Kategorie: An der Heimatfront

EuroHawk: Bisschen Dokumentation scheint nötig

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Das Debakel um das gestoppte Projekt EuroHawk, die Riesendrohne der Bundeswehr, ist natürlich in diesen Tagen ein mediales Top-Thema. Da kann man schon mal den Überblick verlieren, welche Fakten schon bekannt und veröffentlicht wurden, was wirklich neu ist und was tatsächlich ein Aufreger (oder eben nur ein scheinbarer) bei dieser Beschaffung ist. Ein wenig Dokumentation scheint nötig. Zum Beispiel beim Kabinettsbeschluss vom 8. Mai dieses Jahres. Da beschloss die Bundesregierung den Bericht zum Stand der Neuausrichtung der Bundeswehr, über den

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Auch nach Zweifel an Zulassung kostete EuroHawk 100 Mio. Euro

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Das Bundesverteidigungsministerium hat für das Drohnenprojekt EuroHawk noch rund 100 Millionen Euro ausgegeben, nachdem die Zweifel an der Zulassung der unbemannten Flugzeuge bekannt waren. Im Jahr 2012 und bis April 2013 wurden für die Entwicklung des Systems 70,08 Millionen und für Beschaffung 30,18 Millionen Euro ausgegeben, heißt es in der Antwort des Ministeriums auf eine Abgeordnetenanfrage, die Augen geradeaus! vorliegt.

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Jung&Naiv: EuroHawk, der Verteidigungsminister und die Reform

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Für das Web-Format Jung und Naivhat Tilo Jung das Crowdfunding-Geld investiert: Aufgenommen mit zwei Kameras, das erste bearbeitete Video –  in der Reihe unserer Wochenendgespräche geht’s diesmal um das EuroHawk-Debakel, Verteidigungsminister Thomas de Maizière und die Bundeswehrreform. Ist dann auch gleich etwas länger geworden.

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EuroHawk-Vertrag sieht keinen Schadenersatz vor

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Der Vertrag für das gestoppte Drohnenprojekt EuroHawk der Bundeswehr sieht keine Schadenersatzforderungen des Bestellers, des deutschen Verteidigungsministeriums, vor. Das geht aus dem vertraulichen Bericht des Ministeriums an den Verteidigungsausschuss des Bundestages vor, der Augen geradeaus! vorliegt. Auf eine entsprechende Frage der SPD-Opposition heißt es in dem Papier: Im Entwicklungsvertrag mit der EuroHawk GmbH ist ein Sonderkündigungsrecht des Auftraggebers mit Restabgeltungsanspruch des Auftragnehmers vereinbart. Regressklauseln oder Konventionalstrafen sind nicht vereinbart.

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EuroHawk: Die Diskussion geht weiter

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Die Diskussion über den Millionen-Flop EuroHawk, das gestoppte Projekt mit der größten Drohne der Bundeswehr, geht weiter – und die Suche danach, ob nicht doch jemand dafür verantwortlich ist, dass ein paar hundert Millionen Euro versenkt wurden. Am Wochenende wird, so höre ich, noch das eine oder andere dazu kommen. Zunächst heute eine Pressemitteilung vom Grünen-Abgeordneten Tobias Lindner aus dem Haushaltsausschuss des Bundestages: Das Verteidigungsministerium hat auf höchster Ebene die Prüfung des Eurohawk-Programms durch den Bundesrechnungshof behindert.

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Regierungserklärung und Debatte: Das Protokoll

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  Zum Nachlesen – und der Länge wegen als gesonderter Eintrag – das Protokoll der heutigen Parlamentsdebatte mit der Regierungserklärung des Verteidigungsministers und den anschließenden Redebeiträgen im Wortlaut: Ich rufe nun die Tagesordnungspunkte 3 a und 3 b auf: a) Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundesminister der Verteidigung Neuausrichtung der Bundeswehr – Stand und Perspektiven b) Beratung der Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage der Abgeordneten Rainer Arnold, Dr. Hans-Peter Bartels, Bernhard Brinkmann (Hildesheim), weiterer Abgeordneter und der Fraktion

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Grundsatzdebatte zur Bundeswehrreform – mit wenig neuen Erkenntnissen

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Der Bundestag hat am (heutigen) Donnerstag eine ausführliche und grundsätzliche Debatte über die Reform, pardon, Neuausrichtung der Bundeswehr geführt. Formaler Anlass dafür war die Große Anfrage der SPD und – als deren Folge – der Zwischenbericht des Verteidigungsministers Thomas de Maizière zum Stand der Neuausrichtung. Wenig überraschend blieben die Regierungserklärung des Ministers und auch die Debattenbeiträge wenig überraschend – und weitgehend bei den bekannten Positionen der verschiedenen Fraktionen. Die Regierungsklärung de Maizières zum Nachhören:   Eine nachrichtliche Zusammenfassung der Debatte

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EuroHawk: Abgestürzt in den Wahlkampf

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Ein ganz klein wenig hätten die Abgeordneten des Deutschen Bundestages vorgewarnt sein können. Im Sommer vergangenen Jahres schlug der Bundesrechnungshof (BRH) Alarm: Das Verteidigungsministerium, klagten die Prüfer, wolle die Unterlagen über ein Millionen-Rüstungsprojekt nicht an den BRH herausrücken, weil mit dem Lieferanten Vertraulichkeit vereinbart worden sei. Das Millionenprojekt: Die Riesen-Drohne EuroHawk, im Juli 2011 vom US-Hersteller Northrop Grumman nach Deutschland überführt, zur weiteren Ausrüstung mit moderner Sensortechnik durch die EADS-Tochter Cassidian. Rückblickend scheint offensichtlich, dass das Misstrauen der Rechnungsprüfer nicht

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Das EuroHawk-Debakel: O-Töne nach dem Verteidigungsausschuss

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Der Stopp für das Projekt EuroHawk, die größte Drohne der Bundeswehr, hat am (heutigen) Mittwoch wie erwartet den Verteidigungsausschuss des Bundestages beschäftigt. Dabei stand für die Abgeordneten natürlich im Mittelpunkt, seit wann eigentlich klar war, dass das unbemannte Flugzeug Probleme mit der Zulassung in Deutschland und Europa bekommt, wie viel Geld eigentlich versenkt wurde – und was jetzt passiert, um die mit dem EuroHawk geplante Aufklärungsmissionen mit einer anderen Plattform möglich zu machen. So richtig Antwort auf alle Fragen gab

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