räumt den Stuhl, dann ist er nicht mehr cool.
Dann sollten die Soldaten wissen, der Thomas hat beschissen.
Doch sein wir mal ganz ehrlich, wer wir Ihn schon vermissen.
Nachdem vdl Kassensturz gemacht hat, dürfte aus den MKS eher eine Meko 200 Fregatte werden. Das mit der Europäischen Drohne wollte ja schon Gutti. Schon damals hatte die Industrie kein Tragfähiges Konzept präsentieren können, und dass hat sich bis heute nicht geändert. Dürfte auch unter vdl nichts werden.
Ich weiss nicht ob ich lachen oder weinen soll. Am besten wir machen den Laden gleich dicht.
Erstens bin ich wirklich froh das TdM nicht noch weitere vier Jahre rumstümpern darf. Für mich persönlich war er der schlechteste den wir jemals hatten, obwohl einige vorher auch schon keine Leuchten waren.
UvdL hat eine faire Chance verdient, denn welcher Vorgänger mit Ausnahme von Herrn Wörner hat schon einen etwas breiteren militärische Background.
Ich hoffe, das unter Ihrer Führung das Personal wieder mehr in den Mittelpunkt rückt und nicht wie bei TdM nur eine störende und lästige Spielmasse ist.
An alle Betroffenen im Bereich der Zuständigkeit des Innenministeriums: Mein herzliches Mitgefühl ist Ihnen sicher.
@Sailor1995;
Besser ist das ganze nicht auszudrücken. Alleine der Abbau des Zivilpersonal bzw der Anpassung an die militärische Struktur ist dringend erforderlich.
Ehrlich gesagt, es spielt doch keine Rolle mehr wer „oben“ ist.
Es wird Alles gut, nur nicht besser. Der Drops ist gelutscht.
Just my 2 Cents…
MkG
Jetzt gebt Frau v.d.L eine Chance, die hat den Vorteil das Sie es besser tun kann, weil ihr Vorgänger
-Hat Sie schon Durchgesetzt
-Vielleicht last Sie sich nicht von der Industrie das gefallen, wie ihr Vorgänger
Herr Von zu wie hat er alle Enttäuscht mit dieser Reform
Und Herr Gauck wie enttäuschend er ist, jetzt kommt heraus er reist nur da wo er will hin, ob das wirklich gegen Putin ist oder nur eine Außerdem da streiten sich die Reporter
@ UmPp: Entschuldigung, aber diese Aussage ist nicht mal 2 cents wert. Warum soll es egal sein, wer oben ist? Klingt nach depressiver Totalresignation, aber nicht nach einem gestandenen Uffz m.P.
Nein, Frau vdL ist eine ausgezeichnete Wahl. Sie vereint die Stärken ihrer beiden Vorgänger und vermeidet zugleich deren Schwächen. Im Klartext: Sie hat Ausstrahlungskraft und vermittelt Energie wie K.T., ohne die nötige Bodenhaftung und persönliche Bescheidenheit zu verlieren. Und sie denkt nüchtern und gradlinig wie TdM, ohne die Menschen dabei zu vergessen. Insgesamt eine vielversprechende Mischung, finde ich. Alles weitere wird sich zeigen. Es gehört natürlich auch Fortune dazu.
Interessant ist noch eine andere Folgerung der Kabinettsrotation (wenn es denn so kommt, wie es derzeit scheint): Der nächste Generalsekretär der NATO wird vermutlich ein Pole, zumindest jedenfalls kein Deutscher – und schon gar nicht TdM. Offenbar haben wir unsere Kandidatur also schon aufgegeben, denn anderenfalls würde die Rückkehr TdMs in das BMI keinen wirklichen Sinn machen. Eigentlich schade, denn mit Blick auf die anstehenden Entscheidungen zur Zukunft des Bündnisses nach AFG wäre es sehr vorteilhaft, diesen Spitzendienstposten zu besetzen.
@KeLaBe
Weitgehend Zustimmung – aber TdM angeschlagen nach Brüssel zu schicken, mit der DEU Sicherheitsstrategie (:D !) im Hintergrund – das wär doch nur peinlich. Das machen dann doch besser andere Staaten, und die machen es auch besser.
