Nach jahrelangem Ärger mit dem Hubschrauber NH90 von Airbus hat Norwegen die Konsequenzen gezogen und den Vertrag über die Beschaffung dieser Helikopter für seine Streitkräfte gekündigt. Nach Australien ist es das zweite Land, dass auf dieses bereits eingeführte Hubschraubermodell verzichten will.
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Die Beschaffung – vergleichsweise – simpler Ausstattung wie Schutzwesten, Bekleidung und Rucksäcken für die Bundeswehr zeigt exemplarisch die Probleme beim Kauf von militärischer Ausrüstung: Selbst bereits entwickeltes und in die Truppe eingeführtes Material ist nicht aus dem Regal zu bekommen. Und auch mit dem 100-Milliarden-Euro-Paket bleiben finanzielle Probleme. Ein Überblick:
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Die finanziellen Grundlagen für eine umfassende Modernisierung der Bundeswehr sind gelegt. Das Parlament billigte am (heutigen) Freitag ein Sondervermögen von 100 Milliarden Euro, das in den nächsten Jahren vor allem große Beschaffungsvorhaben ermöglichen soll. Für dieses Extra-Paket, das Bundeskanzler Olaf Scholz am 27. Februar angekündigt hatte, wenige Tage nach Beginn des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine, wurde auch das Grundgesetz geändert.
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Die Bundeswehr soll als neuen schweren Transporthubschrauber das Modell CH-47 Chinook erhalten. Verteidigungsministerin Christine Lambrecht kündigte an, dass – wie bereits erwartet – der Helikopter des US-Herstellers Boeing als Nachfolger des fünf Jahrzehnte alten Transporthubschraubers CH-53G beschafft werden soll.
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Nach der Einigung der Koalitionsparteien mit der Unionsfraktion auf die Verankerung des 100-Milliarden-Euro-Sondervermögens für die Bundeswehr hat das Verteidigungsministerium dem Parlament eine erste Liste der geplanten Projekte vorgelegt, die mit dem Geld beschafft werden sollen. Wenig überraschend: Es sind Vorhaben, die die Streitkräfte schon seit Jahren vor sich herschieben – weil dafür bislang die Finanzierung nicht gesichert war.
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Nach langen Debatten haben sich die Koalitionsparteien und die Union als größte Oppositionsfraktion im Bundestag auf das geplante 100-Milliarden-Euro-Investitionspaket für die Bundeswehr verständigt. Es soll, wie von Bundeskanzler Olaf Scholz angekündigt, im Grundgesetz verankert werden. Klar ist nach der Einigung, dass das Geld nicht zusätzlich zu einem Verteidigungshaushalt von zwei Prozent der Wirtschaftsleistung zur Verfügung gestellt wird.
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Die Deutsche Marine hat ihr schwimmendes Krankenhaus zurück: Auf dem Einsatzgruppenversorger Frankfurt am Main wurde das so genannte integrierte Marine-Einsatz-Rettungszentrum (iMERZ) aufgesetzt. Darauf musste die Marine allerdings sieben Jahre warten – nachdem das alte Rettungszentrum des Schiffes abgebrannt war. Zwischendurch passte das neue Rettungszentrum auch noch nicht auf das Kriegsschiff.
WeiterlesenMit zahlreichen Ausnahmen von geltenden gesetzlichen Regelungen will die Bundesregierung die schnellere Beschaffung von Rüstungsgütern für die Bundeswehr ermöglichen. Ein geplantes Bundeswehrbeschaffungsbeschleunigungsgesetz soll sich dafür an einem bereits vorliegenden Gesetzentwurf für einen schnelleren Einsatz von verflüssigtem Erdgas orientieren, sieht aber auch weiter gehende Ausnahmen vom Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) vor.
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Zunächst ist es nur ein Merkposten: Nach jahrelangem Gezerre soll die Entscheidung über den künftigen Schweren Transporthubschrauber der Bundeswehr gefallen sein, und angeblich (und wenig überraschend) soll es der CH-47F Chinook von Boeing werden. Ein entsprechender Medienbericht wurde allerdings vom Verteidigungsministerium nicht bestätigt: Die Entscheidung sei noch nicht gefallen.
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