Knapp zwei Wochen nach dem Beginn der türkischen Offensive gegen kurdische Milizen im Norden Syriens nimmt in Deutschland die Debatte über mögliche Reaktionen an Fahrt auf. Außenminister Heiko Maas kritisierte das Vorgehen der Türkei als völkerrechtlich nicht legitimiert. Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter verlangte eine von der EU militärisch geschützte Zone in Nordsyrien.
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Die neue Strategie der Reserve, mit der die Bundeswehr künftig Reservisten stärker in ihre Arbeit einbinden und im Bedarf auch heranziehen will, ist jetzt in Kraft. Ein wesentlicher Baustein ist eine geplante Grundbeorderung von sechs Jahren für alle ausscheidenden Soldaten.
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Die militärische Personalstärke der Bundeswehr ist im September im Vergleich zum Vormonat wieder leicht zurückgegangen, liegt aber weiterhin (knapp) über 182.000 aktiven Soldatinnen und Soldaten. Hauptgrund für den Rückgang von 182.496 auf 182.019 Männer und Frauen ist die Verringerung der Zahl der Freiwillig Wehrdienst Leistenden (FWDL), die von 7.244 auf 6.773 sank. Die Zahl der Berufs- und Zeitsoldaten stieg dagegen leicht an.
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Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat ein umstrittenes Privatisierungsprojekt ihrer Vorgängerin und der früheren Rüstungsstaatssekretärin Katrin Suder gestoppt: Die Werke der Heeresinstandsetzungslogistik (HIL) bleiben in Bundesbesitz.
WeiterlesenBei den deutsch-französischen Regierungskonsultationen in Toulouse scheint es noch keine endgültige Einigung über die geplanten Regeln für Rüstungsexporte bei Gemeinschaftsprodukten beider Länder gegeben zu haben. Die Verhandlungen darüber seien zwar abgeschlossen, aber die letzten Schritte sollten so bald wie möglich umgesetzt werden, heißt es in der gemeinsamen Abschlusserklärung.
WeiterlesenIn der vergangenen Woche hat sich Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer erneut zu dem in der NATO vereinbarten Ziel bekannt, die Verteidigungsausgaben auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts anzuheben. Das ist eigentlich nichts Neues – aber die Ministerin hat es mit einer konkreten Jahreszahl verbunden.
WeiterlesenDas Oberverwaltungsgericht Koblenz hat die Entlassung eines Zeitsoldaten bestätigt – weil er nach Konvertierung zum Islam Frauen, auch Soldatinnen, nicht mehr die Hand geben wollte. Ein Blick auf die genaueren Umstände zeigt allerdings: Der verweigerte Handschlag war vielleicht das Ausschlaggebende, aber offensichtlich nicht der alleinige Grund für die Entlassung.
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Das Bundesverfassungsgericht hat eine Klage der Linksfraktion im Bundestag gegen die Beteiligung der Bundeswehr an der Anti-IS-Koalition zurückgewiesen. Die Klage sei unzulässig, weil die Parlamentarier nicht in ihren Rechten verletzt worden seien, urteilte das höchste deutsche Gericht. In der Begründung stellten die Karlsruher Richter aber zugleich die Weichen für eine Mandatierung von Bundeswehreinsätzen für EU-Einsätze.
WeiterlesenZur geplanten freien Bahnfahrt für Bundeswehrsoldaten in Uniform ab dem kommenden Jahr gab’s (nicht nur hier) eine heftige Debatte – und etliche offene Fragen zu den Auswirkungen. Vor allem die An- und Abrechnung bei den bezahlten Familienheimfahrten für Empfänger von Trennungsgeld hat die Gemüter bewegt, deshalb zur Info:
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