Sonst bin ich doch recht erstaunt über die Skepsis ggü UvdL, gerade nach dem wiederholten Bashing der aktuellen Besetzung.
Sie ist doch zielstrebig, wie sie ihre Jobs gemacht hat kann ich mangels Interesse an diesen nicht einschätzen. Zudem bringt sie frischen Wind und kann ähnlich wie KTzG Soldaten „mitnehmen“, was TdM nie konnte. Stärkung der Marine ist möglich, oder auch ein Gegengewicht zum hofierten H&H-Hersteller EADS.
Und neben allem schonmal vorweg: Wir sind bald an der Talsohle, schlechter kann es nicht werden. Mir fällt spontan nichts ein, aber ne ganze Menge was sie besser machen kann. ZB Familie und Beruf, Nachwuchsgewinnung etc.
Ob der Olt aus den 70ern bei TdM für Fachexpertise gereicht hat? Das ist mMn kein Nachteil. Ich bin überzeugt vdL wird den Job machen – nicht so gut wie möglich aber besser als erwartet und ihr Vorgänger. Sie wird mit ihren Aufgaben wachsen und hat die Chance verdient.
@TW: Laut BAMS ist mangelhafte Munition eines bestimmten Herstellers für die Streukreiserweiterung beim heißgeschossenen G36 verantwortlich.
TdM bei der NATO? Was soll denn ein Deutscher an der Spitze eines ernstzunehmenden Verteidigungsbündnisses? Ein amerikanischer Staatssekretär hat einmal gesagt: „Going to war without France is like going deer hunting without your accordion. You just leave a lot of useless noisy baggage behind.“ Für Deutschland, streiche das Akkordion und setze einen Konzertflügel. Ein Pole wäre genau das Richtige, der würde nicht im Staub vor dem Towarischtsch Putin kriechen und aller Welt die Ohren vollheulen wie wichtig doch unparteiische Verhandlungen mit dem lieben Onkel Assad wären. Mit Mutti und Siggi gemeinsam am Ruder werden wir demnächst noch allerlei süße Appeasement-Rhetorik zu hören bekommen, da waren Chamberlain und Daladier nichts dagegen.
@KeLaBe
Da gebe ich Ihnen vollkommen Recht.
MkG
Ich sehe das ebenso wie der ein oder andere Kommentator in diesem Thread: Eine Chance hat sie auf jeden Fall verdient. Und ob es irgendjemand an der Grasnabe merkt, wer gerade IBUK ist scheint mir sehr fraglich.
Zumindest dürfte Frau vdL es sehr schwer haben der schlechteste BMdVdg aller Zeiten zu werden. Den Platz hat sich Rudi „bin Baden“ Scharping wohl auf alle Zeiten gesichert. Einmarschwege KOSOVO etc. … :-)
@St.Michael
Das stimmt.
Allerdings kam nach Rudi S. außer der rühmlichen Ausnahme Struck auch nicht mehr viel. Interessant ist nur, dass sich die Arbeitsumgebung des BM in personeller Hinsicht nicht sehr geändert hat. Klar sind ein paar Gesichter verschwunden, die Nachrücker stammen aber fast ausnahmslos aus derselben Subkultur, zivil wie militärisch. Das zeigt doch, dass die Politische Leitung quer durch die Parteien weitgehend zufrieden ist mit dem Unterbau, oder? :)
@xyz u . Sailor1995:
Der neuen Ministerin und ihren – hoffentlich neuen – Beratern kann man nur empfehlen sich das Thema G36 sehr genau anzuschauen. Daran kann man sehr viel Grundsätzliches über alle Beteiligte lernen.
Wenn vdL dieses Amt politisch überleben will, dann braucht sie ein Frühwarnsystem.
Das war unter Struck noch der Planungsstab mit Borkenhagen an der Spitze.
Seit Jung (!) sitzt Schlie an dieser Stelle – mit der neuen BMVg-Struktur noch weniger mit Frühwarn- und Kontrollfunktion. Aber seitdem vorallem auch ohne den Anspruch dem Apparat – wo notwendig – die politische Linie entgegenzusetzen.
