Kategorie: Ministrables

McKinsey-Frau tritt Amt als Staatssekretärin im BMVg an, Umgliederung an der Spitze

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Als neue beamtete Staatssekretärin im Verteidigungsministerium hat die 42-jährige McKinsey-Direktorin Katrin Suder (Foto oben re.) am (heutigen) Freitag ihren Dienst angetreten. Nach Angaben des Ministeriums erhielt sie von ihrem Staatssekretärskollegen Gerd Hoofe (in Vertretung von Ministerin Ursula von der Leyen) ihre Ernennungsurkunde; zugleich wurde auch ihr Aufgabenbereich festgelegt: Frau Dr. Suder wird die Abteilung Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung unmittelbar unterstellt. Zudem obliegt ihr die Zuständigkeit für Rüstungspolitik und die Angelegenheiten der Abteilung Planung. Damit wird Suder ausdrücklich auf den Bereich

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Rüstungsexporte: GroKo-Streit mit Meinung und Argumenten

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(Screenshot ARD-Tagesschau 20 Uhr 25.08.2011) Der Bundeswirtschaftsminister (und SPD-Vorsitzende) Sigmar Gabriel, der im Unterschied zu seinem FDP-Vorgänger seine Zuständigkeit für Rüstungsexporte gerne auch öffentlich deutlich macht, hatte es schon im Juni bei der Vorlage des aktuellen Rüstungsexportberichts angekündigt: Für ihn, sagte der Ressortchef, seien die Ausfuhrgenehmigungen für Kriegswaffen und Rüstungsgüter keine Frage der Wirtschafts-, sondern der Sicherheitspolitik. Und: Das Bundeswirtschaftsministerium würde auch dann keine Genehmigungen für zweifelhafte Geschäfte erteilen, wenn sie mit der Sicherung von Arbeits­plätzen gerechtfertigt werden. Dass diese

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Späte Genugtuung für Guttenberg: Bundeswehr sparte mehr als 8 Mrd Euro

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Der frühere Bundesverteidigungsminister Karl Theodor zu Guttenberg (Foto oben) hat für seine Bereitschaft, bei der Bundeswehr mit der grundsätzlichen Reform mehr als acht Milliarden Euro einzusparen, heftige Kritik einstecken müssen – auch wenn er von diesem Sparziel danach teilweise wieder abrückte. Jahre später bescheinigt ihm das Ministerium unter seiner Nach-Nachfolgerin Ursula von der Leyen, dass das mit Guttenbergs Stimme vom damaligen Bundeskabinett im Jahr 2010 beschlossene Sparziel nicht nur erreicht, sondern sogar noch übertroffen wurde. Wenn man ein paar Sondereffekte

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Vom Himmel hoch: von der Leyen schwebt per Fallschirm beim KSK ein (Neufassung)

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Ihren Besuch beim Kommando Spezialkräfte (KSK) in Calw hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen stilecht begonnen: Die Inhaberin der Befehls- und Kommandogewalt schwebte per Fallschirm bei den Soldaten ein. Die Statements der Ministerin hat das Ministerium veröffentlicht: hier beim KSK und hier beim Hubschraubergeschwader. Da ich bei diesem Besuch nicht dabei war, habe ich diverse Tweets und Meldungen mal per Storify gesammelt :

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KSK und HSG 64: Da hätt‘ ich ein paar Fragen

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Am (morgigen) Montag besucht Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen das Kommando Spezialkräfte (KSK) in Calw und das Hubschraubergeschwader 64 (HSG64) in Laupheim. Aus Platzgründen bin ich nicht dabei. Dabei hätte ich doch jenseits der erwartbaren Ich freue mich sehr, hier bei den Soldatinnen und Soldaten zu sein, die eine besondere Verantwortung tragen-Aussagen ein paar Detailfragen gehabt… · beim KSK wäre es interessant zu wissen, ob das Kommando inzwischen seine – in der Vergangenheit nie wirklich erreichte – ursprünglich geplante Sollstärke

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US-Spionageaffäre erreicht das BMVg

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Jetzt wird’s doch auch für Augen geradeaus! interessant: Nach Meldungen des Rechercheverbundes von NDR, WDR und Süddeutscher Zeitung soll ein weiterer deutscher US-Spion enttarnt worden sein – aus dem militärischen Bereich. Die Süddeutsche Zeitung (Link aus bekannten Gründen nicht) schreibt von einem Mitarbeiter des Bundesverteidigungsministeriums. Der dpa bestätigte die Bundesanwaltschaft grundsätzlich entsprechende Ermittlungen, ohne Einzelheiten zu nennen. Dann warten wir mal die weitere Entwicklung ab… Nachtrag: Ergänzend von Spiegel Online: Nach Informationen von SPIEGEL ONLINE war der Verdächtige zunächst dem

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DroneWatch: von der Leyens Drohnen-Position im Bundestag

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Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat ihre Position zu Kampfdrohnen für die Bundeswehr bereits in den Medien deutlich gemacht. Deshalb hier nur zur Dokumentation ihre – vergleichsweise kurze – Rede in der Aktuellen Stunde des Bundestages am (heutigen) Mittwoch zu diesem Thema zum Nachhören (Probleme mit der Tonqualität bitte ich zu entschuldigen):   Nachtrag 3. Juli: SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi geht für ihre Partei auf Kollisionskurs: Die Entscheidung für bewaffnete Drohnen sei falsch. (Screenshot Bundestags-TV)

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Von der Leyen für Kampfdrohnen: Das Tornado-Modell

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Noch vor der Debatte des Bundestages über die künftigen Drohnen für die Bundeswehr am (heutigen) Mittwochnachmittag hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen in der Süddeutschen Zeitung erstmals ihre Haltung zu den unbemannten fliegenden Systemen für die deutschen Streitkräfte erläutert. Nachdem jetzt der Wortlaut des Interviews (auf bmvg.de) vorliegt, wird das ein bisschen klarer: Die Ministerin will ein langfristiges europäisches Projekt zur Entwicklung einer europäischen Drohne, die auch bewaffnet werden kann. Für die Zwischenzeit sollen solche Systeme geleast oder gekauft werden,

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Von der Leyen will Kampfdrohnen… leasen.

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Plötzlich geht alles ganz schnell: Seit Amtsantritt hatte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen sorgfältig das Thema Drohnen vermieden, selbst darauf geachtet, dass es bei offiziellen Terminen keine Fotos von ihr mit unbemannten Flugsystemen gab. Für den (morgigen) Mittwoch ist eine Aktuelle Stunde dazu im Parlament angesetzt, da war auch die am Montag angekündigte Positionierung der Ministerin erwartet worden – und am (heutigen) Dienstagabend erklärt sich von der Leyen in der Süddeutschen Zeitung: Kampfdrohnen ja bitte. Allerdings: Als Leasing-Lösung unbewaffneter, aber

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