Kategorie: Freunde&Verbündete

Bundestag verlängert Bundeswehr-Einsatz vor Libyen und dem Libanon

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Fürs Archiv: Der Bundestag hat am (heutigen) Donnerstag erwartungsgemäß die weitere Beteiligung der Deutschen Marine an zwei Missionen im Mittelmeer gebilligt. • Die weitere Bundeswehrbeteiligung an der Operation Sophia der European Naval Forces Mediterranean (EUNAVFOR MED) vor der Küste Libyens  billigten 467 Parlamentarier. Gegen das Mandat (Bundestagsdrucksache 18/12491) sprachen sich 116 Abgeordnete aus, drei enthielten sich. Ein Entschließungsantrag der Grünen, die Seenotrettung als Hauptaufgabe der Mission festzuschreiben anstelle der Schleuserbekämpfung, fand keine Mehrheit. • Ebenfalls gebilligt wurde der deutsche Marineeinsatz

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Die NATO-Battlegroups im Nordosten: Volle Einsatzbereitschaft erklärt

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Fürs Archiv: Die NATO hat am Rande des Treffens der Verteidigungsminister am (heutigen) Donnerstag in Brüssel die Einsatzbereitschaft der vier Gefechtsverbände im Rahmen der so genannten enhanced Forward Presence erklärt. In den drei baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen sowie in Polen hat die Allianz Verbände in Battailonsgröße stationiert, die von verschiedenen Mitgliedsländern beschickt werden und regelmäßig rotieren. Deutschland stellt den Kern der so geannten Battlegroup in Litauen. Die Erklärung unterzeichneten die Verteidigungsminister der vier Host Nations und der Kernnationen

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Bundestag unterstützt Verlegung von Incirlik nach Jordanien

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Der Bundestag unterstützt mehrheitlich die Verlegung der Bundeswehr im Kampf gegen ISIS von der türkischen Airbase Incirlik nach Jordanien. Mit den Stimmen der Regierungskoalition aus Union und SPD billigte das Parlament am (heutigen) Mittwoch einen Entschließungsantrag, in dem die Verlegungsentscheidung der Bundesregierung positiv zur Kenntnis genommen wird. Hintergrund ist die zunehmende politische Auseinandersetzung zwischen der Türkei und Deutschland und letztendlich die Weigerung der Regierung in Ankara, deutschen Abgeordneten den Besuch bei deutschen Soldaten in Incirlik zu erlauben. Die Türkei reagierte

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Exercise Watch: ‚Suwalki Gap‘ und enhanced Forward Presence

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Während die verteidigungspolitische Debatte in Deutschland derzeit vor allem von innerer Lage der Truppe und Rüstungsbeschaffungen bestimmt wird, empfiehlt sich ein etwas weiterer Blick, vor allem an die NATO-Nordostflanke. Dort laufen und liefen in diesen Tagen mehrere Übungen, mit denen die NATO ihre Abschreckungsbereitschaft gegenüber Russland vor allem im Baltikum demonstrieren will, und die Bundeswehr ist maßgeblich dabei. Das gilt vor allem für die Übung Iron Wolf in Litauen; wo die Bundeswehr den Kern der NATO-Battlegroup in der so genannten

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Russland stoppt Zusammenarbeit mit USA für Syrien-Flüge, will Koalitions-Jets tracken (Neufassung)

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Die – faktische – Zusammenarbeit zwischen Russland und den USA bei der Koordinierung von Angriffsflügen über Syrien ist am (heutigen) Montag erneut ausgesetzt worden. Nachdem die US-Luftwaffe ein Flugzeug der syrischen Luftwaffe über Syrien abgeschossen hatte, warf das russische Verteidigungsministerium den USA nicht nur eine Verletzung der syrischen Souveranität vor: Die US-Luftwaffe habe sich auch noch nicht einmal darum bemüht, vor ihrem Angriff über den heißen Draht zur deconfliction mit den russischen Streitkräften Kontakt aufzunehmen. Als Folge würden künftig alle

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Fürs Archiv: Langenegger neuer Stabschef bei Resolute Support

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Zum Mitplotten: Am 11. Juni hat der deutsche Generalleutnant Johann Langenegger die Position des Stabschefs bei der NATO-geführten Resolute Support Mission in Afghanistan übernommen. Langenegger, zuvor Kommandeur der 1. Panzerdivision in Oldenburg, löste Generalleutnant Jürgen Weigt ab. (Foto: Langenegger, l., mit dem RS-Kommandeur, dem US-General John Nicholson, und Weigt – Resolute Support Media. Weitere Fotos hier.)

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Strandtag in Putlos: Mal gucken, was geht

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Der Truppenübungsplatz Putlos, an der Ostsee so etwa auf halbem Weg zwischen Kiel und Lübeck gelegen, ist nicht der Ort, wo so schrecklich viel passiert*. Geschossen wird hier, in der Hohwachter Bucht, meist von Land in Richtung See, und Aktivitäten am Strand bekommen die Urlauber in der direkt benachbarten riesigen Ferienanlage Weißenhäuser Strand auch nur gelegentlich zu sehen. Am vergangenen Donnerstag sah das mal deutlich anders aus, und es war auch ein kleines Vorfühlen, was so gehen könnte in dieser

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Bundeskabinett beschließt Abzug aus Incirlik (Nachtrag: Transkript)

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Etwa wie erwartet, auch wenn nun die Details interessant werden: Das Bundeskabinett hat sich am heutigen Mittwoch für den Abzug der Luftwaffe vom türkischen Stützpunkt Incirlik entschieden. Die Aufklärungs-Tornados und das Tankflugzeug samt der Technik sollen nach Jordanien verlegt werden, wie Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen nach der Kabinettssitzung mitteilte:   (Audiodatei mit freundlicher Genehmigung des Verteidigungsministeriums; bei einer längeren, aus technischen Gründen unverständlichen Frage habe ich gekürzt und einen Signalton gesetzt.) Mehr Details dazu aus der Bundespressekonferenz von Regierungssprecher

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Abzug aus Incirlik: Der Stand der Dinge (Update)

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Nach dem gescheiterten Gespräch von Außenminister Sigmar Gabriel mit seinem türkischen Kollegen Mevlüt Cavusoglu am (gestrigen) Pfingstmontag in Ankara ist klar: Das Verbot der Türkei für deutsche Abgeordnete, zu deutschen Soldaten im Anti-ISIS-Einsatz auf die türkische Luftwaffenbasis Incirlik zu reisen, soll zu einer Verlegung der Bundeswehreinheiten führen. Das ist die politische Absicht; wie sie konkret umgesetzt wird, ist am (heutigen) Dienstag noch nicht ganz eindeutig. Eine Übersicht über den derzeitigen Stand der Dinge (der ziemlich im Fluss ist): • Das

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