Kategorie: An der Heimatfront

Personalstärke Mai 2021: Weiter unter 184.000, weiter hohe Zahl an FWDL

Nein, das ist kein Schreibfehler: Deutlich später als üblich, erst in der zweiten Julihälfte, hat das Verteidigungsministerium die Zahlen der aktiven Soldatinnen und Soldaten für den Monat Mai dieses Jahres veröffentlicht. Im Vergleich zum April gab es kaum Veränderung; weiterhin liegt die Gesamtzahl mit 183.632 unter der Marke von 184.000, und weiterhin gibt es mehr als 9.000 Freiwillig Wehrdienst Leistende (FWDL).

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Zurück an die Arbeit. (Und: Was bisher geschah.)

Es war schon eine längere Urlaubspause, die ich mir diesmal gegönnt habe, und es wird langsam Zeit, wieder an die Arbeit zu gehen… Allerdings: Aus sicherheitspolitischer (deutscher) Sicht ist in den vergangenen Wochen so viel nicht passiert – und ehe es einen Aufschrei gibt: Der Einsatz der Bundeswehr im Hochwasser ist ein wichtiges, aber nur am Rande ein sicherheitspolitisches Ereignis.

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Ortskräfte raus aus Afghanistan!

Kurze Urlaubsunterbrechung aus wichtigem Grund: Die Bundeswehr ist Ende Juni aus Afghanistan abgezogen, Personal und Gerät sind raus – aber es sind Menschen geblieben, die für die deutschen Streitkräfte gearbeitet haben. Viele von ihnen müssen – und wollen – raus aus dem Land, weil sie als Verräter von den vorrückenden Taliban bedroht werden. Das ist, neben vielen bürokratischen Hürden, auch ein finanzielles Problem.

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Trotz low ops: Reden wir über die Bundeswehr in Afghanistan (m. Video)

Low ops auf Augen geradeaus! ist ja (noch) nicht richtig Urlaub, deshalb mache ich etwas, was wichtig ist: Am (morgigen) Sonntag spreche ich im ARD-Presseclub über den Bundeswehreinsatz über Afghanistan, die Bundeswehr in diesem Einsatz – und die Folgen, die das für die deutschen Streitkräfte auch in anderen Missionen hat.

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Bundeswehr ändert Covid-Regeln für Afghanistan-Rückkehrer: Nun doch keine zwingende Quarantäne

Die Bundeswehr hat die Bestimmungen für eine Covid-Quarantäne der aus Afghanistan zurück verlegten Soldaten abgeschwächt. Die Soldatinnen und Soldaten, die bereits einen vollständigen Impfschutz haben, müssen nun doch nicht in Quarantäne – so lange es keinen erneuten positiven Coronavirus-Test im Kontingent gibt.

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Bundestag gibt fast 20 Mrd Euro für Rüstungsprojekte frei – Auflagen unter anderem für FCAS und Puma-Schützenpanzer

Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat die Mittel für 27 Rüstungsprojekte mit einem Gesamtvolumen von fast 20 Milliarden Euro bewilligt. Zu den Vorhaben, die das Verteidigungsministerium für die letzte Sitzung vor der Sommerpause – und damit faktisch die letzte vor der Bundestagswahl – vorgelegt hatte, gehören die weitere Entwicklung des künftigen Luftkampfsystems FCAS, Flugzeuge und Schiffe für die Marine und die Nachrüstung des Schützenpanzers Puma.

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Rekordverdächtige Liste für den Haushaltsausschuss: 27 Rüstungsprojekte in der letzten Sitzung

In seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause – und damit faktisch in der voraussichtlich letzten wesentlichen Arbeitssitzung vor der Bundestagswahl – wird sich der Haushaltsausschuss des Bundestages am (morgigen) Mittwoch mit einer rekordverdächtigen Zahl an Rüstungsprojekten befassen: 27 Vorhaben hat das Verteidigungsministerium dem Gremium vorgelegt, mit einem Umfang von fast 20 Milliarden Euro. Das Geld wird allerdings großenteils erst in den kommenden Jahren fällig.

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Verteidigungshaushalt soll 2022 und danach stärker steigen als geplant – Erstmals über 50 Mrd Euro (Nachtrag: Kabinett)

Der deutsche Verteidigungshaushalt soll im kommenden Jahr stärker als bisher geplant und erstmals auf mehr als 50 Milliarden Euro steigen; für die Jahre nach 2022 ist ebenfalls ein höherer Wehretat als bislang vorgesehen. Damit soll Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer mehrere neue große Rüstungsprojekte beginnen können. Allerdings werden damit auch die Rüstungsausgaben für den Haushalt des Wehrressorts in den nächsten Jahren vorbestimmt.

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