Kategorie: Geopolitics

Lagebeobachtung: (Militär)Putsch in der Türkei?

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Hinweis: Aus unklaren technischen Gründen ist augengeradeaus.net derzeit kaum oder gar nicht erreichbar (vielleicht auch schlicht Überlastung wg. Interesse an dem Geschehen in der Türkei?). Ich eröffne deshalb parallel einen Thread unter augengeradeaus.wordpress.com Panzer am Atatürk-Flughafen #Istanbul • #Türkei • via @140journos pic.twitter.com/BZPlKZW9Nr — Matthias Meisner (@MatthiasMeisner) July 15, 2016 Die Lage ist völlig unklar – aber es gibt Meldungen, dass in der Türkei ein Militärputsch im Gang sein soll. UPDATE Freitag 23:10: Nach Angaben des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr ist

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Parlamentarier und Incirlik: Lammert legt nach

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Zum weiteren Mitplotten: In die Debatte über die türkische Weigerung, deutschen Abgeordneten den Besuch bei Bundeswehrsoldaten auf der türkischen Luftwaffenbasis Incirlik zu erlauben, hat sich jetzt auch Bundestagspräsident Norbert Lammert eingeschaltet. Im Gespräch mit der Süddeutschen Zeitung (Link aus bekannten Gründen nicht) wurde er recht deutlich: „Vielleicht muss noch einmal verdeutlicht werden, dass der Bundestag dem Einsatz deutscher Soldaten im Ausland grundsätzlich nur zustimmt, wenn sie im Rahmen internationaler Missionen dort gebraucht werden und willkommen sind“, sagte Lammert der Süddeutschen

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Gipfelbeobachtung: ‚Sea Guardian‘ statt ‚Active Endeavour‘ im Mittelmeer

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Die NATO will mit einer neuen maritimen Sicherheitsmission im Mittelmeer aktiv werden: Sea Guardian (Meereswächter) soll die neue Operation heißen, die die seit mehr als einem Jahrzehnt laufende Operation Active Endeavour (OAE) ersetzen soll. Das kündigte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg auf dem Gipfel des Bündnisses in Warschau am (heutigen) Samstag an: And third, we will launch a new maritime security operation in the Mediterranean Sea, Operation Sea Guardian. It will have a broad scope, including the situational awareness, counter terrorism and

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Gipfelbeobachtung: NATO beschließt Bataillone im Osten (Nachtrag: Merkel)

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Die Staats- und Regierungschefs der NATO haben auf dem Gipfel der Allianz in Warschau  erwartungsgemäß beschlossen, zusätzliche Truppen im Osten des Bündnisgebiets zu stationieren und regelmäßig rotieren zu lassen. Für die so genannte Enhanced Forward Presence (verstärkte vorgeschobene Präsenz) würden wie geplant in den drei baltischen Staaten sowie in Polen jeweils ein Bataillon eingesetzt, robust und multinational“, sagte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg nach der Sitzung des Nordatlantikrates mit den Gipfelteilnehmern am (heutigen) Freitag. Über die Frage, wie lange diese Bataillone eingesetzt

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EU-Entwicklungshilfe für Waffen?

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Wird die Europäische Union künftig einen Teil ihrer Entwicklungshilfe dazu verwenden, Krisenstaaten mit Waffen auszurüsten? Seit dem (gestrigen) Montagabend sind solche Berichte zu lesen, und die Aufregung ist garantiert. Ohne Bewertung deshalb erst einmal die Fakten-Grundlage dessen was tatsächlich geplant ist – aus der offiziellen Mitteilung der EU-Kommission vom heutigen Dienstag: Today the European Commission and the High Representative Federica Mogherini proposed measures to enhance the European Union’s effectiveness in supporting stability, security and development in third countries. The measures,

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Türkei bestreitet Nutzungs-Angebot von Incirlik für russische Jets (Neufassung)

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Der türkische Außenminister Mevlut Cavusoglu hat Berichte zurückgewiesen, er habe Russland die Nutzung der türkischen Luftwaffenbasis Incirlik für den Kampf gegen die ISIS-Terrormilizen in Syrien und im Irak angeboten. Er habe lediglich auf die Notwendigkeit hingewiesen, beim Kampf gegen ISIS zusammenzuarbeiten, sagte Cavusoglu am Montag: Turkish Foreign Minister Mevlüt Çavuşoğlu said on July 4 he had not suggested that Turkey could open up its İncirlik Air Base to Russia, adding that Ankara was open to cooperating with Moscow in the

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Mandat für neue Marine-Aufgabe vor Libyen kommt ins Kabinett (mehr Details)

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Nachdem der UN-Sicherheitsrat eine Ausweitung der EU-Marinemission vor Libyen gebilligt hat und die Außenminister der Union die Operation Sophia um die Überwachung des Waffenembargos vor der libyschen Küste erweitern wollen, wird das Bundeskabinett am (morgigen) Mittwoch über ein ausgeweitetes Bundeswehrmandat beraten. Die deutschen Kriegsschiffe im Einsatz mit den European Naval Forces Mediterranean (EUNAVFOR MED), künftig das Minenjagdboot Datteln (Foto oben) und der Tender Werra sollen dann neben der Aufklärung der Schleuserrouten und bei Bedarf Seenotrettung von Flüchtlingen als weitere Aufgabe

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Prominente SPD-Politiker stellen sich gegen NATO-Verhalten gegenüber Russland (m. Steinmeier-Wortlaut)

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Am kommenden Dienstag Mittwoch ist der 75. Jahrestag des deutschen Angriffs auf Russland im Zweiten Weltkrieg am 22. Juni 1941. Und es mag viel mit diesem Jahrestag zu tun haben, dass an diesem Wochenende gleich zwei prominente Sozialdemokraten den Umgang der NATO und auch Deutschlands mit Russland kritisieren – und sich damit deutlich gegen eine Mehrheitsmeinung im Bündnis stellen.

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Nach UN-Beschluss: Zusätzliche Aufgabe für Marine im Mittelmeer in Sicht

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Auf die Deutsche Marine dürften bei ihrem Einsatz in der Operation Sophia im Mittelmeer neue Aufgaben zukommen. Der UN-Sicherheitsrat autorisierte am (heutigen) Dienstag die Kriegsschiffe der EU-Mission EUNAVFOR MED, den Waffenschmuggel nach Libyen zu unterbinden. Bislang haben die Schiffe unter europäischem Kommando, darunter derzeit der deutsche Einsatzgruppenversorger Frankfurt am Main und die Fregatte Karlsruhe, einen doppelten Auftrag: Schleuser aufzuklären, wenn auch nur außerhalb der libyschen Hoheitsgewässer, und die Seenotrettung von Flüchtlingen und Migranten. Der UN-Sicherheitsrat fasste den Beschluss auf Antrag

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