Kategorie: Ministrables

AKKs erster Tagesbefehl: Bundeswehr ‚verdient höchste politische Priorität‘

In ihrem ersten Tagesbefehl hat die neue Verteidigungsministerin Annegret Kamp-Karrenbauer den Angehörigen der Bundeswehr zugesichert, sich für ihren Rückhalt in der Gesellschaft einzusetzen. Weil der Dienst mit besonderen Gefahren für Leib und Leben verbunden sei, verdiene die Bundeswehr höchste politische Priorität.

Weiterlesen

Zur Dokumentation: Abschied von Flosdorff

Wer künftig Sprecher der neuen Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer wird und damit auch Chef des Presse- und Informationsstabes im Ministerium, ist bislang noch nicht bekannt. Klar ist jedenfalls: der bisherige Sprecher, der zusammen mit Ursula von der Leyen ins Wehrressort gekommen war und sie zuvor auch in anderen Ministerien begleitet hatte, geht mit der neuen EU-Kommissionspräsidentin nach Brüssel.

Weiterlesen

Angetreten: Kramp-Karrenbauer neue Verteidigungsministerin (Zusammenfassung)

Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer hat ihr Amt als neue Verteidigungsministerin angetreten. Nach dem Empfang mit militärischen Ehren im Bendlerblock in Berlin berief sie in ihrer ersten Personalentscheidung die Parlamentarischen Staatssekretäre Thomas Silberhorn und Peter Tauber erneut in dieses Amt. Am Samstag wird die neue Ministerin beim feierlichen Gelöbnis zum 20. Juli als Rednerin auftreten.

Weiterlesen

Sicherheitshalber, der Podcast – aktuell: Eine kurze Bilanz der Amtszeit von der Leyens

Vor dem Europaparlament stellt sich Ursula von der Leyen am (heutigen) Dienstag der Abstimmung als künftige EU-Kommissionspräsidentin – und für den (morgigen) Mittwoch hat sie, unabhängig vom Wahlergebnis, ihren Rücktritt als Verteidigungsministerin angekündigt. Meine Bilanz ihrer Amtszeit, hier in Langform, habe ich deshalb noch mal in zweieinhalb Minuten für ein Sicherheitshalber aktuell zum Nachhören zusammengefasst.

Weiterlesen

von der Leyen will Mittwoch als Verteidigungsministerin zurücktreten (m. Korrektur)

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen will am kommenden Mittwoch auf jeden Fall ihr Amt als Chefin des deutschen Wehrressorts niederlegen, auch wenn sie am Dienstag zuvor nicht zur neuen Präsidentin der EU-Kommission gewählt werden sollte. Das kündigte die CDU-Politikerin am (heutigen) Montag via Twitter an. Damit wird zumindest formal die Frage geklärt, was passiert, wenn von der Leyen angesichts anhaltenden Widerstands von Teilen des Europaparlaments nicht die nötige Mehrheit der Europa-Abgeordneten erhalten sollte. Zugleich ist damit auch formal die –

Weiterlesen