Dass es im französisch-deutsch-spanischen Zukunftsprojekt Future Combat Air System (FCAS) vor allem zwischen Deutschland und Frankreich derzeit nicht ganz bruchfrei läuft, ist ein offenes Geheimnis – vor allem über die Anteile der Rüstungsindustrie in beiden Ländern an diesem milliardenschweren Vorhaben wird gestritten. In dieser Situation haben sich die Arbeitnehmervertreter in Deutschland zu Wort gemeldet.
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Die NATO-Battlegroup in Litauen hat einen neuen Kommandeur: Als inzwischen neunter Chef der enhanced Forward Presence (eFP) der Allianz in dem baltischen Land übernahm Oberstleutnant Sebastian Hebisch, Kommandeur des Panzerlehrbataillons 93, den Befehl über den multinationalen Verband.
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Der frühere US-Präsident Donald Trump hatte, erklärtermaßen als Bestrafung Deutschlands, einen teilweisen Abzug der US-Truppen aus Deutschland angeordnet. Und sein damaliger Verteidigungsminister Mark Esper hatte schon die Pläne dafür vorgestellt. Unter dem neuen Präsidenten Joe Biden werden diese Pläne jetzt grundlegend überprüft – eigentlich wenig überraschend. Aber da’s heute prominent in den Nachrichten auftaucht, hier die Aussagen des US-Oberkommandierenden in Europa dazu.
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Die Bundeswehr schickt ein Team von Ärzten, Pflegern und Hygieneexperten nach Portugal, um das von der Coronavirus-Pandemie schwer getroffene Land zu unterstützen. In Deutschland sind inzwischen mehr als 3.000 Soldatinnen und Soldaten im Einsatz, um die Bewohner von Alten- und Pflegeheimen auf das Virus zu testen. Der (aktualisierte) Überblick:
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Trotz des im vergangenen Jahr geschlossenen Abkommens zwischen den USA und den Taliban, alle internationalen Truppen in Afghanistan bis Ende April abzuziehen, deutet inzwischen vieles auf eine Verlängerung des Einsatzes hin. Die Bedingungen, die mit dem Abzug verbunden seien, wurden bislang nicht erfüllt, zitiert die Nachrichtenagentur Reuters NATO-Offizielle. Die Verteidigungsminister des Bündnisses wollen im Februar über den Fortgang der Mission am Hindukusch beraten.
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Der neue US-Verteidigungsminister Lloyd Austin hat bei seinem ersten Telefongespräch mit der deutschen Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer die Bereitschaft betont, über die Truppenstationierungen der USA in Deutschland zu reden. Deutschland sei ein großartiger Gastgeber, und er sei daran interessiert, über die künftige Stärke der US-Truppen im Land im Gespräch zu bleiben, sagte Austin nach Angaben des Pentagon.
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Die Bundeswehr wird sich in diesem Jahr erstmals an der Luftraumüberwachung der NATO an der Südostflanke des Bündnisses beteiligen. Dafür sollen gegen Mitte des Jahres Eurofighter der Luftwaffe nach Rumänien verlegt werden. In den vergangenen Jahren waren die deutschen Kampfjets bereits beim so genannten Air Policing über dem Baltikum und auch über Island im Einsatz.
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Am Sonntag mag auch ich nicht arbeiten, zwei Merkposten für die internationale sicherheitspolitische Entwicklung will ich aber kurz aufgreifen, weil das Auswirkungen haben wird: Die Lage rund um Taiwan und im Südchinesischen Meer und ein erneuter Angriff in Mali, diesmal auf Regierungstruppen.
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Die Vereinigten Staaten haben zwei Tage nach dem Amtsantritt des neuen Präsidenten Joe Biden auch einen neuen Verteidigungsminister: Der frühere Heeresgeneral Lloyd Austin ist der erste schwarze Verteidigungsminister des Landes. Austin musste gesondert vom Senat bestätigt werden, weil er erst 2016 aus den Streitkräften ausgeschieden war und die vorgeschriebene Karenzzeit von sieben Jahren nicht eingehalten wurde.
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