Kategorie: Geopolitics

Lagebeobachtung Ukraine, 28. August

Veröffentlicht am von

Der Übersichtlichkeit halber einen neuen Thread zur Lagebeobachtung: Die offizielle ukrainische Lagekarte vom (heutigen) Donnerstag (oben, Klick macht groß) zeigt die dritte Front, die sich in den vergangenen Tagen ergeben hat – den Vorstoß auf die Küstenorte Richtung Mariupol. Hinzu kommt die Eigen-Darstellung der Separatisten, dass mehrere tausend Russen in ihren Reihen kämpfen – entweder frühere russische Soldaten oder aktive russische Soldaten im Urlaub. Dazu gibt’s unter anderem diesen BBC-Bericht: Ukraine crisis: ‚Thousands of Russians‘ fighting in east A pro-Russian

Weiterlesen

Ukraine – Debattenthread 28. August

Veröffentlicht am von

Jenseits der aktuellen Lageentwicklung in der (Ost)Ukraine gibt’s offensichtlich das Bedürfnis, die Geschehnisse zu debattieren. Deshalb ein neuer Debattenthread – genauer: ein neuer Versuch, denn bisher entglitt das oft genug in persönlichen Anwürfen. (Ich werde dann künftig die Kommentare, in denen persönliche Beleidigungen stehen, einfach kommentarlos rauswerfen.)

Weiterlesen

Deutsche Waffen für Kurdistan: Entscheidung am Sonntag

Veröffentlicht am von

Die Entscheidung, welche deutschen Waffen aus Bundeswehrbeständen den kurdischen Milizen im Nordirak zur Verfügung gestellt werden, soll am kommenden Sonntag fallen – bei einem Treffen von Bundeskanzlerin Angela Merkel mit den zuständigen Ministern und mit anschließender Beratung mit den Partei- und Fraktionsvorsitzenden der Koalition. Das war so schon erwartet worden, am (heutigen) Mittwoch hat Regierungssprecher Steffen Seibert das in der Bundespressekonferenz offiziell verkündet. Wann die Entscheidung aufgrund einer Liste, die das Verteidigungsministerium geliefert hat, und nach Abstimmung mit den Verbündeten

Weiterlesen

Scheidender NATO-Generalsekretär will Truppenpräsenz im Osten massiv ausbauen

Veröffentlicht am von

Wenige Tage vor dem NATO-Gipfel Anfang September in Wales hat der scheidende Generalsekretär des Bündnisses weit reichende öffentliche Vorschläge für eine massive Verstärkung der NATO-Truppenpräsenz in den östlichen Mitgliedsländern des Bündnisses gemacht. Um die Abschreckung gegenüber Russland glaubhaft zu verstärken, sollten eine Aufwertung der NATO Response Force, der Aufbau von Basen und Infrastruktur in Osteuropa und die Vorausstationierung von Material beschlossen werden, sagte Anders Fogh Rasmussen in einem Gespräch mit der britischen Zeitung Guardian. Technisch gesehen hält Rasmussen mit seinem

Weiterlesen

„Nicht-letale Ausrüstung“ für die Kurden: Helme, Funk, Nachtsichtgeräte

Veröffentlicht am von

Die Entscheidung über militärisches Material (ohne Waffen), das als Unterstützung an die Kurden im Nordirak geliefert werden soll, ist am (heutigen) Dienstag gefallen. Die Liste der so genannten nicht-letalen Ausrüstungsgegenstände war im wesentlich bereits am Vortag bekannt geworden, hier etwas detaillierter nach Angaben aus Bundeswehrkreisen: 4.000 Gefechtshelme rund 700 Funkgeräte SEM 52 S 680 Fernrohrgerätesätze FeRo Z 51 20 Metallsuchgeräte ML120 30 Minensonden 40 Werkzeugsätze Munitionsbeseitigung, darunter 30 Sätze IOD 10 Sätze IED (den Unterschied müssen mal Kundige erläutern) Außerdem

Weiterlesen

Niederlande künden Ende ihres Patriot-Einsatzes in der Türkei an

Veröffentlicht am von

In der gemeinsamen NATO-Operation Active Fence Turkey haben Deutschland, die USA und die Niederlande Patriot-Flugabwehrsysteme im Süden der Türkei stationiert, die den Bündnispartner vor möglichen Raketenangriffen aus Syrien schützen sollen. Jetzt haben die Niederlande offiziell erklärt, dass sie die Mission verlassen werden: Zum Auslaufen ihres nationalen Mandats im Januar kommenden Jahres werde der Einsatz beendet, teilte die Regierung am (heutigen) Montag dem Parlament und zeitgleich der NATO mit. Das niederländische Verteidigungsministerium begründete den Ausstieg aus der gemeinsamen Operation vor allem

Weiterlesen

Lagebeobachtung Irak: Merkel zu Waffenlieferungen an die Kurden

Veröffentlicht am von

Fürs Archiv –  Bundeskanzlerin Angela Merkel im ARD-Sommerinterview am 24. August, hier die Passage zum Thema Waffenlieferungen an die Kurden im Nordirak: Frage: Frau Bundeskanzlerin, Ihre Regierung hat in dieser Woche eine Richtungsentscheidung getroffen. Zum ersten Mal sollen deutsche Waffen in ein Krisengebiet geliefert werden. Viele Beobachter sagen, das ist ein Paradigmenwechsel in der deutschen Außenpolitik. Antwort: Es ist sicherlich ein bemerkenswerter Schritt, dass wir diese Entscheidung nach sehr sorgsamer Abwägung getroffen haben. Wenn wir uns aber die Zeit seit

Weiterlesen

Lagebeobachtung Ukraine: Merkel in Kiew und anderes, 23. August

Veröffentlicht am von

#Merkel in Kiew gelandet: Gespräche mit Präs. Poroschenko, MP Jazenjuk + Bürgermeistern aus allen Regionen d. Ukraine pic.twitter.com/v7zgAARTSM — Steffen Seibert (@RegSprecher) 23. August 2014 Es wird Zeit für einen neuen Lagebeobachtungsthread Ukraine: Bundeskanzlerin Angela Merkel ist am (heutigen) Samstagvormittag in Kiew gelandet (siehe Tweet von Regierungssprecher Steffen Seibert oben), und die Erwartungen an diesen Besuch und Deutschlands Vermittlungsrolle scheinen hoch. Wie es ein britischer Kollege formuliert: She’s in town. She’s in town. pic.twitter.com/not3I4zs4P — Oliver Carroll (@olliecarroll) 23. August

Weiterlesen