Kategorie: Ministrables

Merkel und Macrons Interventions-Initiative: Vorsichtige Annäherung?

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… Bei seiner viel beachteten Rede an der Sorbonne im September vergangenen Jahres hatte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron etliche Vorschläge für den weiteren Weg Europas vorgelegt. Darunter auch einen zur Verteidigungspolitik, den Macron selbst als European Intervention Initiative bezeichnete. Aus deutscher Sicht schien das immer ein bisschen nachrangig gegenüber den Bemühungen der EU für eine Verteidigungsunion (die unter dem etwas sperrigen Begriff PESCO bekannt sind). Vielleicht hing und hängt das auch damit zusammen, dass der Begriff Intervention hierzulande ungern gebraucht

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Neue Abteilungsleiterin für Infrastruktur im BMVg (mehr Details)

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Fürs Archiv: Der personelle Umbau, den Verteidigungsministerin Ursula von Leyen nach dem erneuten Amtsantritt eingeleitet hatte, ist jetzt praktisch abgeschlossen. Am (heutigen) Mittwoch übernahm die Ministerialrätin Barbara Wießalla (Foto oben l.), bisher in der Personalabteilung des Ministeriums tätig, die Leitung der Abteilung Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen (IUD) von der bisherigen Abteilungsleiterin Alice Greyer-Wieninger.

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Das BMVg entdeckt die DSGVO: Formular, Schutzbereich 2

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  Das hier oben ist ein Symbolbild: In den vergangenen Tagen habe ich, wie vermutlich viele Leser auch, zahlreiche Mails erhalten mit der Bitte, zum Inkrafttreten der neuen EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) die Zustimmung zur weiteren Speicherung in Verteilerlisten zu geben. Im Regelfall ist das ein Klick, vielleicht auch ein Link auf eine Webseite, auf der man die Einigung erteilen kann. Im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung läuft das ein bisschen anders. Wie schon bei den Sturmhauben oder beim Korruptions-Osterhasen lassen sich

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Dokumentation – von der Leyen bei Bundeswehrtagung: 1,5 Prozent Verteidigungsausgaben 2025 geplant

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Zur Dokumentation: Die Rede von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen vor der Bundeswehrtagung in Berlin am (heutigen) Montag. Während die Kanzlerin in ihrer Rede vor den Generalen und Admiralen keine konkreten Zahlen für die künftigen Verteidigungsausgaben nannte, tat die Ministerin genau das: Sie kündigte an, Deutschland werde beim NATO-Gipfel im Juli das Ziel melden, für das Jahr 2025 Ausgaben in Höhe von 1,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts anzupeilen. Für die Bundeswehr intern von Interesse: Die Materialprobleme schon bei der Bestückung der

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Merkel betont Bedeutung von Bundeswehr-Auslandseinsätzen für deutsche Sicherheit

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Bundeskanzlerin Angela Merkel eröffnet am kommenden Montag die so genannte Bundeswehrtagung, ein Treffen der Spitze des Verteidigungsministeriums mit Generalen und Admiralen, in Berlin. Im Vorfeld hat sich die Regierungschefin in ihrem wöchentlichen Podcast (der ja ein Video ist) zum Thema Bundeswehr und Auslandseinsätze zu Wort gemeldet. Das Video gibt es zum Anschauen hier; zur Dokumentation der Text:

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Bundeswehr-Kommunikation: Was ist da eigentlich los?

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Nachdem immer mehr merkwürdige Details über den Bundeswehr-Auftritt am Rande der re:publica in der vergangenen Woche bekannt werden (die aktualisierte Materialsammlung hier), stellt sich die Frage, was die Öffentlichkeitsarbeiter von Ministerium und Truppe sonst noch bewegt: Die Führungsakademie der Bundeswehr, die höchste militärische Ausbildungseinrichtung der deutschen Streitkräfte, bekam am (heutigen) Mittwoch einen neuen Kommandeur. Die einzige offizielle Mitteilung dazu bestand bis zum späten Mittwochnachmittag – aus dem oben stehenden Tweet.

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Dokumentation: Merkel und Trump zur sicherheitspolitischen Themen

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Bei der gemeinsamen Pressekonferenz von US-Präsident Donald Trump und Bundeskanzlerin Angela Merkel zum Abschluss des Besuchs der Kanzlerin in Washington am gestrigen Freitag ging es natürlich auch um sicherheitspolitische Themen. Interessant ist da die Aussage der Kanzlerin, dass der Anteil der Verteidigungsausgaben am deutschen Bruttoinlandsprodukt im Haushalt für das kommende Jahr 1,3 Prozent ausmachen werde. Zur Dokumentation aus der Abschrift des Bundespresseamtes die Aussagen zu sicherheitspolitischen Themen (das Thema Nordkorea habe ich der Übersichtlichkeit wegen herausgenommen): Trump: Heute habe ich

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Eberhard Zorn als neuer Generalinspekteur der Bundeswehr im Amt

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Den vierten goldenen Stern hatte Eberhard Zorn (58) bereits am vergangenen Dienstag verliehen bekommen – am (heutigen) Donnerstag führte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen den neuen General als 16. Generalinspekteur der Bundeswehr ins Amt ein. Der bisherige Leiter der Abteilung Personal im Ministerium folgt Volker Wieker, der nach mehrmaliger Verlängerung seiner Amtszeit der längstgediente oberste Soldat der Bundeswehr war. Zu Zorns militärischem Werdegang mehr hier; wie inzwischen (nach angelsächsischem Vorbild) üblich, gab’s zur Amtseinführung eine Mitteilung mit Quotes von der

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Neuer Kasernenname, neuer Traditionserlass: „Militärische Exzellenz allein genügt nicht“

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Es ist ein Meilenstein für den Umgang der Bundeswehr mit ihrer Tradition: Erstmals in der Geschichte der Streitkräfte der Bundesrepublik Deutschland wurde eine Kaserne nach einem im Einsatz gefallenen Bundeswehrsoldaten benannt. Zugleich zeichnete Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen eine Neufassung des Traditionserlasses, der den Umgang der Bundeswehr mit ihrer Tradition auf eine neue Grundlage stellt.

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