Zum bevorstehenden Einsatz der Bundeswehr im Kampf gegen ISIS haben Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und Generalinspekteur Volker Wieker am (heutigen) Donnerstag vor der Bundespressekonferenz Stellung genommen; einen Tag vor der geplanten Entscheidung des Bundestages über diese Mission. Meine Liveblogging-Mitschrift hier; zum Nachhören die ganze Pressekonferenz im O-Ton:
WeiterlesenBundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (vdL) und Bundeswehr-Generalinspekteur Volker Wieker (GI) nehmen vor der Bundespressekonferenz zum Thema Syrien-Einsatz Stellung. Meine Liveblogging-Mitschrift (Neustes oben). Das Audio mit dem O-Ton der ganzen Pressekonfrenz zum Nachhören findet sich hier.
WeiterlesenDer Luftkrieg gegen ISIS, in Bildern – interessant nicht zuletzt deshalb, weil demnächst auch Deutschland Teil dieses Luftkrieges in der US-geführten Operation Inherent Resolve sein wird. Denn auch wenn hierzulande immer betont wird, die Bundeswehr werde nur Aufklärungsmissionen fliegen: Die sind natürlich Voraussetzung für das Targeting Package, die Zielaufklärung und -bestimmung, und damit integraler Bestandteil der Luftkriegsoperationen. Ebenso das deutsche Tankflugzeug, das die Kampfjets verschiedener anderer Nationen für ihre Angriffe auftanken wird. (Was natürlich fehlt in diesem Video: die Einsätze
WeiterlesenDas Bundeskabinett hat am (heutigen) Dienstag, wie erwartet, das Mandat für einen Einsatz der Bundeswehr im Kampf gegen die islamistischen ISIS-Milizen beschlossen. Aufklärungstornados und Satellitenergebnisse, außerdem Luftbetankung sollen möglichst schnell der von den USA geführten internationalen Anti-ISIS-Koalition zur Verfügung gestellt werden, so bald der Bundestag dem Mandat zugestimmt hat. Zudem ist Fregatten-Geleitschutz für den französischen Flugzeugträger Charles de Gaulle vorgesehen. Im Mandatstext selbst, der bis zu 1.200 deutsche Soldaten für diesen Einsatz vorsieht (Text unten), sind diese Fähigkeiten allerdings recht
WeiterlesenVon der Leyen: „Einsatz von deutschen Tornados in #Syrien unverzichtbar.“: https://t.co/VmTn4J1xLm @bundeswehrInfo pic.twitter.com/45UyZJ6dru — Deutschlandfunk (@DLF) December 1, 2015 Als Zwischenstand am (heutigen) Dienstagvormittag: Das Bundeskabinett hat das Mandat für einen Einsatz der Bundeswehr im Kampf gegen ISIS in Syrien und Irak beschlossen. Das teilten Regierungskreise mit – auf den Wortlaut des Mandats warte ich noch; mal sehen, ob es im Vergleich zum gestrigen Entwurf noch Veränderungen gegeben hat. Und zum Nachlesen: das Interview mit Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen
WeiterlesenÜber den Einsatz der Bundeswehr im Kampf gegen ISIS will das Kabinett am (morgigen) Dienstag entscheiden – aber die Debatte läuft seit der vergangenen Woche natürlich auf Hochtouren. Das wurde auch in der Bundespressekonferenz am Montag deutlich; auch wenn die Sprecher verschiedener Ministerien gerne darauf verwiesen, dass es eben noch keinen Kabinettsbeschluss gebe. Zur Dokumentation die – sehr umfangreiche – Abschrift der Bundespressekonferenz; mit den Aussagen der stellvertretenden Regierungssprecherin Christiane Wirtz, dem Sprecher des Verteidigungsministeriums, Jens Flosdorff, und Außenamtssprecher Martin
WeiterlesenMit dem Eingreifen der Bundeswehr im Kampf gegen die islamistischen ISIS-Milizen in Syrien und im Irak will sich Deutschland nicht nur an die Seite Frankreichs stellen, sondern insgesamt in der US-geführten internationalen Allianz gegen ISIS einen militärischen Beitrag leisten. Das geht aus dem Entwurf des Mandats für den deutschen Einsatz hervor, den das Bundeskabinett am (morgigen) Dienstag beschließen und an das Parlament weiterleiten will. Die deutsche Beteiligung soll, wie bereits bekannt, bis zu 1.200 Soldaten umfassen. Bis zum Ende des
WeiterlesenSo langsam zeichnen sich die Umrisse der geplanten deutschen Beteiligung am Krieg gegen die islamistischen ISIS-Milizen etwas deutlicher ab, wenn auch noch viele Unklarheiten bleiben. Nach Angaben von Generalinspekteur Volker Wieker sollen für den Einsatz 1.200 Bundeswehrsoldaten eingeplant werden – eine vergleichsweise hohe Zahl, die am (heutigen) Sonntag auch das Verteidigungsministerium noch nicht aufschlüsseln mochte. Aus militärischer Sicht wird die für den Betrieb der Flugzeuge und Schiffe notwendige Zahl voraussichtlich bei etwa 1200 Soldatinnen und Soldaten liegen, sagte Wieker der
WeiterlesenFürs Archiv: Die Aussagen von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und Außenminister Frank-Walter Steinmeier am 26. November 2015 zur geplanten deutschen Beteiligung am Kampf gegen ISIS – vor allem Aufklärungs-Tornados, Luftbetankung und eine Geleitschutz-Fregatte für den französischen Flugzeugträger Charles de Gaulle. Aus dem Interview der Verteidigungsministerin im ZDF ist interessant: Die deutschen Aufklärungsergebnisse sind nicht nur als Unterstützung für Frankreich in seinem Einsatz in Syrien gedacht. Sondern die Tornados – wie auch der Tanker – unterstehen nach den Worten von
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