Kategorie: Geopolitics

BMVg prüft Rauswurf von Russen an der Führungsakademie

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Angesichts der Vorgänge in der Ukraine und vor allem des russischen Verhaltens auf der Krim stellt das deutsche Verteidigungsministerium jegliche militärische Zusammenarbeit mit Russland auf den Prüfstand. Alle Kooperationen unterlägen einem Einzelfallvorbehalt des BMVg, sagte Ministeriumssprecher Oberstleutnant Uwe Roth am (heutigen) Mittwoch vor der Bundespressekonferenz in Berlin. Nach Angaben von Roth sind in nächster Zeit keine gemeinsamen deutsch-russischen Stabsgespräche oder die Teilnahme an Übungen geplant. Auf Grund vertraglicher Vereinbarungen würden aber derzeit drei Angehörige der russischen Streitkräfte bei der Bundeswehr

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Bundeswehr fliegt Maidan-Verletzte aus der Ukraine aus

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Das ist eine dieser Pressemitteilungen, deren Überschrift einem zunächst den Atem stocken lässt: Bundeswehr engagiert sich in der Ukraine. Aber, Entwarnung, es geht nicht um den Absprung von Fallschirmjägern über der Krim, sondern das Ausfliegen von Verletzten der Maidan-Unruhen. Die Mitteilung im Wortlaut: Bundeswehr engagiert sich in der Ukraine Bundeswehr bringt verletzte ukrainische Staatsbürger nach den Ereignissen auf dem Maidan zur weiteren Behandlung nach Deutschland. Die deutsche Botschaft in Kiew wurde durch die ukrainische Regierung um Unterstützung bei der Versorgung

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Lagebeobachtung: Ukraine 4. März

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Die Lage in der Ukraine und insbesondere auf der Krim bleibt weiter unübersichtlich; und ein wesentliches Ereignis am (heutigen) Dienstag war sicherlich die Pressekonferenz des russischen Präsidenten Wladimir Putin dazu (Foto oben). Zur aktuellen Lage gibt’s den Live-Ticker der BBC hier. Meldungen Putins Pressekonferenz gibt es unter anderem bei der BBC und bei Spiegel Online, zur Dokumentation hier – so weit schon vorhanden – das Transkript dieser Pressekonferenz in der vom Kreml veröffentlichten englischen Fassung: First of all, my assessment

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Ukraine: Das Merkel-Putin-Telefonat

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Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am (heutigen) Sonntagabend mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin wegen der Lage in der Ukraine telefoniert. Zur Dokumentation die Darstellungen der deutschen und der russischen Seite: Die Mitteilung des Bundespresseamts: Der stellvertretende Sprecher der Bundesregierung, Georg Streiter, teilt mit: Bundeskanzlerin  Dr. Angela Merkel hat am frühen Abend mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin telefoniert. In diesem Gespräch hat sie dem Präsidenten vorgeworfen, mit der unakzeptablen russischen Intervention auf der Krim gegen das Völkerrecht verstoßen zu haben,

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Lagebeobachtung: Ukraine 2. März 2014

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Um die Debatte hier wieder ein bisschen zu fokussieren… der heutige Eintrag zur Lagebeobachtung Ukraine. In Brüssel ist der NATO-Rat auf Botschafterebene zusammengekommen; vor dem Treffen gab Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen (siehe Foto oben) eine Erklärung ab: We support Ukraine’s territorial integrity and sovereignty. We support the right of the people of Ukraine to determine their own future without outside interference. And we  emphasise the need for Ukraine to continue to uphold the democratic rights of all people and ensure

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Merkposten: ‚Alster‘ auf dem Weg ins Mittelmeer

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Bislang ist es nur Routine: Das Flottendienstboot Alster der Deutschen Marine ist derzeit auf dem Weg ins Mittelmeer (auf der Karte oben die Position am Sonntagvormittag vor der portugiesischen Küste). Nichts Ungewöhnliches, in der jüngeren Vergangenheit waren immer wieder diese Schiffe, die vor allem der elektronischen Aufklärung dienen, im östlichen Mittelmeer unterwegs – kurz nach dem Auslaufen von Zypern verschwand dann jeweils ihr AIS-Signal, was auf einen Einsatz vor der syrischen Küste hindeutete. Auf die aktuelle Transitfahrt der Alster bin

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Lagebeobachtung: Ukraine

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Die Lage in der Ukraine – oder genauer: vor allem auf der Krim – spitzt sich weiter zu. Um die Diskussion darüber hier im Blog ein wenig zu bündeln, ein neuer Eintrag, erneut mit dem Verweis auf das (heutige) Ukraine Liveblog vom InterpreterMag und die ständig aktualisierte Seite der BBC. (Ich verzichte deshalb hier darauf, die aktuellen Ereignisse einzutragen, weil sich die Lage ständig ändert). (Foto: Screenshot CNN 28. Februar – allerdings mit den Aufnahmen russischer Artillerie, nicht von Panzern)

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MSC50: Paar Bilder

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Von dieser Münchner Sicherheitskonferenz gibt es natürlich jede Menge Fotos; die meisten die Politikbilder, die ohnehin bei jeder Konferenz kommen… Ich suche mal paar Bilder zusammen, die anders sind: Helmut Schmidt auf dem Podium (Foto: MSC/Zwez) Der schwedische Außenminister Carl Bildt hat für seinen Twitter-Stream die Power Girls fotografiert. (Ich suche weiter…)

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