Es ist für vdL also an der Zeit erstmal auszumisten – und nicht weiter Leute an den Schaltstellen zu lassen, die entweder ihre Aufgabe nicht ausfüllen oder reine Ja-Sager sind.
Aber das wäre mit Ärger verbunden, soll, will und kann vdL dies dann wirklich?
Dann halt auch das G36-Chaos einfach aussitzen?
Die nächste Murkserei kommt sicher auch bald ans Licht.
Aber was soll’s…?
Gestern habe ich mich zu einer Lagebeurteilung zu Steinmeier/ TdM im Gesamtkontext deutsche ASP hinreißen lassen.
Die verbreitete Meldung über unsere sogenannten Qualitätsmedien von gestern Abend habe ich noch als gezielte Desinformation, Auswirkungen des schweren Rotweins, oder gar als einen satirischen Spaß aufgenommen.
UvdL kommt und TdM hinterlässt einen ungesicherten Gefechtsabschnitt und wechselt wieder zurück ins gemütliche BMI.
Alle hier vertretenen Fachleute und meine bescheidene Fachkompetenz hatten diese grundlegende Lageänderung nicht in ihrer Beurteilung gegnerischen Kräfte berücksichtigt.
Die Armee bekommt aus dem Umfeld oligarchischer Parteistrukturen eine Personalie vorgesetzt, die von Kenntnisfreiheit und von machtpolitischen Kalkül außerhalb der Streitkräftestrukturen bestimmt ist und deren familiären Wurzeln tief in der Denkweise der alten Bundesrepublik verortet sind.
Dieser Gesamtvorgang zeigt die Wertigkeit der ASP und V- Politik in der Berliner Republik.
In den nächsten Jahren wird die Armee weiter kaputt strukturiert und zur Unfähigkeit transformiert.
Die dringende Auflösung der Duplizierung an SE/ SpezKr Fähigkeiten auf Bundesebene zum zielführenden Ansatz von eventuellen gewaltsam zu lösenden Geisellagen im Ausland wird weiterhin willentlich verschleppt.
TdM wird die GSG9 sicherlich nicht auf ihren polizeilichen Kernauftrag im Inneren zurückstutzen, wo sie gem. GG hingehört.
Er wird nicht das veraltete BPOL Gesetz ändern.
UvdL wird das KSK und den angestrebten Org. Bereich militärische SpezKr BW nicht in seiner Komplexität verstehen können.
UvDL wird als Sozialpolitikerin vielleicht einige positive Duftmarken in der Armee gesamt hinterlassen.
Den Kernauftrag Einsatzbereitschaft für alle Bereiche und eine zukunftsorientierte belastbare Struktur für die Armee, soll sie vielleicht gar nicht erreichen.
Eine Konzentration sicherheitspolitischer Lösungsansätze im BKAmt und eine faktische Richtlinienkompetenz zu komplexen Sicherheitsfragen wird weiter bewusst untergraben bzw. besser gesagt im Vorfeld verhindert.
Persönliche Folgerung:
Es stellt sich mir ganz persönlich die Frage, warum man über Jahrzehnte im mühsamen Kampf über Instanzen, Prüfungen und emotionalen, privaten Aufopferungen vielleicht auf Führungsetagen mit Teppich vorgelassen wird, um dann am Ende von Kenntnisfreiheit, trivialer Mittelmäßigkeit und wesensfremder Fach/ Methodenkompetenz primatisiert zu werden.
Es nützt nichts, ich muss in die Politik, nur da kann man für die Armee etwas erreichen :-))
…und ja, das Ganze ist nur noch mit Sarkasmus auch auf höheren Ebenen zu ertragen!
in Berlin ist noch nie etwas Gutes für Deutschland entstanden…. früher nicht und heute auch nicht
@Freiherr von Schill:
„Es nützt nichts, ich muss in die Politik“
Sind aber nicht gerade zufällig auf Kur in Pasewalk?
Herzlich willkommen Frau Ministerin!
Warum denn eigentlich nicht?
Skeptiker/Machos – schon mal in andere NATO Länder geguckt – da klappt es doch auch!
