Kategorie: Ministrables

Zeitreise: Besuch beim Heer

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Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat im Rahmen ihrer Sommerreise am (heutigen) Donnerstag das Panzergrenadierbataillon 411 in Torgelow/Viereck in Mecklenburg-Vorpommern besucht, und erst mal die harte Nachricht: Das Bundeswehr-Bataillon, sagte die Ministerin, werde in den kommenden Jahren einer polnischen Brigade unterstellt. Im Gegenzug wird eine Panzereinheit aus dem Nachbarland der deutschen Panzerbrigade 41 unterstellt – eine Verzahnung der Armeen beider Seiten, wie sie von der Leyen bereits beim Festakt zu 60 Jahren deutscher NATO-Mitgliedschaft Ende Juni angekündigt hatte: Wenn wir

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Stühlerücken im Verteidigungsministerium: Großer Umbau an der Spitze

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Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen baut die militärische Spitze ihres Hauses massiv um: Bereits Ende Mai hatte die CDU-Politikerin angekündigt, die Amtszeit von Generalinspekteur Volker Wieker über das eigentliche Ende 2016 hinaus bis Sommer 2017 zu verlängern und den derzeitigen Abteilungsleiter Strategie und Einsatz im Ministerium, Generalleutnant Markus Kneip (Foto oben mitte 2011 beim Einsatz in Afghanistan) zum stellvertretenden Generalinspekteur zu berufen. Nach einer Mitteilung des Ministeriums vom (heutigen) Donnerstag ist diese Versetzung zum 1. Oktober vorgesehen. Die Beförderung Kneips,

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Bundesregierung fördert Rüstungsindustrie: Mehr ’nationale Schlüsseltechnologien‘

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Die Bundesregierung will die deutsche Rüstungsindustrie stärken und für eine europäische Konsolidierung dieses Industriezweigs sorgen, aber zugleich auch mehr so genannte nationale Schlüsseltechnologien als bisher gezielt fördern. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) und Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) legten dafür dem Bundeskabinett am (heutigen) Mittwoch ein Zehn-Punkte-Programm zur Stärkung der nationalen Verteidigungsindustrie vor. Darin spielt mehr Kooperation mit europäischen Partnern eine wichtige Rolle. Im Unterschied zu Vorschlägen der Verteidigungsministerin im vergangenen Jahr sollen allerdings künftig auch Panzer und U-Boote als

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Nationale Schlüsseltechnologien in der Rüstung: Jetzt auch Panzer und U-Boote

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Das Bundeskabinett verabschiedet am (heutigen) Mittwoch ein Strategiepapier der Bundesregierung zur Stärkung der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie in Deutschland. Während wir noch auf die Abschlussmeldung aus dem Kabinett (und die Veröffentlichung dieses Papiers) warten, schon mal ein interessantes Detail daraus: Der Streit zwischen dem Verteidigungs- und dem Bundeswirtschaftsministerium über die Frage, was als nationale Schlüsseltechnologie in der Rüstung betrachtet (und deshalb auch gezielt gefördert oder unterstützt) werden soll, ist beigelegt: Panzer und U-Boote sollen künftig auch dazu gehören. Zur Erinnerung: Im

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Litauen setzt Kauf weiterer G36-Gewehre vorerst aus (Neufassung)

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Die Debatte über Präzisionsprobleme beim Sturmgewehr G36 der Bundeswehr hat erstmals zu einer Reaktion von Nutzern dieser Waffe außerhalb Deutschlands geführt. Litauen setzte den Kauf von 8.000 weiteren G36 vorerst aus und will den Abschluss der Untersuchungen in Deutschland abwarten, sagte der litauische Verteidigungsminister Juozas Olekas am (heutigen) Dienstag dem litauischen Nachrichtenportal 15min. Das baltische Land hat bisher für 12,8 Millionen Euro Sturmgewehre dieses Typs sowie Zubehör und Werkzeug zur Instandsetzung erworben, berichtete 15min unter Berufung auf das litauische Verteidigungsministerium.

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Deutsche Marine im Mittelmeer: Seenotrettung bleibt der wichtigste Auftrag

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Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat am (heutigen) Samstag die beiden Schiffe der Deutschen Marine besucht, die bislang in der Mission Seenotrettung von Flüchtlingen und Migranten im Mittelmeer unterwegs waren… und künftig im Rahmen der EU-Militärmission EUNAVFOR MED zur Bekämpfung der Schleuserkriminalität im Einsatz sind. Aber Moment, ändert sich was für die Fregatte Schleswig-Holstein und den Tender Werra mit dieser ersten Phase des EUNAVFOR MED-Einsatzes, die der Aufklärung von Schleuserstrukturen dienen soll? Wie es scheint, nicht so viel.

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Mehr als eine halbe Mrd Euro für die Bundeswehr – zur Bewältigung von Altlasten

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Verteidigungs- und Haushaltsausschuss des Bundestages befassen sich am (heutigen) Mittwoch mit Ausgaben von weit über eine halbe Milliarde Euro für die Bundeswehr. Für die Streitkräfte bitter: Der weitaus überwiegende Teil des Geldes kommt nicht etwa der Truppe für neues Gerät oder Ausrüstung zugute. Sondern ist Steuergeld, mit dem Fehler der Vergangenheit bereinigt werden sollen oder müssen. Der größte Brocken ist die Sanierung eines vermeintlichen Schnäppchens. 2004 nahm die Bundeswehr der niederländischen Marine acht Seefernaufklärer des Typs Lockheed Orion P-3C ab

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NATO-Festakt zur Erinnerung an deutschen Beitritt vor 60 Jahren: Rückbesinnung auf kollektive Verteidigung

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Mit ein bisschen internationaler Prominenz hat Deutschland am (heutigen) Dienstag an den Beitritt der Bundesrepublik Deutschland zur NATO vor 60 Jahren erinnert. Der Generalsekretär der Allianz, Jens Stoltenberg, brachte dazu aus den Archiven Zeichnungen mit, die bei der damaligen Beitrittszeremonie angefertigt wurden – unter anderem eine Skizze des damaligen Bundeskanzlers (und zugleich Außenministers) Konrad Adenauer. Alle drei Redner – neben Stoltenberg Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen – hoben hervor, dass die Rolle der NATO in der

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‚Agenda Rüstung‘: BMVg und Industrie reden über zeitgerechte Ausrüstung zum vereinbarten Preis

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Das ist jetzt was für Feinschmecker Kenner: Ein halbes Jahr lang haben Verteidigungsministerium und Rüstungsindustrie in mehreren Gesprächskreisen darüber debattiert, wie der Rüstungsprozess für die Bundeswehr und die Wirtschaft besser laufen kann. Oder, mit den gemeinsamen Worten von Ministerium und Bundesverband der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie (BDSV): Gemeinsam wollen BMVg und BDSV Antworten auf die Frage finden, wie den Soldatinnen und Soldaten die für ihren Auftrag erforderliche Ausrüstung in der gebotenen Qualität, zeitgerecht und zum vereinbarten Preis bereitgestellt und einsatzbereit

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