Der Militärische Abschirmdienst (MAD) ist im vergangenen Jahr mehr Verdachtsfällen auf Rechtsextremismus in der Bundeswehr nachgegangen als in den Vorjahren. Hauptgrund dafür war eine Anpassung der Arbeitsweise des Nachrichtendienstes und ein höheres Meldeaufkommen aus der Truppe. 46 Soldaten wurden 2019 wegen rechtsextremistischer Verfehlungen aus der Bundeswehr entlassen.
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Die Zahl der aktiven Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr hat im Januar 2020 die Marke von 184.000 erreicht. Allerdings ist der Anstieg im Vergleich zum Jahresende 2019 gering, die Zahl erhöhte sich von 183.667 um 334 auf 184.001. Die Erhöhung ist überwiegend auf die zunehmende Zahl der Freiwillig Wehrdienst Leistenden (FWDL) zurückzuführen, während die Zahl der Zeitsoldaten zurückging.
WeiterlesenEine Woche Urlaub ist gar nicht so viel – aber es reicht wohl aus, dass auf dem Feld der Verteidigungs- und Sicherheitspolitik einiges passiert, was sonst hier auf Augen geradeaus! einen Eintrag Wert gewesen wäre. Als kleine Übersicht, auch für mich selbst, ohne Anspruch auf Vollständigkeit und ein bisschen willkürlich sortiert:
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Mit der Anlandung von Panzern und anderem schwerem Gerät in Bremerhaven und der Landung von US-Soldaten in Hamburg hat der für Deutschland sichtbare Teil der Großübung Defender Europe 20 begonnen. In den nächsten Wochen werden rund 20.000 US-Soldaten und Tausende Soldaten anderer NATO-Streitkräfte an die Ostflanke des Bündnisses verlegt – zu einem großen Teil quer durch Deutschland.
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Vor zwei Wochen hatte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron in einer Grundsatzrede auf die strategische Ausrichtung seines Landes, Europas und der Verbündeten geschaut – und die Verbündeten zu einem strategischen Dialog über die Bedeutung der französischen Atomwaffen für die Verteidigung Europas aufgerufen. Die deutsche Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer nahm dazu bei einem Treffen in Paris Stellung, und da lohnt sich der Blick auf den Wortlaut.
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Die Debatte über die Frage, ob die Bundeswehr auch bewaffnete Drohnen bekommen soll, wird seit mehr als sieben Jahren mehr oder weniger intensiv geführt. Die Union hat diese dümpelnde Diskussion im Dezember vergangenen Jahres erneut eröffnet, und voraussichtlich in einem Monat wird das Verteidigungsministerium dazu einen Expertenworkshop veranstalten. Bis dahin ein Lesetipp – mit der auch nicht einheitlichen Position in der katholischen Kirche.
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Die aktuelle Berichterstattung über die Münchner Sicherheitskonferenz können andere allein schon (wo)manpowermäßig besser und haben das in den vergangenen Tagen auch gemacht – deshalb einen Tag danach ein Rückblick mit meinem Gesamteindruck: So tief greifend kontrovers, sowohl weltweit als auch unter Verbündeten, habe ich das Münchner Treffen in meinen bislang 20 Jahren dort noch nicht empfunden. Westlessness, Westlosigkeit war das Motto, und mein Eindruck war eher: Hilflosigkeit.
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Fürs Archiv: Der bisherige Kommandeur des Deutsch-Niederländischen Korps, Generalleutnant Alfons Mais, hat als Inspekteur das Deutsche Heer übernommen. Mais folgt auf Generalleutnant Jörg Vollmer, der den derzeitigen Befehlshaber des NATO Joint Force Command Brunssum, General Erhard Bühler, ablösen wird.
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Den Untersuchungsausschuss des Bundestages zu den umstrittenen Beraterverträgen in Verteidigungsministerium und Bundeswehr habe ich anfangs regelmäßig beobachtet, das dann aber nicht mehr geschafft: Als Ein-Mann-Betrieb muss ich manche Dinge einfach lassen. Aber es gibt ja etliche Kollegen, die weiterhin die Ausschussanhörungen beobachtet haben und beobachten – natürlich auch bei der Anhörung der früheren Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen als Zeugin.
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