Aufgrund Ihres derzeitigen Jobs kann Sie ja noch einmal mit Herrn O d.R. Weise (Chef der Bundesagentur für Arbeit) telefonieren, der hat ja bekanntlich schon mal verantwortlich zusammen mit einem respektablen Hochwertteam in die Bw Strukturen hineingeleuchtet (da gab`s mal ein Interview auf dem YouTube Kanal der Bundeswehr).
Vielleicht heben wir dann andere interministerielle Synergien (neben Personalabrechnung, Beihilfebearbeitung, Beschädigtenversorgung). Wie war`s denn mal mit der Idee die Personalwerbung und den Berufsförderungsdient „deutschlandweit, zentral und aus einer Hand“ von der Bundesagentur für Arbeit machen zu lassen …
LHD macht Klamotten, BwFuhrpark Autos und BA Personal finden und eingliedern – why not? Mal neu denken…
Fruit for thoughts.
@han schulz:
Mal ganz neu denken:
Das Menschen umbringen und Sachen kaputt machen wiederum könnten wir an Franzosen, Briten, Niederländer, Norweger und Amerikaner auslagern.
Dann könnte man sich endlich völlig ungestört selbst verwalten.
Natürlich mit weiterhin über 100.000 Dienstposten, davon mindestens 50% A14 aufwärts.
Neuer Wasserstand aus der 2.Reihe von SPON:
„Als Staatssekretär könnte Christian Schmidt nach SPIEGEL-ONLINE-Informationen ins BMZ wechseln. Der CSU-Politiker, der seit 2005 als parlamentarischer Staatssekretär im Verteidigungsministerium arbeitet, gilt als ausgewiesener Außenpolitiker.“
Wildes spekulieren….
Neues Denken in allen Ehren, aber die Agentur für Arbeit möchte ich nur sehr ungern an die Personalwerbung heranlassen. Das könnte ein wenig zu viel für die Agentur sein, wenn man die Gründe für treues Dienen und die Besonderheiten des Dienstes in den Streitkräften überzeugend darstellen möchte.
Ein gemeinsames Fuhrparkmanagement für den Bund fänd ich gar nicht mal so schlecht.
Kleidung? Wer im Bund trägt denn alles Uniform? Bw, BPol, Zoll, wer noch?
Es wird Zwangsweise Neue reformen geben
http://de.ria.ru/security_and_military/20131215/267479528.html
Aussetzung der Reform währe Nr 1 und die Patriot erhalten , denke ich mit Menschenverstand , aber nicht P-Verstand
Wie ich gestern am späten Nachmittag die Personalentscheidung BmVg hörte, war ich zunächst geschockt ! Bei näheren Nachdenken hat diese Personalentscheidung aber auch die Chance auf eine erhebliche Verbesserung der innerministeriellen Arbeitskultur und der Verhältnisse in der Truppe.
TdM zurück ins Innenministerium – BKA und BPol werden sich freuen und schon mal eine Abwehrstrategie zur Verlagerungsabsicht der Zentralen nach Berlin überlegen. Man darf schließlich nicht vergessen, dass TdM einige offene Baustellen im BMI hinterlassen hat und sich der Apparat gefreut hat, dass er endlich weg war !
So nun zur Bw. Ich denke Frau vdL ist ein kritischer Geist und lässt sich so schnell nicht hinters Licht führen. Zunächst muss sie ihren Führungsanspruch erst mal klar stellen. Also so eine Konstruktion wie GI Schneiderhan und StS Wichert muss sie von Anfang verhindern bzw. genauso konsequent abschießen wie der Freiherr dies gemacht hat ! Dann braucht sie ein paar Vertraute in den Führungsknoten des Ministeriums, die sie, wie oben schon erwähnt, als Frühwarnsystem auf die gelegten Tretminen hinweist.
Dann sollte sie die sozialen Rahmenbedingungen der Soldaten verbessern. Was der „Ankündigungsminister“ TdM zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf gesagt aber weniger konkret geplant hat, sollte sie jetzt mit ihrer zweifellos vorhandenen fachlichen Kompetenz in sozialen Fragen umsetzen.
