Kategorie: An der Heimatfront

„Es gibt bei Information eine Holschuld“

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Der Start des EuroHawk-Untersuchungsausschusses des Bundestages am (heutigen) Montag hatte eigentlich, so schien es geplant, mit den beiden Zeugen Wolfgang Schneiderhan und Rudolf Scharping eines belegen sollen: Das gescheiterte Projekt der Riesendrohne war doch schon Anfang des Jahrzehnts unter der damaligen rot-grünen Bundesregierung gestartet worden – wohl deshalb hatten die Koalitionsfraktionen den früheren Generalinspekteur und den ehemaligen Verteidigungsminister benannt. Allerdings blieb nach den Anhörungen beider ein Eindruck haften: Ein Minister gerade im schwierigen Verteidigungsressort ist nur so gut wie die

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EuroHawk-Untersuchungsausschuss: Gleich geht’s los

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Im Sitzungssaal 4.900 des Bundestagsgebäudes Paul-Löbe-Haus ist der EuroHawk-Untersuchungsausschuss zusammengetreten – erst mal zu einer internen Beratungssitzung. Gleich (09.30 Uhr) soll der frühere Generalinspekteur der Bundeswehr, General a.D. Wolfgang Schneiderhan, als Zeuge gehört werden. Nach ihm die ehemaligen Verteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) und Franz-Josef Jung (CDU). Die Zeugenliste des ersten Tages zeigt schon: Es geht erst mal weit zurück in die Vergangenheit, in die Ursprünge des Projekts mit der Riesendrohne. Was das zur Klärung des Scheiterns beiträgt, werden wir sehen.

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Kurze Urlaubsunterbrechung: Briefmarke; PRISM und die Bundeswehr

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Aus rechtlichen Gründen muss ich meinen Urlaub mal kurz unterbrechen: Im April hatte ich hier die neue Sonderbriefmarke zum Einsatz Bundeswehr gezeigt, die dann am 6. Juni herausgegeben wurde. Das Bundesfinanzministerium hat mir lediglich bis zum 19. Juli die Genehmigung erteilt, die Briefmarke hier zu zeigen – jetzt musste ich die Abbildung schnell rausnehmen, ehe es rechtliche Probleme gibt. Aber was die meisten Leser viel mehr interessieren dürfte, sind die am (heutigen) Mittwoch bekanntgewordenen Meldungen, die Bundeswehr habe im Afghanistaneinsatz

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EuroHawk: Papiere, Papiere

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Vor Beginn der Zeugenanhörungen im EuroHawk-Untersuchungsausschuss kommen, das war zu erwarten, stückchenweise neue Unterlagen an die Öffentlichkeit – über deren Bewertung dann im Ausschuss gestritten werden dürfte. Derzeit ist es eine Vorlage im Verteidigungsministerium, auf der ein handschriftlicher Vermerk des Rüstungsdirektors Detlef Selhausen interessant ist: Der Minister erwartet bekanntermaßen zum 31. März 2013 (Eingang bei ihm) eine Entscheidungsvorlage mit klarer Aussage zur Zulassungsfähigkeit, habe Selhausen im Januar dieses Jahres auf einem Papier zum EuroHawk notiert. Das berichten übereinstimmend Spiegel Online

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Zum Nachlesen: Neue Konzeption der Bundeswehr

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Zu meiner Schande muss ich gestehen: Erst durch einige Kommentare hier im Blog habe ich wahrgenommen, dass heute eine neue Konzeption der Bundeswehr veröffentlicht wurde (die, nebenbei, schon vor zehn Tagen vom Verteidigungsminister unterzeichnet wurde). Es gibt hier sicherlich ein Interesse an der Diskussion darüber – und so soll das ja auch sein, weil die Berichterstattung in den Medien zunehmend wichtiger wird für die Wahrnehmung der Bundeswehr in der Öffentlichkeit: In den Auslandseinsätzen sind die Soldaten und Soldatinnen der Bundeswehr

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Hurra, wir reden noch (Fragen zu NSA in der Bundespressekonferenz)

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Eine Woche nach der ausführlichen Bundespressekonferenz zum Thema Kommunikationsüberwachung auch von Deutschen durch die US-Überwachungsbehörde National Security Agency (NSA) gab es am (heutigen) Montag in der Bundespressekonferenz erneut viele Fragen dazu – natürlich auch danach, was denn deutsche Behörden in der zurückliegenden Woche an Erkenntnissen über diese Vorwürfe gewonnen haben. Um es kurz zu machen: Das Ergebnis ist, dass eine Delegation und der Bundesinnenminister nach Washington reisen. Und dass sich der Bundesnachrichtendienst natürlich an Recht und Gesetz hält, Einzelheiten aber

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Bundeswehr goes Facebook – auch offiziell

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Wo auf Facebook Bundeswehr draufsteht, ist ab Herbst auch offiziell Bundeswehr drin: Das Verteidigungsministerium bestätigte am (heutigen) Montag, dass der bislang privat betriebene Facebook-Account Bundeswehr ab 1. Oktober von der Zentralredaktion der Bundeswehr betrieben und damit zur offiziellen Medienpräsenz der Streitkräfte auf diesem sozialen Netzwerk wird. Der Bundeswehr-Facebook-Auftritt ist zwar in die Kategorie Regierungsbehörde einsortiert, vorsorglich steht aber auch darunter: Keine offizielle Seite! Das dürfte allerdings den mehr als 210.000 Fans recht egal sein – und auch inhaltlich wird diese

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EuroHawk-Untersuchungsausschuss: Jetzt 19 Zeugen

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Der EuroHawk-Untersuchungsausschuss des Bundestages hat seine Zeugenliste überarbeitet: Jetzt sind es 19 Zeugen, die geladen wurden, einer mehr als zunächst geplant (weil von der Wehrtechnischen Dienststelle, WTD, 61 sowohl der derzeitige als auch ein früherer Direktor angehört werden sollen). Nach wie vor machen Ex-Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan und der frühere Verteidigungsminister Rudolf Scharping den Auftakt, der heutige Verteidigungsminister Thomas de Maizière und Rechnungshof-Präsident Dieter Engels den Abschlus. Zwischendrin gibt’s aber ein paar kleine Änderungen – und andere Zeugen als zunächst vorgesehen.

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