Ukraine – Debattenthread August/September
Weil’s ja doch immer wieder hochkommt, das Bedürfnis, über die aktuelle Lage in der Ukraine hinaus gesamtpolitische Betrachtungen anzustellen… hier ein neuer Debattenthread.
Weil’s ja doch immer wieder hochkommt, das Bedürfnis, über die aktuelle Lage in der Ukraine hinaus gesamtpolitische Betrachtungen anzustellen… hier ein neuer Debattenthread.
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Hier kann man die Aufnahmekriterien nachlesen: http://ec.europa.eu/enlargement/policy/conditions-membership/index_de.htm
Eins der größten Ukr Defizite: „eine funktionierende Marktwirtschaft und die Fähigkeit, dem Wettbewerbsdruck und den Marktkräften innerhalb der EU standzuhalten;“
In der Ukraine wurde die Sowj. Staatswirtschaft von der Monopolwirtschaft der Oligarchen abgelöst. Man muss nach den Krieg sehen, welche Machtstrukturen sich nach den Krieg in der Ukraine bilden und wie Reformfreudig die sein werden. Die Gräben zwischen Ost- und der Westukraine dürften sehr tief sein.
@BLU:
Das ist Quatsch. Diese 15% wollen die lettische Staatsbürgerschaft nicht annehmen und gelten deshalb gesetzlich als Ausländer. Das läuft bei uns nicht anders.
@califax
„Das ist Quatsch. Diese 15% wollen die lettische Staatsbürgerschaft nicht annehmen und gelten deshalb gesetzlich als Ausländer. Das läuft bei uns nicht anders.“
Lesen Sie den Artikel in der NYT, Wikipedia oder wahlweise irgendein anderes reputables Medium und verweisen einfach darauf. Ihre Einschätzungen, Mutmaßungen und gefühltes Wissen dürfen wir hier seit Monaten miterleben.
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat die lettische Praxis mehrfach angemahnt.
Lettland (oder Litauen -?) hatte das ja selbst schon als Sicherheitsproblem identifiziert, im Blog gab es auch einen Verweis auf das entsprechende Papier.
@BLU: Die Probleme mit den ehemals sowjetischen Staatsbürgern gibt es nicht nur im Baltikum sondern überall in der russischen Peripherie. Die sind auch nicht so neu, daß ich jetzt auf Wikipedia oder die NYT (welche übrigens bereits die Einnahme von Luhansk durch Kiew gemeldet hat) zurückgreifen müßte.
Sehen Sie, es ist kein Problem, wenn Sie absolut keine Ahnung von Osteuropa haben oder nur sehr selten mal in die Presse schauen. Aber wenn Sie beharrlich Fakten ignorieren und Ihre Ahnungslosigkeit in Geschichte, Geographie und Politik auf Fremde projizieren, dann wirkt das auf Dauer sehr mutig. ;)
@califax
Das lettische „Problem“ ist tatsächlich fast einzigartig und gibt es so nur noch in Estland. Lesetip: http://en.wikipedia.org/wiki/Non-citizens_(Latvia)
„While the issue of non-citizens is often equated to the problem of statelessness, other sources consider that the status of non-citizen in both Latvia and Estonia is unique and has not existed previously in international law.“
Wie gehabt, sobald Ihnen die Argumentationshilfen von Euromaidan PR ausgehen, verbleibt es bei dem Verweis auf nicht näher benannte „Fakten“ und Ihre bereits demonstrierte Ahnung von „Geschichte, Geographie und Politik“.
@califax
Das lettische „Problem“ ist tatsächlich fast einzigartig und gibt es so nur noch in Estland. Lesetip: http://en.wikipedia.org/wiki/Non-citizens_(Latvia)
„While the issue of non-citizens is often equated to the problem of statelessness, other sources consider that the status of non-citizen in both Latvia and Estonia is unique and has not existed previously in international law.“
Wie gehabt, sobald Ihnen die Argumentationshilfen von Euromaidan PR ausgehen, verbleibt es bei dem Verweis auf nicht näher benannte „Fakten“ und Ihre bereits demonstrierte Ahnung von „Geschichte, Geographie und Politik“.
