Kategorie: Freunde&Verbündete

Dokumentation: Scholz in Litauen, Pressekonferenz mit baltischen Staats- und Regierungschefs

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Bei seinem Besuch in Litauen am (heutigen) Dienstag hat sich Bundeskanzler Olaf Scholz sowohl zur geplanten stärkeren Präsenz der Bundeswehr in dem baltischen Land als auch zu deutschen Waffenlieferungen an die Ukraine und zu Sanktionen gegen Russland geäußert. Zur Dokumentation das Transkript des Bundespresseamtes von der gemeinsamen Pressekonferenz Scholz‘ mit dem litauischen Präsidenten Gitanas Nausėda, der estnischen Ministerpräsidentin Kaja Kallas und dem lettischen Ministerpräsidenten Krišjānis Kariņš:

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Deutschland verstärkt Truppenpräsenz im Baltikum: aus eFP wird iFP (Nachtrag: Kommunique Scholz/Nauseda)

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Vor dem Hintergrund des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine will Deutschland seine Bundeswehr-Präsenz im Baltikum verstärken. Die von Deutschland geführte NATO-Battlegroup, die enhanced Forward Presence (eFP) soll zu einer intensivierten vorgeschobenen Präsenz, einer intensified Forward Presence (iFP) ausgebaut werden, zunächst mit der Stationierung eines vorgeschobenen Brigadekommandos.

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Ukraine/Russland/NATO – der Sammler am 4. Juni 2022

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Während im russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine die heftigen Kämpfe im Osten des Landes anhalten und vor allem Severodonezk im Fokus steht, rückt die Debatte über mögliche Getreideimporte über die blockierten ukrainischen Häfen immer mehr ins Zentrum. Der russische Präsident Wladimir Putin bot die Nutzung der Häfen an – angeblich ohne Bedingungen. Der Sammler am 4. Juni 2022:

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Ukraine/Russland/NATO – der Sammler am 3. Juni 2022, dem 100. Kriegstag

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Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine dauert jetzt 100 Tage an. Die größte Fehleinschätzung, sowohl Russlands, aber auch des Westens: Wie viel länger als erwartet die ukrainischen Streitkräfte dem als überlegen angesehenen Gegner Widerstand leisten können, und wie wenig Russland erreicht hat, gemessen an den verkündeten Kriegszielen. Der Sammler am 3. Juni 2022:

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