Kategorie: An der Heimatfront

Koalitions-Einigung: Dauerhaft Trennungsgeld statt Umzugskosten für Soldaten

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Die Bundeswehr ist schon (und wird noch mehr) eine Pendlerarmee: Immer mehr Soldaten fahren immer weitere Strecken zu immer weniger, teils abgelegenen Standorten. Für die ist deshalb der Punkt Attraktivität in dem Entwurf des schwarz-roten Koalitionsvertrages von Bedeutung, auf den sich die Arbeitsgruppe Außen, Verteidigung, Entwicklung verständigt hat. Ein Thema ist mir dabei aufgefallen – und das ist für Verteidigungsminister Thomas de Maizière viel mehr, wenn man es denn so nennen will, eine Schlappe als die Einigung beim Thema Kampfdrohnen:

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Koalitions-Einigung zu Kampfdrohnen: Scharfe Kriterien – aber kein Ausschluss

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Die Koalitions-Unterhändler von CDU, SPD und CSU hatten sich in der Arbeitsgruppe Außen, Verteidigung, Sicherheitspolitik zwar bereits am (gestrigen) Dienstag auf eine Formulierung zu Kampfdrohnen für den Entwurf des Koalitionsvertrages verständigt – wollen diese Einigung allerdings erst am kommenden Montag bekannt geben. Nun, wie Berlin halt so ist: Bereits heute kursiert der Entwurf, und deshalb hier zum Thema Ausrüstung, Beschaffung und Nutzung der entsprechende Auszug aus dem Papier, das Augen geradeaus! vorliegt: Unbemannte Luftfahrzeuge spielen bereits heute beim Bundeswehr-Einsatz in

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Koalitions-Einigung über Kampfdrohnen? Müsst ihr (noch) nicht wissen

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Die Arbeitsgruppe Außen, Verteidigung, Entwicklung der schwarz-roten Koalitionsunterhändler hat am (heutigen) Dienstag erneut im Verteidigungsministerium getagt – und was rausgekommen ist, bleibt in einem wichtigen Punkt merkwürdig unbekannt. Ja, über Ausrüstung der Bundeswehr und damit auch über die Frage bewaffneter Drohnen sei gesprochen worden, bestätigten sowohl Thomas de Maizière (CDU, Verteidigungsminister) als auch Frank-Walter Steinmeier (SPD, Fraktionsvorsitzender). Was gerade beim Thema Kampfdrohnen vereinbart wurde, wollten aber beide nicht sagen: Das würden die beiden Arbeitsgruppenchefs jetzt formulieren und am Montag kommender

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Feuerwehr unter neuem Kommando: Tür zu beim LTG62 in Wunstorf

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Der Umbau, pardon, die Neuausrichtung der Bundeswehr sowohl im militärischen als auch im zivilen Bereich hat weit reichende Folgen. Konkret zum Beispiel bei der Feuerwehr auf den Militärflugplätzen: Die untersteht seit dem 1. November dem Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr (BAIUDBw) und damit, so scheint es, strengeren europäischen Richtlinien für Arbeitszeit und Überstunden. Die Folge, wie die Schaumburger Nachrichten* bereits vergangenen Freitag berichteten (und heute unter Bezug darauf die FAZ): Der Fliegerhorst Wunstorf muss zeitweise dicht machen,

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Koalitions-Unterhändler einig: Bundeswehrreform bleibt ‚im Grundsatz‘, Gespräch über Kampfdrohnen nächste Woche

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Die Arbeitsgruppe Außen, Verteidigung, Entwicklung der schwarz-roten Koalitionsunterhändler hat sich am (heutigen) Freitag darauf verständigt, in einem Regierungsbündnis von Union und SPD an den Grundzügen der Bundeswehrreform festzuhalten. Im Interesse der Planungssicherheit, betonten sowohl Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) als auch SPD-Fraktionschef Frank Walter Steinmeier, solle die laufende Neuausrichtung im Grundsatz so bleiben – auch wenn bei der geplanten Bewertung des Reformvorhabens Ende 2014 gegebenenfalls nachgesteuert werden müsse. Das Thema Ausrüstung der Bundeswehr mit dem vor allem für die Sozialdemokraten

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Schwarz-rot verständigt sich auf schnellere Info über Rüstungsexporte

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Der Streit zwischen den Wunsch-Koalitionspartnern Union und SPD über den Umgang mit deutschen Rüstungsexporten scheint abgeräumt. Die Arbeitsgruppe Außen, Verteidigung, Entwicklung der Koalitions-Unterhändler verständigte sich am (gestrigen) Mittwochabend auf eine Formulierung für den Koalitionsvertrag, die allerdings noch von der Gesamtrunde gebilligt werden muss. Der Textvorschlag hat zwei wesentliche Punkte: Zum einen wird noch einmal die Verbindlichkeit der Rüstungsexportregeln aus dem Jahr 2000 betont, zum anderen sollen abschließende Genehmigungsentscheidungen des Bundessicherheitsrats sofort dem Bundestag mitgeteilt (und damit faktisch öffentlich) werden. Der

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Niederländische Verteidigungsministerin: ‚EU-Zusammenarbeit bedeutet Zuverlässigkeit‘

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Fast könnte man glauben, die niederländische Verteidigungsministerin Jeanine Hennis-Plasschaert (oben im Bild mit Regierungschef Mark Rutte) verfolgt auch ein wenig die deutschen Koalitionsverhandlungen. In einer Rede vor dem Europaparlament hat die Politikerin am (heutigen) Dienstag ein paar Überlegungen zur europäischen Zusammenarbeit in der Verteidigungs- und Sicherheitspolitik vorgebracht und dabei betont, dass eine solche Zusammenarbeit nur bei Zuverlässigkeit erfolgreich sein kann: Zuverlässige Partner ziehen ihre geteilten Fähigkeiten nicht in der letzten Minute zurück. Das korrespondiert auf wundersame Weise mit den –

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Waffen am Sonntag: Atombomben, U-Boote, Fregatten

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An diesem Sonntag gibt’s gleich drei Meldungen zu Waffensystemen, die Bedeutung für die deutsche Politik haben: Die Modernisierung von US-Atomwaffen – auch in Deutschland; ein möglicher Export von U-Booten nach Saudi-Arabien und (weiterer) Detail-Ärger mit der Fregatte 125. • Atomwaffen: Durch einen Spiegel-Bericht kommt nun auch hier zu Lande in die Diskussion, was in den USA schon seit einiger Zeit debattiert wurde und zuletzt in der vergangenen Woche in einem Unterausschuss des US-Kongresses zur Sprache kam: Die geplante Modernisierung amerikanischer

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Lesestoff: Bundeswehr durch Afghanistan-Einsatz auf Augenhöhe mit den Verbündeten

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Mal was zum Lesen: Carlo Masala, Professor an der Münchner Bundeswehr-Universität, wirft einen Blick auf die Bundeswehr nach zwölf Jahren Einsatz am Hindukusch. Hier nur der Einstieg seines Fazits: Zwölf Jahre Afghanistan haben zu gewaltigen Veränderungen in der Bundeswehr geführt, die vor allem von den Soldaten im Einsatz angestoßen wurden. Deshalb verfügt Deutschland heute über eine gut ausgerüstete und hochprofessionelle Armee, die vielfältig einsetzbar ist und auf Augenhöhe mit den Alliierten kooperieren kann. Hochprofessionell ja, auf Augenhöhe mit den Alliierten

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