Kurz vor dem Ende der offiziellen Amtszeit von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer wird ihr Vorschlag für die Ausgestaltung einer europäischen Eingreiftruppe Diskussionsthema in der EU. Ein inoffizielles Papier für die Weiterentwicklung der EU Battlegroups und vor allem eine beschleunigte Beschlussfassung auf EU-Ebene legten fünf Mitgliedsländer vor.
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Nach der Bundestagswahl am 26. September haben SPD, Grüne und FDP Sondierungsgespräche über eine mögliche Ampel-Koalition geführt – und sind zu dem Ergebnis gekommen, dass sie eine Regierungskoalition der drei Parteien anstreben wollen. Auch wenn die eigentlichen Koalitionsgespräche noch ausstehen, gibt ein Ergebnispapier einen ersten Überblick über die gemeinsamen Positionen der künftigen möglichen Partner – ein Überblick über die Außen- und Sicherheitspolitik.
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Die Zahl der aktiven Soldatinnen und Soldaten in der Bundeswehr ist im September erneut unter 184.000 gefallen und ging im Vergleich zum Vormonat um fast 800 Männer und Frauen zurück . Grund dafür sind die Rückgänge bei den Zeitsoldaten von 122.114 auf 121.458 und bei den Freiwillig Wehrdienst Leistenden von 8.849 auf 8.137. Die Zahl der Berufssoldaten stieg dagegen um knapp 600. Die Zahl der zivilen Mitarbeiter*innen erreichte mit 81.787 einen neuen Höchststand, der vor allem dem Bereich der Bundeswehrverwaltung
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Fürs Archiv trage ich hier zusammen, was es an Material zu den Veranstaltungen zum offiziellen Abschluss des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr am (gestrigen) 13. Oktober 2021 in Berlin gibt: Mit einer Kranzniederlegung zur Ehrung der Toten, einem Abschlussappell am Bendlerblock, einem Empfang im Reichstag und einem Großen Zapfenstreich vor dem Reichstag wurden die Soldatinnen und Soldaten gewürdigt, die im Einsatz am Hindukusch waren.
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Mit einem Abschlussappell und einem Großen Zapfenstreich zieht die Bundeswehr einen vorläufigen Schlussstrich unter fast 20 Jahre Einsatz in Afghanistan. Die Aufarbeitung des deutschen Engagements am Hindukusch ist noch lange nicht abgeschlossen; mit dem feierlichen Zeremoniell wollen die Streitkräfte aber einen eigenen Abschluss schaffen.
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Verteidigungsministerium und Bundeswehr prüfen Verdachtsfälle auf rechtsextremistischen Hintergrund sowie abartige Trink- und Aufnahmerituale im Wachbataillon, dem protokollarischen Aushängeschild der Streitkräfte. Eine komplette Kompanie wurde vorerst aus dem Protokolldienst herausgenommen, mehrere Vorgesetzte vom Dienst entbunden.
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Im Wachbataillon der Bundeswehr, dem protokollarischen Aushängeschild der Streitkräfte, sind Dutzende von Soldaten mit rechtsextremistischem Verhalten und „abartigen Trink- und Aufnahmeritualen“ aufgefallen. Eine komplette Kompanie wurde vorerst aus dem Protokolldienst herausgenommen, mehrere Vorgesetzte vom Dienst entbunden.
WeiterlesenDas Verteidigungsministerium hat am (heutigen) Mittwoch eine öffentliche Bilanz des Afghanistan-Einsatzes begonnen – ausdrücklich als Auftakt zu weiteren nötigen Veranstaltungen zu diesem Thema. Ich habe dabei ein, eigentlich zwei Panels moderiert und bin deshalb nicht der richtige, über diese Veranstaltung zu berichten. Aber fürs Archiv das Video der mehrstündigen Debatte mit mehreren Podien hier:
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Die Spezialkräfte der Bundeswehr bei Heer, Marine und Luftwaffe werden künftig von einem Ex-Kampfschwimmer koordiniert: Der (noch) Kapitän zur See Stephan Plath, bislang als Adjutant von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer eingesetzt, soll in dieser Woche die neu geschaffene Stelle eines Direktors Spezialkräfte einnehmen.
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