Freie Bahnfahrt in Uniform vermutlich steuerfrei
Die geplante freie Bahnfahrt für Bundeswehrsoldaten in Uniform bleibt voraussichtlich steuerfrei.
WeiterlesenKategorie: An der Heimatfront
Social Media-Feuerwerk der Bundeswehr: Neue Guidelines, der GI twittert, und ein Podcast (Nachtrag: Marine)
Die Bundeswehr hat ein Feuerwerk an neuem Engagement in den sozialen Medien gezündet: Die neuen social media guidelines für die Truppe sind jetzt raus, es gibt einen neuen Podcast – und der GI twittert. Sein Rat: Kommunizieren Sie weiter verantwortungsvoll und optimistisch!
WeiterlesenDokumentation: 1,42 Prozent „NATO-Quote“
Alle paar Wochen wieder sorgt für Aufregung, dass Deutschland – scheinbar – doch mehr Geld für die Verteidigungsausgaben bereitstellt und sich, ebenfalls scheinbar, schneller als geplant dem in der NATO vereinbarten Ziel von zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigungsausgaben annähert. Dabei werden gerne ein paar Dinge miteinander verwechselt.
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Leseempfehlung (nicht nur) für Reservisten: Durchs Bürokratie-Raster gefallen
Reservisten, heißt es aus Bundeswehr, Verteidigungsministerium und Reservistenverband einmütig, seien wichtig für die Truppe. Und es gibt seit kurzem sogar eine neue eigene Strategie der Reserve. Aber wie sieht das konkret aus, wenn jemand sich als Reservist engagiert und vielleicht sogar Offizier der Reserve werden will?
WeiterlesenAgentur für Cybersicherheit: Bundestag will enge Kontrolle
Ein Nachtrag zur Bereinigungssitzung für den Bundeshaushalt 2020: In der Feinabstimmung über den Verteidigungsetat befassten sich die Abgeordneten des Haushaltsausschusses auch mit der gemeinsamen Agentur für Cybersicherheit von Verteidigungs- und Bundesinnenministerium – und setzten eine weitreichende Parlamentskontrolle in deren Gremien durch.
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Haushaltsausschuss ohne Überraschung, bisschen mehr Geld für die Bundeswehr
Die so genannte Bereinigungssitzung des Bundestags-Haushaltsausschusses, in der die Haushälter letzte Hand an den Etat für das kommende Jahr legen, ist für Überraschungen gut – oder eben auch nicht. Beim Bundeshaushalt 2020 blieben sie diesmal für den Verteidigungsetat aus, dem aber eine kleine Aufstockung um 134 Millionen Euro zugebilligt wurde.
WeiterlesenRassistischer Angriff auf Bundeswehrsoldaten vermutlich vorgetäuscht (m. Ergänzung)
Ein angeblich rassistischer Angriff auf einen Bundeswehrsoldaten in Berlin war nach Ansicht der Staatsanwaltschaft vermutlich vorgetäuscht. Der türkischstämmige Obergefreite hatte angegeben, er sei überfallen und beschimpft worden. Gegen ihn wurde ein Verfahren wegen Vortäuschung einer Straftat eingeleitet.
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AKK skizziert ihre Sicherheitspolitik: Mehr Verantwortung, mehr Einsätze, mehr Geld
Ein Deutschland, dass seine strategischen Interessen bewusst vertritt und die gemeinsam mit Verbündeten auch mit militärischen Mitteln durchsetzt: Diese Zielvorstellung hat Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer zum Leitbild der ersten sicherheitspolitische Grundsatzrede ihrer Amtszeit gemacht. Einige ihrer Vorschläge sind neu, einige altbekannt – und etliche dürften beim Koalitionspartner SPD von vorherein auf Widerstand stoßen.
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Dokumentation: Grundsatzrede der Verteidigungsministerin (m. Audio)
Knapp vier Monate nach Amtsantritt hat Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer ihre grundsätzlichen sicherheitspolitischen Vorstellungen in einer Rede an der Bundeswehr-Universität München erläutert. Zur schnellen Dokumentation hier der Redetext – in der vorab veröffentlichten Fassung, an die sich die Ministerin weitgehend gehalten hat.
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