Kategorie: Einsatz in aller Welt

Marine-Einsatz vor Libyen: Kampfschwimmer gegen Waffenschmuggler (m. Nachtrag)

Veröffentlicht am von

Falls sich noch jemand erinnert: Bei der Verlängerung und Erweiterung des EUNAVFOR MED-Mandats für den Marineeinsatz vor der libyschen Küste hatte die Bundesregierung im Juni auch mehr Möglichkeiten zum Einsatz militärischer Gewalt eingefügt: Bei der Schleuserbekämpfung wie der Durchsetzung des Waffenembargos können die beteiligten EUNAVFOR-Einheiten militärische Gewalt anwenden, das galt ja schon für die bisher festgelegten Aufgaben. Aber in der Bundeswehr wird auch erwogen, Boote mit Schleusern oder Waffenschmugglern auch bei Gegenwehr zu stürmen: Es gehe bei Sophia auch darum,

Weiterlesen

Umfrage zum deutschen Anti-ISIS-Einsatz: Mehr tun?

Veröffentlicht am von

Nach der Entscheidung der Bundesregierung zur Verlängerung und Ausweitung der deutschen Beteiligung am Kampf gegen ISIS am (gestrigen) Mittwoch ist es doch mal eine interessante Frage, wie dieser Einsatz der Bundeswehr in der Bevölkerung gesehen wird. Dazu habe ich zusammen mit Civey eine Umfrage gestartet, an der nicht nur die Leserinnen und Leser hier, sondern auch bei anderen Online-Publikationen teilnehmen können (einige grundsätzliche Anmerkungen dazu unten):  

Weiterlesen

Bundesregierung legt Mandat für AWACS-Einsatz im Kampf gegen ISIS vor

Veröffentlicht am von

Die Bundeswehr soll sich am Kampf der internationalen Koalition gegen die ISIS-Terrormilizen in Irak und Syrien weiter beteiligen – und dabei künftig auch den Einsatz von AWACS-Luftraumüberwachungsflugzeugen der NATO ermöglichen. Das Bundeskabinett billigte am (heutigen) Mittwoch einen entsprechenden Entwurf für ein neues Mandat. Damit wird, wie bereits vom NATO-Gipfel im Juli beschlossen, die Allianz faktisch Kriegsteilnehmer und Mitglied der Anti-ISIS-Koalition. Allerdings sollen die AWACS-Flieger des Bündnisses nur im Luftraum über dem NATO-Mitgliedsland Türkei und im internationalen Luftraum eingesetzt werden, nicht

Weiterlesen

Lagebeobachtung Kundus: Bevölkerung leidet nach Woche der Kämpfe (mit Updates)

Veröffentlicht am von

Anger as fighting in Afghan city Kunduz forces people to flee https://t.co/lkP3sffAnj pic.twitter.com/jgwILyAGVP — TR_Foundation News (@AlertNet) October 8, 2016 Nach einer Woche offensichtlich anhaltender Kämpfe zwischen Taliban und afghanischen Sicherheitskräften in der nordafghanischen Stadt Kundus ist die Lage der Bevölkerung zunehmend kritisch – und da scheint es auch keine Besserung zu geben. Aus der aktuellen Übersicht des afghanischen Senders TOLO News: Kunduz residents on Saturday criticized government’s security strategy for their city, saying the security institutions have failed to

Weiterlesen

Mali: Niederlande wollen (offiziell) Reduzierung ankündigen; doch Einsatz deutscher Hubschrauber?

Veröffentlicht am von

Die niederländische Regierung will am (heutigen) Freitagnachmittag offiziell mitteilen, dass das Engagement der niederländischen Streitkräfte in Mali zum kommenden Jahr um die Hälfte reduziert wird – und dass, wie schon bekannt war, auch ihre Hubschrauber abgezogen werden. Das berichten mehrere niederländische Medien. In der Mitteilung an das Parlament wird nach Angaben der Zeitung Volkskrant auch stehen, dass sich die Niederlande mit einer oder auch mehreren anderen Nationen geeinigt haben, die künftig die MedEvac- und die Kampfhubschrauber für den UN-Einsatz MINUSMA

Weiterlesen

Lagebeobachtung Kundus: Anhaltende Kämpfe, flüchtende Zivilisten (Neufassung)

Veröffentlicht am von

U.N. says humanitarian situation ‚rapidly deteriorating‘ in embattled Afghan city of #Kunduz https://t.co/TCSYLFnxi2 pic.twitter.com/R0TJgahXGv — TR_Foundation News (@AlertNet) October 6, 2016 Die Kämpfe zwischen afghanischen Sicherheitskräften und Taliban um die nordafghanische Provinzstadt Kundus halten offensichtlich auch am vierten Tag an – auch wenn die offizielle Sicht der Dinge wesentlich optimistischer klingt. Doch selbst die Vereinten Nationen und Hilfsorganisationen schlagen angesichts der Lage der Bevölkerung in Kundus Alarm. Beispielhaft dafür die Mitteilung von amnesty interntional: The Afghan government and Taliban forces

Weiterlesen

Bundesgerichtshof: Keine Entschädigung für den Luftschlag von Kundus (Neufassung)

Veröffentlicht am von

Nach dem Luftangriff bei Kundus in Nordafghanistan am 4. September 2009, bei dem vermutlich mehr als 100 Menschen ums Leben kamen, muss die Bundesrepublik Deutschland keine Entschädigung an die Angehörigen der Opfer zahlen. Der Bundesgerichtshof (BGH) bestätigte am (heutigen) Donnerstag vorherige Entscheidungen des Landgerichts Bonn und des Oberlandsgerichts Köln. Entscheidend war nach Ansicht des III. Zivilsenats des Karlsruher Gerichts, dass das so genannte Amtshaftungsrecht auf militärische Handlungen der Bundeswehr im Rahmen von Auslandseinsätzen nicht anwendbar ist.

Weiterlesen

Lagebeobachtung Kundus: Kämpfe, dritter Tag (m. Nachträgen)

Veröffentlicht am von

#Kunduz: #Afghan National Defense soldiers rally at roundabout in main square of Kunduz where behind black some raise up to sky pic.twitter.com/eAAflwFHCI — Humayoonbabur (@Humayoonbabur) October 5, 2016 Eigentlich schien es doch am (gestrigen) Dienstag so auszusehen, als hätten die afghanischen Sicherheitskräfte den am Montag begonnenen Angriff der Taliban auf die nordafghanische Provinzhauptstadt Kundus weitgehend zurückgeschlagen und die Stadt unter ihrer Kontrolle. Aber das scheint immer noch nicht so ganz aufzugehen; die AP-Meldung vom Mittwochmorgen: Afghan officials say heavy battles

Weiterlesen

Lagebeobachtung Kundus: Es bleibt unübersichtlich

Veröffentlicht am von

#VIDEO: #Taliban Resist #Afghanistan Forces’ Counterattack in City of #Kunduz – https://t.co/kE4rI9lbHL SH pic.twitter.com/Mv9TBCLHGH — #Alalam (@AlalamChannel) October 4, 2016 Gut einen Tag nach dem erneuten Angriff der Taliban auf die afghanische Provinzhauptstadt Kundus bleibt die Lage unübersichtlich. Die afghanischen Sicherheitskräfte melden die Stadt weitgehend unter ihrer Kontrolle; Berichte aus der Stadt deuten dagegen auf anhaltende Scharmützel hin – vor allem, weil die Aufständischen sich offensichtlich nach wie vor in Wohngebieten verschanzt haben. Aus der Übersicht von Al Jazeera und

Weiterlesen