Hm. Hart diskutieren ja, persönliche Anwürfe nein. Auch und gerade bei diesem Thema. Danke.
Hauptkriterium ist das Nichtbeherrschen der Landessprache
Cordes nimmt die Rus Sanktionen auch nicht mehr soo locker. Laut Focus.de Ukraine Ticker:
„Aufgrund der im August ausgerufenen gegenseitigen Wirtschaftssanktionen werde sich der negative Trend vermutlich noch beschleunigen. „Es ist nicht ausgeschlossen, dass wir am Ende des Jahres im Russlandhandel bei einem Exportminus von 20 bis 25 Prozent ankommen werden“, erklärte der Vorsitzende des Ost-Ausschusses, Eckhard Cordes. … Bereits die Diskussionen um Sanktionen im Frühjahr seien „Gift“ für die schwächelnde Konjunktur in der EU und in Russland gewesen, führte Cordes weiter aus. Die Sanktionsspirale dürfe sich nicht noch weiter drehen.“
Tschechien will jetzt u.a. wegen den Sanktionen eine Kurzarbeiter Regel einführen. NLD will wohl auch ein Hilfsprogramm für die Betroffene Landwirte auflegen. Eine Verschärfung der Sanktionen ist wohl unwahrscheinlich.
@Schiff:
Yep. Der Erwerb der Staatsbürgerschaft ist (wie übrigens auch in Deutschland) an das Erlernen der Landessprache sowie gewisse staatsbürgerliche Kenntnisse gebunden.
Moskau argumentiert, dies sei eine Diskriminierung von dort lebenden Russen.
Die Bevölkerungsmehrheit (und ein großer Teil der dort lebenden Russen) meint jedoch, die Sowjetunion mit ihrer russischsprachigen Dominanz sei Geschichte, und man solle sich gefälligst mal anpassen, wenn man dazugehören wolle.
„Der Erwerb der Staatsbürgerschaft ist (wie übrigens auch in Deutschland) an das Erlernen der Landessprache sowie gewisse staatsbürgerliche Kenntnisse gebunden.“
Also ich habe die deutsch Staatsbürgerschaft erworben ohne jemals sprachliche oder staatsbürgerliche Kenntnisse nachweisen zu müssen.
@Frager: Welche Staatsbürgerschaft hatten Sie denn vorher, wenn ich fragen darf?
„Welche Staatsbürgerschaft hatten Sie denn vorher, wenn ich fragen darf?“
Keine.
Und wieder ein Troll…
„Und wieder ein Troll…“
Wie wäre es mit einem Minimum an Höflichkeit, ich hab ihren Beitrag ja auch nicht mit: „Schon wieder ein Rassist…“ kommentiert.
Mal ganz ehrlich, die Arroganz, die Califax hier kontinuierlich an den Tag legt, ist einfach nur zum Kotzen.
Ich möchte nicht wissen, wie viele sachliche und konstruktive Poster schon von seiner unendlich anmaßenden Art abgeschreckt wurden, sich hier zu beteiligen, nur weil er sich zum Herrscher aller Ukrainethemen hier aufschwingt.
Das Niveau der Debatte steigt immer deutlich, wenn er mal Pause macht.
Ok, können wir alle wieder ein bisschen runterkommen und könnte der Ton sich ein bisschen ändern? Bewusst mal ganz breit in die Runde gesagt…
@TW
Mit Verlaub:
Das muß eben mal NICHT breit in die Runde gesagt werden.
Jede Auseinandersetzung in Ukrainethemen der letzten Zeit hat ihre Ursache im Verhalten von Califax.
@Schiff
„Hauptkriterium ist das Nichtbeherrschen der Landessprache“
Hauptkriterium wofür? Das Grundlagen des lettische Klassenwahlrecht (1. Klasse Bürger: Wahlrecht / 2. Klasse Bürger: kein Wahlrecht) wurden 1991 gelegt. Die Staatsbürgerschaft Lettlands wurde nur den Bürgern der Republik Lettland nach dem Stand vom Juni 1940 und deren Nachkommen zuerkannt.
