Als eine Konsequenz aus rechtsextremistischen Verdachtsfällen in der Bundeswehr will das Verteidigungsministerium die Sicherheitsüberprüfungen von Soldaten verschärfen. Unter anderem sollen sie in besonders sicherheitsempfindlichen Bereichen, zum Beispiel dem Kommando Spezialkräfte (KSK), öfter und intensiver überprüft werden als bisher.
WeiterlesenPolizei und Staatsanwaltschaft haben die Diensträume eines Soldaten der Panzergrenadierbrigade 41 in Neubrandenburg durchsucht, gegen den wegen des Verdachts der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttattat ermittelt wird. Der Verdächtige soll in der rechtsextremistischen Szene vernetzt sein und hatte möglicherweise Bezug zum Kommando Spezialkräfte (KSK).
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Entschieden ist noch lange nichts, aber die Debatte läuft schon mal hoch: Im Verteidigungsministerium wird an Plänen gearbeitet, viele – wenn auch nicht alle – Dienstgradbezeichnungen der Bundeswehr um eine weibliche Form zu ergänzen. Die Vorlage, nach der allein die Dienstgrade Hauptmann und Oberst unverändert bleiben sollen, sind allerdings von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer bislang weder zustimmend noch ablehnend bewertet worden.
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Vor dem (heutigen) ersten bundesweiten Warntag haben etliche Leser gefragt, ob ich dieses Thema aufgreifen würde, ggf. unter Einbeziehung der Bundeswehr. Das wäre nun eine sehr kurze Meldung gewesen: Die Bundeswehr war weder in diesen Warntag oder seine Vorbereitung einbezogen, noch wurde sie – über die allgemeinen Informationen für die Bevölkerung hinaus – gesondert alarmiert. Auch an des Modulare Warnsystem des Bundes (MoWaS) sind die Streitkräfte nicht angeschlossen.
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Die Forderung, Deutschland müsse sich in seinem Umfeld bis hin nach Afrika auch militärisch mehr engagieren und auch zu Interventionen bereit sein, ist in der politischen Debatte hier nicht unbedingt ungewöhnlich. Jetzt kommt sie allerdings von einer Seite, von der es bislang so nicht zu erwarten war: Unter der Überschrift Deutschland sollte interventionsfähig sein hat sich der Staatssekretär im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit (BMZ), Martin Jäger, in einem Gastbeitrag in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung recht eindeutig zu Wort gemeldet.
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Auch gut drei Wochen nach dem Hackerangriff auf die Bundeswehr-Tochterfirma Bundeswehr FuhrparkService ist das IT-System des Dienstleisters noch nicht wieder voll einsatzfähig. Nach Angaben des Unternehmens wird allerdings mit Ersatzprozessen sichergestellt, dass die Truppe Fahrzeuge zur Nutzung abrufen kann.
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Die nunmehr von deutschen Behörden bestätigte Vergiftung des russischen Kreml-Kritikers Alexei Nawalny ist bislang ein Thema der Außen-, nicht der Sicherheitspolitik. Deshalb lässt aufhorchen, wie sich Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer dazu äußert: mit den bislang härtesten Aussagen aus der Bundesregierung.
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Als Demonstration des Engagements der USA für die NATO – und natürlich auch als Machdemonstration – haben Langstreckenbomber der U.S. Air Force einen symbolischen Flug über dem Bündnisgebiet absolviert. Begleitet wurden sie dabei von Jagdflugzeugen des jeweiligen Mitgliedslandes. Die Luftwaffe setzte dafür zwei Eurofighter des Taktischen Luftwaffengeschwaders 74 aus Neuburg an der Donau ein.
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Die Zahl der aktiven Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr ist im Juli 2020 erstmals seit sieben Jahren wieder über 185.000 gestiegen. Im vergangenen Monat dienten 54.015 Berufssoldaten, 122.455 Zeitsoldaten und 8.728 Freiwillig Wehrdienst Leistende (FWDL) – der Anstieg ist fast auschließlich auf die Zahl der Zeitsoldaten zurückzuführen, die von 120.845 um rund 1.600 stieg. Insgesamt wuchs die Zahl der Soldaten von 183.466 im Juni auf 185.198 im Juli, damit dürfte der Einstellungstermin 1. Juli entscheidend gewesen sein.
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