Kategorie: Freunde&Verbündete

Mali und Sahel (noch) jenseits von MINUSMA: Erster Einsatz der G5 (Nachtrag)

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Der Einsatz der Bundeswehr in der UN-Blauhelmtruppe MINUSMA in Mali ist – nach dem Bundestagsmandat – auf Mali beschränkt. In der Region gibt es aber zunehmend Bestrebungen, die Streitkräfte mehrerer Länder – Burkina Faso, Tschad, Mali, Mauretanien and Niger, kurz G5 genannt- zusammen mit der Operation Barkhane der französischen Streitkräfte in der Anti-Terror-Bekämpfung zu koordinieren – und langfristig auch MINUSMA in diese Zusammenarbeit einzubeziehen. Angesichts dieser Entwicklung, und natürlich auch mit Blick auf die Sicherheitslage in der Region, ist es

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Internationaler Strafgerichtshof soll Kriegsverbrechen in Afghanistan untersuchen

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Die Chefanklägerin des Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag, Fatou Bensouda, will Kriegsverbrechen in Afghanistan in den vergangenen 15 Jahren untersuchen und anklagen. Sie habe die Einleitung eines entsprechenden Verfahrens beantragt , sagte Bensouda am (heutigen) Freitag. Nach ihren Worten sollen mögliche Straftaten gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen bei allen Beteiligten des bewaffneten Konflikts am Hindukusch geahndet werden – bei Taliban und anderen bewaffneten Gruppierungen also ebenso wie bei afghanischen Sicherheitskräften oder den Soldaten internationaler Truppen. Bereits vor einem Jahr hatte

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Bundeswehr schließt Einsatzlazarett im Kosovo zum Jahresende (m. Nachtrag)

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Der längste Auslandseinsatz der Bundeswehr, die Beteiligung an der Kosovo Force (KFOR), wird zum Jahresende weiter heruntergefahren. Zum 31. Dezember solle nach derzeitiger Planung das Einsatzlazarett in Prizren geschlossen werden, sagte ein Sprecher des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr auf Anfage von Augen geradeaus!.  Die derzeitige Truppenstärke von rund 450 Soldaten werde dann voraussichtlich um rund 100 verringert. Die Schließung des Einsatzlazaretts, faktisch ein normales Krankenhaus wie in Deutschland (für Fachleute: Role 3), ist der nächste Schritt, nachdem bereits im vergangenen Jahr

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Afghanistan: So wenig Regierungskontrolle wie noch nie (neu: SIGAR-Bericht)

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Gut 16 Jahre nach Beginn des militärischen Engagements der USA in Afghanistan im Oktober 2001 hat das Wall Street Journal die Daten dieses längsten Krieges der USA grafisch aufbereitet. Beeindruckender Lese- oder eher Anschauungsstoff über den/die Feiertage. Afghanistan: Mission Impossible? After 16 years in Afghanistan, many indicators are heading the wrong way Das mit diesen Links des WSJ ist bisschen kompliziert – mal ist der Bericht frei zugänglich, mal steckt er hinter der Paywall. Vielleicht geht’s etwas besser über diesen

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Zu heiß in Mali: Niederlande sperren Munition im UN-Einsatz

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Angesichts der Sicherheitsprobleme wegen der hohen Temperaturen haben die Niederlande einen Teil ihrer Munitionsvorräte im UN-Einsatz in Mali gesperrt. Verteidigungsminister Klaas Dijkhoff und Außenminister Bert Koenders informierten das Parlament am (heutigen) Montag über diesen Schritt, wie mehrere niederländische Medien berichteten. Die Vorsichtsmaßnahme ist auch Folge eines Unfalls mit Mörsermunition im vergangenen Jahr, bei dem zwei niederländische Soldaten in dem westafrikanischen Land ums Leben kamen und der zum Rücktritt von Verteidigungsministerin Jeanine Hennis-Plasschaert geführt hatte. Betroffen von der Sperrung sind insbesondere

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„Keine gesicherten Erkenntnisse“ für kurdischen Einsatz deutscher Waffen gegen Irakis (Nachtrag: BPK)

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Das Bundesverteidigungsministerium hat bislang keine gesicherten Erkenntnisse dafür, das kurdische Peshmerga-Kämpfer von Deutschland gelieferte Waffen in Auseinandersetzungen mit der irakischen Zentralregierung eingesetzt hätten. Medienberichte über irakische Soldaten, die mit diesen deutschen Waffen getötet worden sein sollen, hätten sich bei den bisherigen Nachforschungen nicht bestätigt, sagte Ministeriumssprecher Jens Flosdorff am (heutigen) Montag vor der Bundespressekonferenz.

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Bundeswehr nimmt Ausbildung von Kurden im Nordirak wieder auf

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Nach einwöchiger Unterbrechung hat die Bundeswehr die Ausbildung kurdischer Peshmerga-Kämpfer im Nordirak wieder aufgenommen. Die Ausbildungsunterstützung, vor allem in Erbil, der Hauptstat der autonomen Kurdenregion im Irak, war am 13. Oktober ausgesetzt worden, nachdem ein Referendum für die Unabhängigkeit der Kurden zu Spannungen mit der irakischen Zentralregierung in Bagdad geführt hatte. Die Wiederaufnahme der Ausbildung teilte die Bundeswehr knapp auf ihrer Webseite* mit: Am Sonntag, den 22. Oktober 2017, hat das deutsche Einsatzkontingent die Ausbildung im Rahmen der Ausbildungsunterstützung Nord-Irak

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Lesetipp: Die NATO und ihr Organisationsproblem

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Die Kollegen vom Spiegel haben einen geheimen Status-Bericht der NATO ausgegraben – Kernaussage: Aufgrund von vor allem organisatorischen Problemen in Europa ist die Allianz nur sehr eingeschränkt  handlungsfähig. Als Abhilfe werde, unter anderem, ein neues Logistik-Kommando in Europa überlegt – möglicherweise in Deutschland. Die deutsche Fassung des Berichts steht im neuen gedruckten Spiegel und online hinter Paywall, die englische Fassung gibt es aber schon offen zu lesen: NATO Grapples with Serious Organizational Shortcomings In a secret report, NATO warns that

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Berlin plant Wiederaufnahme der Kurden-Ausbildung im Nordirak (Nachtrag: BPK)

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Nach Telefongesprächen von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen mit Vertretern der irakischen Zentralregierung und der Kurden-Regierung im Nordirak plant die Bundeswehr, die zunächst ausgesetzte Ausbildung von kurdischen Peshmerga-Kämpfern in den nächsten Tagen wieder aufzunehmen. Wenn sich keine gravierende Lageänderung ergibt, ist die Wahrscheinlichkeit sehr hoch, dass die Ausbildung am Sonntag wieder aufgenommen wird, sagte Ministeriumssprecher Jens Flosdorff am (heutigen) Freitag in Berlin. Allerdings flössen in die Lagebeurteilung auch neue Meldungen über erneute Auseinandersetzungen zwischen Kurden und der irakischen Zentralregierung ein.

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