Mit Sprach- und Gesinnungstest können die Einwohner Lettlands – die offenbar minderwertigen Blutes entsprangen – in die erste Bürgerklasse aufsteigen. Das hat aber auch so überhaupt nichts mit den Erwerb der deutschen Staatsbürgerschaft von in Deutschland lebenden Ausländer zu tun, denn es handelt sich bei ethnischen in Lettland geborenen Russen natürlich um Letten. Was denn auch sonst?
Wer ethnische Russen mit Staatsbürgern der russischen Föderation gleichsetzt sollte, insbesondere mit Blick auf die Ostukraine, noch einmal ein paar Nachforschungen anstellen.
Wie auch immer man zur lettischen Musterdemokratie steht: ethnische Russen in der Ostukraine (welche in der Regel als 1. Sprache russisch sprechen) waren von der Maidandemokratie, inklusiver unverzüglicher Abwertung des Russischen und angekündigten härten Gangart bei der Ukranisierung, natürlich nicht sehr begeistert. Allgemeines Wahlrecht und der Schutz von Minderheiten – eigentlich grundlegende Menschenrechte – werden nicht überall im Einflussbereich der EU gleichermaßen geschützt.
Ach herrlich der califax!!!
Das Problem der Russen in den Baltischen Staaten vor allem in Litauen ist durchaus tiefgreifender. Und mit Landessprache ist es nicht getan. Jeder Russe ist ein No Citizen, dessen Vorfahren nicht vor 1940 in Litauen geboren wurden.
Herr califax was denken sie jedes mal wenn es sich herausstellt dass sie unwarheiten verbreiten. Was werden sie sagen wenn die ukrainische Armee zerschlagen wird und der ukrainische staat in mehrere teile zerfällt. Tut es ihnen nicht weh wenn solche namen wie antonow, lutsch, motor sitsch bald verschwinden?
http://de.wikipedia.org/wiki/Lettland#Minderheiten_und_Nichtb.C3.BCrger
Die Ausweitung des lettischsprachigen Unterrichtsanteils an den staatlich finanzierten lettischen Schulen mit russischer Unterrichtssprache (in der Oberstufe von 54 % auf 60 % ab dem Schuljahr 2004/05) wurde von einer offiziell nicht registrierten Organisation namens „Schutzstab der russischen Schulen“ u. a. unter der Parole „Unser Land – unsere Sprache“ instrumentalisiert. Ziel der Anhebung des Lettischanteils war es zum einen, die russischsprachigen Bevölkerungsteile in die Gesellschaft besser zu integrieren und zum anderen den russischstämmigen Jugendlichen eine weiterführende Ausbildung an den (lettischsprachigen) Hochschulen des Landes zu ermöglichen. Waren zur sowjetischen Zeit Letten gezwungen, nicht in ihrer Muttersprache, sondern auf Russisch zu studieren, so haben sich die Verhältnisse nunmehr fast umgekehrt.
So einfach ist es nicht. Und im Vergleich zu Russland, wo Leute aufgrund ihrer Sexualität und Nationalität verprügelt werden, ist dass ein Traum.
@JCR
Califax ist einer der bestinformiertesten Leute im Forum. Nur Putintrolle regen sich über ihm auf.
Gerade aufgrund seines hohen Kenntnisstandes sollte er mit gutem Beispiel vorangehen, und sein Gegenüber mit Argumenten überzeugen anstelle zu ad hominem zu greifen…
Wie sie z.B. tun ;)
Super. Ich kann zu Mäßigung aufrufen so viel ich will, es kommt einer, der muss dann wieder auf Putintrolle hinweisen, vermutlich, damit die Diskussion so richtig schön weitergeht. Andere haben wieder andere Reizworte entdeckt. Ganz große Klasse.
Wisst ihr was? Schnauze voll, Thread wird zugemacht.