Kategorie: Freunde&Verbündete

Was heißt das: NATO unterstützt Flugverbotszone?

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Manchmal komme ich mir bei den offiziellen Mitteilungen der NATO so vor wie weiland bei den kryptischen offiziellen Äußerungen aus dem Warschauer Pakt, dem Kreml oder der DDR-Staatsführung… Also, die NATO hat sich heute darauf verständigt, das Waffenembargo gegen Libyen durchzusetzen, zu Wasser und in der Luft. So weit relativ klar. Und dann heißt es im Statement von Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen: At the same time, NATO has completed plans to help enforce the no-fly zone — to bring our

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RC N Watch: Afghanen übernehmen Verantwortung für Mazar

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Auch dies wäre in normalen Zeiten wieder eine Top-Nachricht gewesen: Afghanistans Präsident Hamid Karzai hat heute bekannt gegeben, für welche Städte und Regionen die Afghanen in den nächsten Monaten die Sicherheitsverantwortung übernehmen wollen. Manches ist wenig überraschend – wie die security transition für die relativ sichere Stadt Mazar-e-Sharif (Masar-i-Scharif) und die relativ sichere Provinz Bamyan, anderes schon eher, vor allem die Übergabe von Lashar Gah in der nach wie vor umkämpften Provinz Helmand. (Sowohl der deutsche Außenminister als auch der

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Die AWACS-Optionen

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Es musste schon mal ganz schnell gehen. Im Juli 2009 billigte der Bundestag noch eben vor der Sommerpause den Einsatz deutscher Soldaten in AWACS-Aufklärungsflugzeugen über Afghanistan. Aus dem Einsatz wurde dann nichts – weil die NATO es nicht schaffte, für ihre Überwachungs- und Aufklärungsflieger von zentralasiatischen Ländern die notwendigen Überflugrechte für die Anreise zum Hindukusch zu bekommen. Jetzt muss es wieder ganz schnell gehen. In dieser Woche will das Bundeskabinett erneut einen Einsatz deutscher Soldaten in den AWACS-Maschinen über Afghanistan

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Deutschland und der Libyen-Krieg: Wo geht’s lang?

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Wie auch immer man die deutsche Position zum westlichen militärischen Eingreifen in Libyen bewerten mag: Sie schien mir bislang aufgrund der hier zu Lande geltenden politischen Voraussetzungen relativ folgerichtig. Allerdings hörte ich gerade in einer Diskussionssendung des Deutschlandfunks den CDU-Außenpolitiker Andreas Schockenhoff. Der nicht nur die bekannte Position wiederholte (Sanktionen, gegebenenfalls eine Einfuhr-Sperre für libysches Öl), sondern auch sinngemäß sagte: Wir müssen die Gaddafi-Gegner unterstützen, wenn es sein muss auch mit Waffenlieferungen. Vielleicht hab‘ ich ja nicht richtig hingehört. Aber

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Der entfernte Krieg

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Die – wie es ja medial vermittelt wird – Durchsetzung einer Flugverbotszone über Libyen scheint Deutschland nichts anzugehen: An diesem Krieg, so die offizielle Regierungshaltung, sind wir nicht beteiligt. Die bislang fast 150 Kommentare zu dem Eintrag über die deutsche Entscheidung zeigen allerdings, dass dieser Krieg auch ohne deutsche Beteiligung für Deutschland ein Thema ist. Also beobachten wir das mal weiter – und da gab es am Sonntagabend zwei wichtige Ereignisse: Die NATO hat offensichtlich beschlossen, das Waffenembargo gegen Libyien

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Großer Spaß für Deutschlands Verbündete

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Es ist Zufall, dass ich gerade in Paris sitze, wo morgen offensichtlich eine Konferenz zur Durchsetzung der Libyen-Resolution des UN-Sicherheitsrats stattfindet. (Und ich glaube nicht, dass ich da Zugang bekomme.) Aber aus der Ferne macht sich das deutsche innenpolitische Durcheinander bei diesem Thema noch absurder aus. Phase 1: Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen beschließt ein deutlich härteres Vorgehen gegen Libyen, einschließlich der – begrenzten – Anwendung militärischer Gewalt. Deutschland, derzeit eines der nicht-ständigen Mitglieder im Sicherheitsrat, enthält sich. (Übrigens: das

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Keine deutschen Soldaten für Libyen

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Klare Ansage des deutschen Außenministers: Selbst wenn es zu einer Flugverbotszone über Libyen kommen sollte, werden sich deutsche Soldaten an deren Durchsetzung nicht beteiligen. Sagte Guido Westerwelle heute morgen im Deutschlandfunk: Die Frage ist aber, ob wir Deutschland in einen Krieg führen, der dann in Libyen stattfinden würde, auch mit internationaler Beteiligung, und dagegen habe ich mich gewendet. Ich möchte nicht, dass deutsche Soldaten in einen libyschen Krieg hineingezogen werden, und ich werde mich auch nicht daran beteiligen, dass mit

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Bundeswehr nach Japan? Nicht ohne Anfrage

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Die Bundesregierung reagiert erst mal zurückhaltend auf den Vorschlag des Grünen-Verteidigungsexperten Omid Nouripour, Spezialisten der Bundeswehr zur Bekämpfung der Atomkatastrophe nach Japan zu schicken. Deutschland werde auf Hilfeersuchen der japanischen Regierung reagieren, aber keine Hilfe aufdrängen, sagte der Sprecher des Verteidigungsministeriums, Stefan Paris, heute in Berlin. Es ist nicht die Zeit, dass wir uns überschlagen mit Angeboten. Aber natürlich, das sagte Paris auch, prüft die Bundeswehr schon längst intern, ob und wie sie auf eine eventuelle Anfrage aus Tokio reagieren

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Sicherheitslage im RC North? Die ist besser, sagt der Ex-Kommandeur

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Generalmajor Hans-Werner Fritz, bis vor kurzem ISAF-Regionalkommandeur im Norden Afghanistans, hat heute eine Bilanz der Arbeit im RC North in den vergangenen Monaten gezogen. Sein Fazit unterm Strich: die Sicherheitslage hat sich deutlich verbesser – nicht nur als Ergebnis der Arbeit von ISAF, sondern im Zusammenwirken des Combined Team North mit den Afghanen. Natürlich habe dazu auch beigetragen, sagt der deutsche General, dass er im Vergleich zu seinen Vorgängern auf deutlich mehr Truppen und Material zurückgreifen konnte – allein die

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