Ein klein wenig bin ich (wie vielleicht auch noch andere) am heutigen Samstagmorgen aufgeschreckt, als ich die Online-Meldung der Welt am Sonntag (Link aus bekannten Gründen nicht) von einer geplanten neuen Eingreiftruppe der NATO las: Das Bündnis plant, einen neuen Bereitschafts-Pool von rund 30.000 Soldaten aufzubauen, die innerhalb von 30 Tagen einsatzbereit sein sollen.
WeiterlesenIn der Debatte über die Schwerpunkte, die Deutschland bei seinen Streitkräften künftig setzen soll, scheint derzeit das Pendel mit sehr deutscher Gründlichkeit von einem Extrem zum anderen auszuschlagen: Galten über Jahre Auslandseinsätze der Bundeswehr als die wichtigste Aufgabe und sogar als strukturbestimmend, rückt seit einigen Jahren wieder die Landes- und Bündisverteidigung in den Vordergrund. Und bisweilen wird das so verstanden, dass ein (Wieder)Aufwachsen der Fähigkeiten für diese Verteidigungsaufgaben mit weiteren – oder gar ausgeweiteten – Auslandseinsätzen nicht in Übereinstimmung zu
WeiterlesenPolen setzt sich dafür ein, dass eine US-Panzerdivision dauerhaft in Polen stationiert wird – und ist bereit, für Infrastruktur und weitere Kosten bis zu zwei Milliarden US-Dollar zu bezahlen. Ein entsprechender Vorschlag aus dem Verteidigungsministerium in Warschau wurde am Wochenende durch das polnische Online-Portal Onet bekannt: While Poland recognizes and commends the significant lengths the United States has taken to strengthen the bilateral relationship and foster greater collective security, it likewise believes that together, the United States and Poland can
WeiterlesenFürs Archiv, zum Nachlesen und – hören: Der Chief of Defence Intelligence (was wäre denn die adäquate deutsche Position?) im britischen Verteidigungsministerium, Air Marshal Phil Osborn, hat sich am (gestrigen) Freitag im Royal United Services Institute (RUSI) in London zum Thema Cyberwar geäußert, auch wenn das ja so nicht heißt, sondern Intelligence and Information Advantage in a Contested World. Die Rede oben im verlinkten Video zum Anschauen und hier zum Nachlesen, eine Kernpassage aus meiner Sicht: Depending on opposition capability
WeiterlesenFürs Archiv: Außenminister Heiko Maas hat sich am (heutigen) Freitag mit seinen Kollegen aus den baltischen Staaten getroffen. Dabei sagte der deutsche Ressortchef den baltischen NATO-Partnern zu, dass Deutschland seine Unterstützung im Rahmen der in der Allianz vereinbarten enhanced Forward Presence beibehalten, aber nicht ausweiten werde.
WeiterlesenDie deutsche Fregatte Hessen, die in den vergangenen Wochen Geleitschutz für den US-Flugzeugträger Harry S. Truman stellte, ist seit dem 3. Mai aus dieser Aufgabe herausgelöst und der NATO-geführten Seeraumüberwachungsmission Sea Guardian im Mittelmeer unterstellt. Gegen Ende des Monats wird geprüft, ob das Schiff der Marine* wieder in den Trägerverband eingegliedert wird. Das teilte die Deutsche Marine auf Anfrage von Augen geradeaus! mit. Diese nüchterne Nachricht bedarf ein wenig der Erläuterung.
WeiterlesenNeben den fast täglichen Horrormeldungen aus Afghanistan (wie dem Anschlag am gestrigen Montag, der offensichtlich gezielt Journalisten galt), empfiehlt sich auch ein Blick auf die längerfristigen Trends am Hindukusch. Und der sieht gerade beim Thema Sicherheit nicht gut aus: Allein die Gesamtzahl der afghanischen Sicherheitskräfte in Armee, Polizei und anderen Bereichen (Afghan National Defense and Security Forces, ANDSF) hat innerhalb eines Jahres um mehr als 35.000 abgenommen. Das ist deshalb besonders bedeutsam, weil ja der ständig wiederholte Grund für den
WeiterlesenBei der gemeinsamen Pressekonferenz von US-Präsident Donald Trump und Bundeskanzlerin Angela Merkel zum Abschluss des Besuchs der Kanzlerin in Washington am gestrigen Freitag ging es natürlich auch um sicherheitspolitische Themen. Interessant ist da die Aussage der Kanzlerin, dass der Anteil der Verteidigungsausgaben am deutschen Bruttoinlandsprodukt im Haushalt für das kommende Jahr 1,3 Prozent ausmachen werde. Zur Dokumentation aus der Abschrift des Bundespresseamtes die Aussagen zu sicherheitspolitischen Themen (das Thema Nordkorea habe ich der Übersichtlichkeit wegen herausgenommen): Trump: Heute habe ich
WeiterlesenDer Wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages hat den Luftangriff der USA, Frankreichs und Großbritanniens vom 14. April als Reaktion auf einen vermuteten Chemiewaffenangriff Syriens auf Rebellen im eigenen Land völkerrechtlich betrachtet – und kommt zu einer recht eindeutigen rechtlichen Einschätzung: Diese Luftschläge seien nicht zu rechtfertigen, auch nicht unter dem denkbaren Aspekt einer humanitären Intervention – und seien letztendlich nichts anderes als eine bewaffnete Repressalie im „humanitären Gewand“.
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