Die Pressekonferenz von Bundeskanzler Olaf Scholz nach dem NATO-Gipfel in Madrid lohnt das Nachlesen im Wortlaut – und das längst nicht nur wegen der Bekräftigung, Ich habe zugesagt, dass die Bundeswehr künftig für Nordosteuropa unter anderem eine gepanzerte Division unterhält. Der Wortlaut:
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Zu Beginn des NATO-Gipfels in Madrid haben die USA weitreichende Truppenverstärkungen in Europa angekündigt. Als Reaktion auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine soll unter anderem dauerhaft ein Korps-Hauptquartier in Polen installiert werden; die Zahl der in Spanien stationierten Luftverteidigungszerstörer wird von vier auf sechs erhöht.
WeiterlesenDie Deutsche Marine will sich nach den Worten ihres Inspekteurs Jan Christian Kaack künftig stärker auf das NATO-Gebiet und die Abschreckung gegen Russland konzentrieren. Dafür müsse die Teilstreitkraft ihre Kampfkraft stärken, aber auch die Belastung durch die Einsätze im Mittelmeer verringern.
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Die NATO will die gemeinsame Verteidigung vor allem gegen Russland auf eine neue Grundlage stellen und dafür die Zahl der schnell einsatzbereiten Truppen deutlich erhöhen. Generalsekretär Jens Stoltenberg kündigte für den bevorstehenden Gipfel der Allianz in Madrid die Entscheidung über praktisch eine Verachtfachung dieser Truppenstärke an.
WeiterlesenDie NATO will die Zahl der schnell einsetzbaren Soldatinnen und Soldaten deutlich von derzeit rund 40.000 auf 300.000 erhöhen. Das kündigte Generalsekretär Jens Stoltenberg im Vorfeld des NATO-Gipfels in Madrid an.
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Na gut, jemand hat gefragt – deshalb hier ein unkommentiertes, kleines Bilderalbum von meinem Tag auf der Internationalen Luftfahrtausstellung (ILA).
WeiterlesenDer SPD-Co-Vorsitzende Lars Klingbeil hat in einer Grundsatzrede neue Koordinaten für die Sicherheits- und Friedenspolitik seiner Partei gesetzt. Friedenspolitik bedeutet für mich, auch militärische Gewalt als ein legitimes Mittel der Politik zu sehen – diese Aussage dürfte unter Sozialdemokraten noch vehement diskutiert werden.
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Die Bundesregierung hat erstmals eine Übersicht der bislang gelieferten militärischen Ausrüstungshilfe an die Ukraine veröffentlicht; außerdem einen Überblick über die geplanten Lieferungen. Damit rückt das Kabinett von Bundeskanzler Olaf Scholz von der bisherigen Geheimhaltung – bei Veröffentlichung von Teil-Lieferungen – ab.
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Deutschland wird der Ukraine nach den Worten von Verteidigungsministerin Christine Lambrecht Raketenartillerie zur Verfügung stellen, zusammen mit den USA und Großbritannien. Aus Bundeswehrbeständen sollen nicht nur drei Raketenwerfer MARS II kommen, sondern auch eine umfangreiche Munitionslieferung.
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