Kategorie: An der Heimatfront

Aktion Hosengummi

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Ich vermute, da gibt es hier ganz, ganz viele, die gerne mitmachen wollen: Das Verteidigungsministerium hat einen Ideenwettbewerb im Einsatz gegen unnötige Bürokratie gestartet. Zur Teilnahme aufgerufen sind alle Bundeswehrangehörigen mit Einsatzerfahrungen, die selbst unnötige Bürokratie erlebt und Ideen haben, wie man es besser, schneller, praxisorientierter machen könnte. Es winken attraktive Preise. Die besten Ideen werden von Verteidigungsminister Thomas de Maizière persönlich prämiert. heißt es bei der g.eb.b. (Die eigentliche Wettbewerbsseite kann ich hier leider nicht verlinken, die steht nämlich im Bw-Intranet.)

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Oberst Georg Klein zum Brigadegeneral befördert

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Das Verteidigungsministerium hat die Nachricht gut versteckt, aber aufgefallen ist sie dennoch: Der Kommandeur des umstrittenen Luftschlags bei Kundus im September 2009, Georg Klein (Foto oben rechts), ist am Mittwoch vergangener Woche zum Brigadegeneral befördert worden. Die Nachricht steckte in einer unauffälligen Meldung auf der dritten Seite der Bundeswehr-Zeitung aktuell, Ausgabe Nr. 12 vom heutigen Dienstag. Unter der Überschrift Befördert durch den Staatssekretär heißt es im letzten Satz: Die Oberste Georg Klein, Wolfgang Renner, Stefan Perschke und Stefan Fix wurden

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Dies und das vor Ostern: MEADS, Staatsanwälte, Bundeswehrverband

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Ein paar Meldungssplitter an diesem Tag vor einem langen Osterwochenende: In den USA ist das Geld für eine Weiter- bzw. die Fertigentwicklung des Flugabwehrsystems MEADS (Medium Extended Air Defense System) freigegeben worden. Die drei beteiligten Nationen – USA zu 58 Prozent, Deutschland zu 25 und Italien zu 17 Prozent – hatten sich schon lange darauf verständigt, dass die Entwicklung dieses Systems abgeschlossen werden soll, auch wenn es nicht beschafft wird. Deutschland hat daran ein besonderes Interesse, weil die gewonnenen Erkenntnisse

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Verrottete Häfen: Marinestützpunkt Eckernförde dicht

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Die Nachricht scheint alle völlig unvorbereitet getroffen zu haben – jedenfalls habe ich noch keinen gefunden, der dazu wirklich sprechfähig war: Teile der Hafenanlagen in einigen Marinestützpunkten sind aufgrund ausgebliebener Bauarbeiten so angegriffen, dass sie nicht mehr genutzt werden können. Und der Marinestützpunkt Eckernförde ist bereits (teilweise) geschlossen, die Einheiten in andere Häfen verlegt. Das berichten am (heutigen) Mittwoch die Kieler Nachrichten (online nur hinter paywall). Laut dpa hat das Flottenkommando die Sperrung des Eckernförder Hafens bestätigt.

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10 Jahre nach Beginn des Irak-Krieges: Nachlesen bei Rot-Grün

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Vor zehn Jahren begann der Irak-Krieg, den die USA, Großbritannien und eine Koalition der Willigen führten – ohne Deutschland. Wie es zu diesem Krieg kam, wie er ablief und warum Deutschland nach einem entschiedenen Nein des damaligen Bundeskanzlers Gerhard Schröder nicht daran teilnahm, ist in diesen Tagen praktisch überall nachzulesen. Deshalb nur der Hinweis auf einen Aspekt der deutschen Perspektive zu diesem Krieg: Rot-Grün hat zusammen mit den vielen anderen Gegnern des Angriffs auf den Irak diesen Krieg nicht verhindern

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Jung & Naiv: Europa

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Passend zur aktuellen Diskussion über mehr Zusammenarbeit bei den Streitkräften in Europa habe ich mit Tilo Jung für sein Webvideo-Format Jung und Naiv über Europa und das Militär gesprochen: Das Video haben wir am 13. März, am Rande der Fachkonferenz der SPD-Bundestagsfraktion, aufgezeichnet. Und natürlich noch mal der Hinweis auf Tilos Krautreporter-Aktion, damit endlich mal ein anständiger Schnitt eine anständige Postproduction dieser Videos möglich wird…

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Mehr militärische Zusammenarbeit in Europa: Deutsch-Niederländisches Abkommen im April

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Die Debatte über mehr militärische Zusammenarbeit in Europa läuft auf Hochtouren (und heute in Deutschland angesichts der Äußerungen von SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück besonders) – jede Nation in NATO und EU denkt darüber nach, wie sie mit neuen Kooperationen Kosten im Verteidigungshaushalt einsparen kann, ohne die Schlagkraft der Streitkräfte weiter einzuschränken. Deswegen lässt eine Ankündigung aus den Niederlanden aufhorchen: In Den Haag hat heute Verteidigungsministerin Jeanine Hennis-Plasschaert angekündigt, dass die Niederlande und Deutschland am 24. April ein Abkommen unterzeichnen, das über

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Steinbrück beschwört Zivilisationsmodell Europa

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Während im vorangegangenen Eintrag die Debatte über die sicherheitspolitschen Aussagen des SPD-Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück schon munter losgeht, hier seine Äußerungen in einem größeren Zusammenhang: In seiner ersten außen- und sicherheitspolitischen Rede als Kanzlerkandidat hat Steinbrück bei einer Tagung des SPD-Bundestagsfraktion vor allem seinen Blick auf Europa erläutert. Und auch wenn der frühere Finanzminister immer wieder in die Erklärung von Finanz-Mechanismen zurückfällt: Er versucht als Leitlinie auszubuchstabieren, dass Europa – im Sinne von Europäischer Union – nicht auf eine ökonomische Dimension

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