Dann sollte sie ein paar Fachleute, erfahrene Stabsoffiziere, z.B. Oberste B3 die bisher eher in der zweiten Reihe agieren mussten, weil sie sich zuwenig „systemkonform“ verhalten haben, weil sie zu große „Realitätsnähe“ zu den Problemen der Bw zeigten, in ihren inneren Führungszirkel holen.
Wenn sie dann noch die Beschafferfraktion beim BwB etwas beeinflussen könnte, nach dem Motto gut für die Bw ist nicht was Planstellen beim BwB schafft oder eine indirekte Subventionen der Industrie für die Grundlagenforschung darstellt (wie zuletzt bei Cassidian Ulm für das Signalerfassungssystem für den Euro-Hawk), sondern was eine realisierbare Nutzenverbesserung der Streitkräfte darstellt, dann, ja dann hat sie schon gewonnen und könnte mal wie ein Georg Leber in die Historie der Verteidigungsminister der Bundesrepublik Deutschland eingehen !
PS: Ich weiß, dass dies jetzt nicht mehr BwB sondern BAAINBw heißt, aber man muss ja nicht jeden Schwachsinn mitmachen, oder ?
@Georg:
„PS: Ich weiß, dass dies jetzt nicht mehr BwB sondern BAAINBw heißt, aber man muss ja nicht jeden Schwachsinn mitmachen, oder ?“
Ist doch nicht weiter schlimm… das Umbenennen, wenn der Name verbrannt ist haben die ohnehin bei EADS gegutenbergt ;)
Aber mal zum Thema:
Das TdM nicht bleibt bewerte ich mal für mich und auch viele andere als positiv. Unabhängig von den Rüstungsproblemchen trafen so Aktionen wie ‚Mut zur Verantwortung‘ vs ‚ich hatte keine schriftliche Vorlage‘ durchaus nachhaltig den Nerv der Truppe und erschütterten Vertrauen (so es da etwas zu erschüttern gab).
Insofern mag ein Neuanfang mit VdL immerhin Potenzial haben.
Alles andere wird sich finden… nicht umsonst ist in der Truppe nichts beständiger als der Wandel, das Leben in der Lage Kulturgrundlage und das Bewusstsein, dass nichts vergänglicher ist, als das Geschwätz der Politik von gestern das erste Mantra.
Das hilft weder Protest noch Geschrei – aber: auch diese Legislaturperiode wird vorrübergehen ;)
@ Georg
“ …wie ein Georg Leber in die Historie der Verteidigungsminister der Bundesrepublik Deutschland eingehen“.
Da ist bei Ihnen wohl eher „der Wunsch der Vater des Gedanken“, oder?
Bedeutsamer, so düngt mir, ist die zweite und dritter Reihe. Die ist die beste Miete für den Erfolg. Das wusste der ehemalige BMVg Chef (ich meine jetzt weniger den Inhaber der Befehls- und Kommandogewalt (IBuK)), Georg Leber, haargenau.
Es kommt also nicht in erster Linie auf den/die Amtsinhaber(in) an, sondern auf die engere Arbeiterschaft. Deren Hauptaufgabe dürfte für Frau Ursula von der Leyen nun darin bestehen, das Ende des ISAF Mandates insgesamt und für den deutschen Anteil insbesondere „als Erfolg zu promoten“. Ob das gelingen wird?
Ich selbst bin da skeptisch. Die dazu aus dem Bereich der „Zivilgesellschaft“sich in Vorbereitung befindlichen Papiere, Exposes, Gutachten und Stellungnamen sprechen da, soweit sie mir bekannt sind, eine eher pessimistische Sprache. Um im Wettbewerb für die Deutungshoheit bestehen kann, muss die Arbeitschaft um Frau von der Leyen jetzt beginnen. Ich erinnere an die unsägliche Debatten um die Frage, on es sich um einen „Kriegseinsatz“ bei ISAF handelt. Auch hier bestimmten Dritte, also Einrichtungen außerhalb des Einzeplanes 14, das Geschehen.
Aber erstmal 100 Tage abwarten.
Nix für Ungut.