Kategorie: Geopolitics

In Zeiten der Unsicherheit weiter sinkende Rüstungsausgaben in (Mittel)Europa

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Das International Institute for Strategic Studies (IISS) in London hat am (heutigen) Mittwoch sein traditionelles Jahrbuch Military Balance für 2015 vorgelegt. Aus dem umfangreichen Zahlenwerk ein paar Trends, die das IISS auf seiner Webseite veröffentlicht hat: Nach den Zahlen für die Jahre 2010 bis 2014 sind in Europa die Militärausgaben inflationsbereinigt gesunken – mit Ausnahme der nord- und der südosteuropäischen Länder. Wenn die Ukraine-Krise und das veränderte Verhältnis des Westens zu Europa sich da auswirken sollte, ist es jedenfalls noch

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Ukraine-Sammler: Harsche Töne im Telefonat Obama – Putin

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Vor dem geplanten Gipfeltreffen zur Ukraine in Minsk (und aus Gründen der Übersichtlichkeit) ein neuer Ukraine-Sammler. Aktuell mit den (spärlichen) Informationen zu einem Telefonat von US-Präsident Barack Obama mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin: President Obama today called President Vladimir Putin of Russia to address the escalating violence in eastern Ukraine and Russia’s ongoing support for the separatists there. President Obama reiterated America’s support for the sovereignty and territorial integrity of Ukraine. President Obama underscored the rising human toll of

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Ukraine in München: Es gilt die gefühlte Temperatur

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Die vergangenen drei Tage in München, die Tage auf der Sicherheitskonferenz, waren eisig. Allein schon draußen unter dem – meist strahlenden – blauen Himmel. Wie bei den Wetter-Apps auf dem Smartphone zählte im traditionsreichen Bayerischen Hof aber nicht allein die gemessene Gradzahl – sondern die gefühlte Temperatur. Während meine App mir durchgängig dafür zehn Grad weniger anzeigte, minus 13 statt der gemessenen drei Grad, galt ähnliches für das Klima der Sicherheitskonferenz: gefühlt war es viel kälter. Dafür war natürlich der

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Sammler: Münchner Sicherheitskonferenz 2015

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Da vermutlich in nächster Zeit immer wieder auf die Reden auf der Münchner Sicherheitskonferenz 2015 Bezug genommen wird, hier der Versuch einer Zusammenstellung (die sicherlich auch noch ergänzt werden kann). Noch scheint nicht alles online verfügbar, teilweise gibt es zwar das Video, aber keine Abschrift. Halbwegs chronologisch geordnet:

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Wenig Optimismus von der Kanzlerin (mit Audio Merkel-Rede)

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Die Rede von Bundeskanzlerin Angela Merkel auf der Münchner Sicherheitskonferenz am (heutigen) Samstag war mit einiger Spannung erwartet worden; gerade nach ihren Gesprächen in Kiew und Moskau in den vorangegangenen Tagen. Über diese Gespräche, die sie zusammen mit dem französischen Präsidenten Francois Hollande geführt hatte, erzählte die Kanzlerin in München jedoch relativ wenig. Statt dessen bemühte sie (erneut) ein wenig optimistisches Bild: Als der eiserne Vorhang durch Deutschland ging und die Mauer gebaut wurde, habe vernünftigerweise auch niemand erwogen, für

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Die Rückkehr der US-Panzer nach Europa – ein Gespräch mit US-General Hodges

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Vor kurzem hatte ich ein Interview der US-Soldatenzeitung Stars&Stripes mit Generalleutnant Ben Hodges aufgegriffen, dem Befehlshaber der U.S. Army Europe. Darin ging es um die Pläne der USA, wieder Panzer in Europa zu stationieren, sowohl in Deutschland als auch in den östlichen NATO-Mitgliedsstaaten. (Nachdem vor fast zwei Jahren die letzten US-Kampfpanzer aus Deutschland abgezogen worden waren.) Am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz habe ich die Gelegenheit genutzt, selber Hodges danach zu fragen. Das Gespräch mit dem Generalleutnant (das dann leider am

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‚Führung aus der Mitte‘ und klar gegen Waffen für die Ukraine: vdL auf der SiKo

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Zur schnellen Orientierung & Dokumentation hier der Redetext von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen zur Eröffnung der Münchner Sicherheitskonferenz. Die Ministerin hat sich weitestgehend an das Manuskript gehalten – mit einer wesentlichen Ausnahme: Die Passage mit der Ablehnung von Waffenlieferungen an die Ukraine hat sie noch mal verschärft und zugespitzt. „Sind wir wirklich sicher, dass wir die Situation der Menschen in der Ukraine verbessern, indem wir dorthin Waffen liefern?“, war ihre Frage dazu. Und die Überlegung, ob damit nicht erst

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Ukraine und ISIS – Die spannendste SiKo ever?

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Am heutigen Freitag beginnt, wie jedes Jahr Anfang Februar, die Münchner Sicherheitskonferenz. Und wie jedes Jahr wartet man als außenstehender Beobachter, was diesmal das Überraschende sein wird (im vergangenen Jahr das Thema Mehr deutsche Verantwortung). Dieses Mal ist natürlich klar, dass die Ukraine-Krise, das Verhältnis der NATO zu Russland und der Kampf gegen die islamistischen ISIS-Terrormilizen im Irak und in Syrien die Konferenz dominieren werden. Und andere sehr wichtige Themen wie die Verhandlungen über das iranische Atomprogramm oder die Lage

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Ukraine-Sammler: Merkel, Hollande reisen nach Kiew und Moskau

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Angesichts der schnellen Entwicklung beim Thema Ukraine ein neuer Sammelthread. Zum Einstieg: Etwas überraschend haben Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Präsident Francois Hollande am (heutigen) Donnerstag angekündigt, nach Kiew und dann nach Moskau zu reisen. Die Mitteilung des Regierungssprechers in Berlin: Bundeskanzlerin Merkel und Staatspräsident Hollande reisen am 5.2.2015 nach Kiew und am 6.2.2015 nach Moskau Der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Seibert, teilt mit: Heute Nachmittag werden Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Staatspräsident François Hollande nach Kiew reisen,

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