Kategorie: Geopolitics

Gitgaseinsatz in Syrien: Der Bericht der UN-Inspektoren

Veröffentlicht am von

Die Vereinten Nationen haben am (heutigen) Montag den Bericht ihres Inspektionsteams zum vermuteten Chemiewaffeneinsatz nahe der syrischen Hauptstadt Damaskus am 21. August vorgelegt. Eine der Schlussfolgerungen des – öffentlichen – Berichts: On the basis of the evidence obatined during our investigation of the Ghouta incident, the conclusion is that, on 21 August 2013, chemical weapons have been used in the ongoing conflict between the parties in the Syrian Arab Republic, also against civilians, including children, on a relatively large scale.

Weiterlesen

Syriens Chemiewaffen: Die amerikanisch-russische Einigung

Veröffentlicht am von

Bei ihren Verhandlungen über die internationale Kontrolle der syrischen Chemiewaffen haben sich die Außenminister der USA, John Kerry (Foto oben l.) und Russlands, Sergeij Lawrow am (heutigen) Samstag auf ein Ergebnis verständigt. Zieldaten sind unter anderem die Zerstörung der Produktionseinrichtungen für Kampfstoffe und der Einrichtungen zum Befüllen von Waffen bis November und die Zerstörung des gesamten Materials und der Ausrüstung in der ersten Jahreshälfte 2014. Zur Dokumentation der vom US-Außenministerium veröffentlichte Wortlaut der Vereinbarung: Framework for Elimination of Syrian Chemical

Weiterlesen

Kontrolle syrischer Chemiewaffen: Zufall,Fehler, trickreicher Plan?

Veröffentlicht am von

Ncoh weiß niemand, ob und wie der Plan funktionieren wird, Syriens chemische Waffen unter internationale Kontrolle zu stellen – zu viele Einzelheiten sind noch unklar. Von den politischen und rechtlichen Rahmenbedingungen (Mit UN-Mandat? UN-Mandat mit Sanktions/Strafandrohung? Wer soll faktisch die Kontrolle übernehmen?) Aber dafür, mit irgendwas muss man sich ja beschäftigen, gibt’s die wildesten Überlegungen, Analysen, Vermutungen, wie anscheinend innerhalb von Stunden dieser Plan geboren wurde – und damit die Drohung eines US-Militärschlags gegen das Regime in Damaskus sehr viel

Weiterlesen

Obama an die Amerikaner: Wenn wir nicht handeln, bedrohen Chemiewaffen auch uns

Veröffentlicht am von

(Direktlink: http://youtu.be/y52LeaK6tHA) Wer (wie ich) in der vergangenen Nacht die Rede von US-Präsident Barack Obama an die Nation, nun, verpasst haben sollte: Hier noch mal zum Nachhören (Video oben) und Nachlesen (Text unten). Da es eine Rede an die Amerikaner ist, kommt das an die eigene Nation gerichtete Argument sehr schnell: If we fail to act, the Assad regime will see no reason to stop using chemical weapons.  As the ban against these weapons erodes, other tyrants will have no

Weiterlesen

Syrien: Verwirrung

Veröffentlicht am von

Ich war heute überwiegend mit anderen (privaten) Dingen beschäftigt – aber nicht nur deswegen verliere ich langsam den Überblick über das Hin und Her zwischen den USA und ihren Verbündeten einerseits und Russland (und Syrien) andererseits. Es gibt einen Vorschlag für eine UN-Resolution, aber Russland sagt, so nicht, Syrien ist bereit zur Chemiewaffenkontrolle, und in der Nacht wird US-Präsident Barack Obama reden… Der Knackpunkt scheint zu sein: Wie sieht die Unterstellung der angekündigten Übergabe syrischer Chemiewaffen unter internationale Kontrolle aus,

Weiterlesen

Diplomatenschach: Syriens Chemiewaffen unter internationale Kontrolle?

Veröffentlicht am von

Am Abend dieses 9. September (zumindest in Europa; in den USA noch lange nicht – da kommt auch noch was) ist das diplomatische Durcheinander um Syrien perfekt. Die Frage ist jetzt: Wird es tatsächlich dazu kommen, dass Syrien seine Chemiewaffen unter internationale Kontrolle stellt – und damit einen Militärschlag der USA vermeidet? Die Antwort darauf ist noch ziemlich offen, allen Aussagen der Beteiligten zum Trotz. Wie es dazu kommen konnte? Es sieht nach einer etwas merkwürdigen Mischung von Rhetorik, Chuzpe

Weiterlesen

Alles neu – US-Ultimatum an Syrien?

Veröffentlicht am von

Im Moment überschlagen sich die Eilmeldungen ein wenig: US-Außenminister John Kerry habe Syrien ein Ultimatum gestellt – wenn das Regime von Präsident Bashar Assad innerhalb einer Woche alle Chemiewaffen übergebe, werde es keinen Militärschlag geben. Das ist jedenfalls die Meldung der Nachrichtenagentur Reuters. Bislang, scheint es, ist Reuters mit dieser Meldung (und mit dieser Interpretation) allein. Und das Zitat Kerry ist hinreichend vage: When asked by a reporter whether there was anything Assad’s government could do or offer to stop

Weiterlesen

Nachtrag zur Syrien-Debatte: Die EU-Erklärung im Wortlaut

Veröffentlicht am von

Die Debatte am Wochenende über Syrien, die US-Haltung dazu und die Haltung der Europäer, die amerikanisch initiierte Erklärung (zunächst ohne Deutschland) in St Petersburg, die nachträgliche deutsche Unterschrift… all das ist ja schon hinreichend ausgebreitet. Aber wo ist der Wortlaut der Erklärung der EU-Außenminister dazu, der ja nach den Worten des deutschen Ressortchefs Guido Westerwelle dazu führte, dass Berlin die US-Erklärung dann nachträglich unterzeichnete? Der ist gut versteckt, aber dann doch über die Webseite des Europäischen Rates zu finden. Der

Weiterlesen

Angeblich syrischer Test-Angriff auf Zypern: Von AWACS erfasst

Veröffentlicht am von

Die Geschichte ist ein bisschen merkwürdig, und außer einer britischen Zeitung hat sie offensichtlich keiner: Bereits Anfang vergangener Woche sollen zwei syrische Jagdbomber vom russischen Typ Su-24 (Foto oben) ohne Funkkontakt auf die britische Luftwaffenbasis Akrotiri auf Zypern zugeflogen sein, bis sie von britischen Eurofightern abgefangen wurden – das meldet jedenfalls der Mirror: RAF Typhoon fighters won a mid-air showdown with two Syrian warplanes heading towards Britain’s main base in Cyprus, the Sunday People can ­reveal. The dramatic confrontation came

Weiterlesen